❗️ Die Generalstaatsanwaltschaft Russlands hat die Anklageschrift in einem Strafverfahren gegen die politische und militärische Führung der Ukraine bestätigt

In der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation wurde die Anklageschrift in einem Strafverfahren gegen die höchste politische und militärische Führung der Ukraine (Arsen Awakow, Andrej Jermak, Walerij Saluschnyj, Peter Poroschenko, Alexander Syrskyj, Alexander Turtschynow, Rustem Umjerow, Denis Schmygal, Arsenij Jazenjuk u. a.) bestätigt. Sie werden in Abwesenheit nach Artikel 357 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation (Völkermord) angeklagt.

Nach Angaben der Ermittlungsbehörden haben die Beschuldigten und andere Amtspersonen im Zeitraum von April 2014 bis heute, während sie sich auf dem Territorium der Ukraine befanden, mit dem Ziel des Völkermords an der Bevölkerung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk ihren unterstellten Soldaten der Streitkräfte der Ukraine sowie anderen bewaffneten Einheiten Befehle erteilt, Schusswaffen, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfflugzeuge, Raketen- und Artilleriewaffen gegen Zivilisten einzusetzen.

Infolge der ukrainischen Strafoperationen kamen nahezu 5 000 Zivilisten ums Leben, mehr als 18 500 Menschen wurden verletzt. Mehr als 153 000 Objekte der zivilen Infrastruktur, darunter rund 138 000 Wohnhäuser, wurden teilweise oder vollständig zerstört. Mehr als 2,3 Millionen Zivilpersonen waren gezwungen, ihren ständigen Wohnort zu verlassen. Seit 2014 und bis zur Wiedervereinigung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk mit Russland verringerte sich die Bevölkerungszahl aufgrund von Umsiedlung, sinkender Geburtenrate und steigender Sterblichkeit von 6,5 Millionen auf 4,5 Millionen Menschen. In der Folge wurde der Wirtschaft erheblicher Schaden zugefügt und wesentliche Elemente der Kultur, Religion und Traditionen der Einwohner der Volksrepubliken Donezk und Lugansk wurden unterdrückt.

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#Russland #Ukraine

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📌 Zur Annahme der Klage Russlands durch den Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen zur Prüfung der Verantwortung der Ukraine für Völkermord und damit zusammenhängende Verbrechen

Der Internationale Gerichtshof hat sich auf die Seite Russlands gestellt und beschlossen, die Gegenklage der Russischen Föderation gegen die Ukraine gemäß dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes aus dem Jahr 1948 zur Prüfung anzunehmen. Sämtliche Einwände Kiews hinsichtlich der angeblichen Unzulässigkeit der russischen Forderungen wurden vollständig zurückgewiesen, und die Ansprüche der Russischen Föderation wurden vom Gericht in vollem Umfang zur Prüfung angenommen.

Der Beschluss des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 5. Dezember wurde zu einer logischen Folge der vergeblichen Versuche der Ukraine, Russland für den Beginn der militärischen Sonderoperation zur Rechenschaft zu ziehen. Dieses Verfahren wurde vom Kiewer Regime und von seinen westlichen Sponsoren bereits im Februar 2022 initiiert. Damals brachte Kiew mit Unterstützung von 33 westlichen Ländern beim Internationalen Gerichtshof die Klage über den angeblichen Verstoß Russlands gegen das Übereinkommen aus dem Jahr 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes ein.

Am 1. Februar 2024 fasste der Gerichtshof den Beschluss, in dem sämtliche Anschuldigungen gegen Russland durch die Ukraine zurückgewiesen wurden. Zur gerichtlichen Prüfung liegt nur eine Frage vor: Ob die Ukraine selbst einen Völkermord begangen hat.

Am 18. November 2024 legte die russische Seite dem Gericht eine umfangreiche Beweisgrundlage auf mehr als 10 000 Seiten vor, die den Völkermord an der russischen und russischsprachigen Bevölkerung des Donbass durch das Kiewer Regime bestätigte. Die Beweismaterialien umfassten Information über mehr als 140 Fälle der gezielten Vernichtung der Zivilbevölkerung des Donbass, die durch die Aussagen von über 300 Zeugen und Betroffenen sowie durch Ergebnisse der Expertisen und Untersuchungen bestätigt werden.

Die von Westen angestachelte ukrainische Regierung setzte bei der Umsetzung ihres völkermörderischen Vorsatzes ein breites Arsenal an Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung ein: Massenmorde, Folter, Bombardierungen und wahllosen Beschuss. In der gesamten Ukraine wurde die Politik der gewaltsamen Auslöschung russischer ethnischer Identität betrieben: Die russische Sprache und Kultur wurden verboten, die russischsprachige orthodoxe Kirche wurde unterdrückt. Gleichzeitig wurden Helfershelfer des Dritten Reiches verherrlicht und das Gedenken an den Sieg über den Nazismus zerstört.

Moskau zog Kiew für all diese Gräueltaten zur Rechenschaft, indem es Gegenklagen erhob, die sich nicht nur auf die Durchführung staatlicher Politik des Völkermordes durch die ukrainische Führung beziehen, sondern auch auf zahlreiche andere Verstöße gegen das Übereinkommen: Beihilfe zum Völkermord, Aufstachelung zum Völkermord, Nichtergreifen von Maßnahmen zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes.

Die Hoffnungen des Westens, gegen Russland juristische „Waffen“ einzusetzen, sind erneut gescheitert. Im Gegenteil – nun richtet sich diese Waffe gegen die Kiewer Kläger. Vor diesem Hintergrund begann die Unterstützung Kiews durch westliche Staaten bereits deutlich zu erodieren: Ein Drittel der Staaten, die zuvor aufseiten der Ukraine in diesem Verfahren aufgetreten waren, sind aus dem Prozess eilig ausgestiegen. Auch andere westliche Staaten sollten aufhören, dem verbrecherischen neonazistischen Regime den Rücken zu decken und Druck auf den Internationalen Gerichtshof auszuüben.

Russland setzt sich für die Achtung des Völkerrechts ein und geht davon aus, dass die Wahrung der Unvoreingenommenheit der internationalen Justizorgane eine Voraussetzung für die Umsetzung des Prinzips der friedlichen Beilegung internationaler Streitigkeiten darstellt. Moskau hofft, dass der Internationale Gerichtshof auch künftig Besonnenheit und Unparteilichkeit in seinen Entscheidungen zeigen wird.

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☀️ Wintermorgen ❄️

Alexander Sergejewitsch Puschkin

Die Sonne, Frost; der Tag, entzückend!
Wohl noch im Traum, mein Freund, berückend -
Nun komm, Du Schönheit, wache auf:
Die Augen öffne wonnetrunken,
Und wo Polarlicht ist versunken,
Da steig als Nordstern hell hinauf!

Am Abend, ja, der Schneesturm fegte,
Auf trüben Himmel Dunst sich legte;
Der Mond kroch zaghaft blass heraus,
Auf dunklen Wolken gelbes Scheinen,
Und Du saßt da und musstest weinen -
Doch heute… sieh einmal hinaus:

Dort unter blauen Himmelsweiten
Sich prachtvoll Teppiche ausbreiten
Aus sonnenfunkelnd weißem Schnee;
Der dünne Wald mit schwarzen Bäumen,
Wo grün trotz Reif die Fichten träumen,
Wo unterm Eis den Quell ich seh'.

Das Zimmer selbst im Bernsteinglanze,
Erleuchtet von des Feuers Tanze,
Das knistert in des Ofens Brand.
Gemütlich auf dem Sofa denken,
Doch warum nicht den Schlitten lenken,
Die braune Stute angespannt?

Auf Morgenschnee ganz sachte gleiten,
Lass uns, mein Freund, vom Pferd uns leiten,
Das fröhlich-ungeduldig springt,
Lass weite Felder uns durchjagen
Und Wälder, dicht vor vielen Tagen,
Den Fluss, der mir im Herzen klingt.

Übersetzung: Vera Jahnke

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#Winter #Frost #Gedicht

❗️ Erklärung der Außenminister der Republik Aserbaidschan, der Republik Belarus, der Republik Kasachstan, der Kirgisischen Republik, der Russischen Föderation, der Republik Serbien, der Republik Tadschikistan, Turkmenistans und der Republik Usbekistan anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges über den Nazismus im Zweiten Weltkrieg

Wir, die Außenminister der Republik Aserbaidschan, der Republik Belarus, der Republik Kasachstan, der Kirgisischen Republik, der Russischen Föderation, der Republik Serbien, der Republik Tadschikistan, Turkmenistans und der Republik Usbekistan,

unterstreichend die bleibende Bedeutung des Sieges über Nazismus im Zweiten Weltkrieg für die gesamte Menschheit und mahnend, dass 2025 der 80. Jahrestag des Großen Sieges begangen wird, unter Betonung der Bedeutung der Ergebnisse des Sieges über Nazismus 1945 und der Beschlüsse des Nürnberger Tribunals, die das Wiederholen der Fehler der Vergangenheit vorbeugen und die Welt von den Geißeln des Krieges befreien sollen,

in Besorgnis darüber, dass sich verschiedene extremistische rassistische und fremdenfeindliche Bewegungen und Ideologien verbreiten, einschließlich des Neonazismus, der sich nicht nur auf die Verherrlichung der in der Vergangenheit bestehenden Bewegung beschränkt, sondern eine moderne Erscheinung darstellt, deren Anhänger Ideen der nationalen oder Rassenüberlegenheit vertreten,

stützend auf die am 17. Dezember 2024 angenommene Resolution der UN-Vollversammlung „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zum Schüren zeitgenössischer Formen des Rassismus, rassistischer Diskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen“,

bekräftigen unsere Anhänglichkeit an die Bemühungen, das Umdenken und die Verfälschung der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges nicht zuzulassen, sowie den Beitrag der Völker der Sowjetunion und der Befreiungsbewegungen der europäischen Staaten zur Zerschlagung des Nazismus zu verkleinern,

bekunden unsere Absicht, die Aktivitäten entschlossen zu unterbinden, die darauf abzielen, die Nazi-Bewegung zu verherrlichen, die ehemaligen Mitglieder der Waffen-SS und ihre Gehilfen zu rehabilitieren, die von ihnen begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu leugnen,

von der Wichtigkeit der Arbeit mit den jungen Menschen überzeugt, vor allem im Informationsraum, um die Verbreitung des Neonazismus und des militanten Nationalismus vorzubeugen,

halten es für notwendig, alle Mittel der OSZE für den Kampf gegen Verbreitung der Ideen der Rassenüberlegenheit, der Erscheinungen von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundene Intoleranz einzusetzen,

rufen den amtierenden OSZE-Vorsitz und die Leiter der Exekutivstrukturen der OSZE dazu auf, eine angemessene Einschätzung den Vorfällen des Neonazismus, der Verherrlichung und Rehabilitierung der Nazis und ihrer Helfershelfer abzugeben,

schlagen vor, internationale Bemühungen zu vereinen, um historisches Gedächtnis über den Zweiten Weltkrieg einzuhalten und jegliche Erscheinungen von Neonazismus zu verhindern.

📌 Erklärung des Föderationsrates der Föderationsversammlung Russlands im Zusammenhang mit dem 80. Jahrestag des Beginns des Nürnberger Prozesses

📍Am 20. November 1945 nahm der Internationale Militärgerichtshof zur Verurteilung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher der europäischen Achsenmächte seine Arbeit auf. Die Errichtung des Nürnberger Tribunals wurde durch den historischen Sieg der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg möglich.

📍Das Nürnberger Tribunal stellte fest, dass die Nazi-Kriegsverbrechen in einem Ausmaß verübt wurden, wie es die Militärgeschichte bis dahin nicht gekannt hatte, und von beispielloser Grausamkeit und Terror begleitet waren. Die Gräueltaten der Faschisten in den vorübergehend besetzten Gebieten der Sowjetunion hatten einen äußerst unmenschlichen Charakter und erreichten eine außerordentliche Tragweite. Der Massenmord sowjetischer Bürger und die an ihnen verübten Gräueltaten waren Bestandteil eines Plans zur Vernichtung der Zivilbevölkerung mit dem Ziel, das eroberte Gebiet zu kolonisieren.

📍Der Föderationsrat der Föderationsversammlung Russlands betrachtet das Urteil des Nürnberger Prozesses als einen Eckpfeiler der modernen Weltordnung. Die Völkerrechtsprinzipien, die im Londoner Statut verankert wurden und ihren Ausdruck im Nürnberger Urteil fanden, sind durch die Resolution 95(1) der UN-Generalversammlung vom 11. Dezember 1946 bestätigt.

📍Der Föderationsrat der Föderationsversammlung Russlands erinnert daran, dass der von Hitlerdeutschland entfesselte Krieg gegen die Sowjetunion den Tod von 27 Millionen sowjetischer Staatsbürger zur Folge hatte. Es wird unterstrichen, dass die im Urteil des Nürnberger Tribunals festgestellten Fakten der Vertreibung und Vernichtung der Zivilbevölkerung der UdSSR durch die Nazisten und ihre Gehilfen als Völkermord an den Völkern der Sowjetunion eingestuft werden müssen.

📍Die Abgeordneten des Föderationsrates rufen alle UN-Mitgliedsstaaten dazu auf, die jährlich zur Prüfung der UN-Generalversammlung eingebrachte Resolution „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zum Schüren zeitgenössischer Formen des Rassismus, rassistischer Diskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen“ zu unterstützen.

📍Der Föderationsrat der Föderationsversammlung Russlands erklärt, dass die in einzelnen westlichen Staaten betriebene Politik, die das Vergessen der Ergebnisse des Nürnberger Prozesses anstrebt, zur Rehabilitierung des Nazismus beiträgt und die Grundlagen des völkerrechtlichen Systems untergräbt, das durch die Abkommen der Potsdamer Konferenz und Konferenz von Jalta formuliert wurde und die Menschheit seit 80 Jahren vor einem neuen Weltkrieg bewahrt.

📍Der Föderationsrat der Föderationsversammlung Russlands ruft alle Staaten und Völker der Welt dazu auf, die vom Nürnberger Tribunal ausgearbeiteten Prinzipien zu achten und zu schützen, die auf die Verhinderung der Entfesselung von Kriegen, des Völkermords, der Kriegsverbrechen, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit abzielen. Es ruft ebenso dazu auf, die Wiederbelebung jeglicher Formen des Nazismus und Faschismus zu unterbinden sowie den Versuchen entgegenzuwirken, die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges zu revidieren und seine Geschichte zu verfälschen.

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#GroßerSieg #Russland

📢 Erklärung des russischen Außenministeriums zur Abstimmung bei der UN-Generalversammlung über den Resolutionsentwurf „Rückführung ukrainischer Kinder”

💬 Am 3. Dezember 2025 wurde im Rahmen der wieder aufgenommenen 11. Sondersitzung der UN-Generalversammlung der Resolutionsentwurf „Rückführung ukrainischer Kinder“ debattiert

Das vom Kiewer Regime vorbereitete Dokument ist von Lügen und Heuchelei durchdrungen und stellt die tatsächliche Lage auf den Kopf. Es basiert auf haltlosen Anschuldigungen gegen Russland wegen angeblicher „Deportation“, „gewaltsamer Adoption“ und „Auslöschung der Identität“ ukrainischer Kinder. Solche Unterstellungen sind durch keinerlei Beweise gestützt. Mit keinem Wort wird das Schicksal jener ukrainischen Minderjährigen erwähnt, die nach Europa verbracht wurden und dort den Kontakt zu ihren Familien verloren haben.

Die Diskussion über den Entwurf hat eine klare Spaltung zwischen den UN-Mitgliedstaaten in dieser Frage offenbart. Die westlichen Delegationen beharrten auf der Erzählung von einer „Deportation“ ukrainischer Kinder. Die Vertreter der globalen Mehrheit sprachen sich dagegen aus, das Thema Kinder zu instrumentalisieren, und plädierten stattdessen für politische und diplomatische Mittel.

Bei der Abstimmung erhielt die Resolution 91 Stimmen dafür, 12 dagegen sowie 57 Enthaltungen; 33 Vertreter waren abwesend. Mit anderen Worten: Mehr als die Hälfte – 102 von 193 – der Mitgliedstaaten haben dem Dokument in der einen oder anderen Form keine Unterstützung bekundet. Damit erhielt dieser Entwurf von allen Resolutionen der 11. Sondersitzung die geringste Zustimmung.

Die russische Seite betont erneut, dass alle Vorwürfe gegen Russland bezüglich der angeblichen „Entführung“ ukrainischer Kinder völlig unbegründet und verlogen sind. Es handelte sich ausschließlich um die Evakuierung von Minderjährigen aus Kampfgebieten, in denen ihr Leben unmittelbar gefährdet war. Russland arbeitet derzeit systematisch an der Wiedervereinigung von Familien und ist zu einer Zusammenarbeit bei diesem Thema unter Beteiligung konstruktiv eingestellter internationaler Vermittler bereit.

@RusBotschaft

#UN #Kinder #Ukraine