Kenia in Sachsen?
#AfD #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #SPD #Sachsen #Wahlen #Wahlrecht

AfD gewann neun Mandate mehr als zugelassen wurden․

Sachsen: AfD will Rechtsweg "ausschöpfen"
#AfD #Sachsen #Wahlrecht

Nach der Verrechnung des Stimmenanteils mit Direktmandaten und zugelassenen Listenbewerbern darf die Partei eines ihrer 39 Mandate nicht besetzen․

​​​​​Frösche debattieren über Teichgröße
#Bundestag #Bundestagswahl #Wahlrecht

In der Frage der Begrenzung der Zahl der Bundestagsabgeordneten verläuft die Front auch durch die Reihen der Union

​​​​​USA: Aktivisten sollen sich "nicht zwischen dem Wähler und die Urne stellen"
#TulsiGabbard #USWahl #USWahlkampf #Wahlrecht

Ein neuer Gesetzentwurf will das "Stimmenernten" US-weit regeln

​​​​​Pence oder Pelosi?
#Biden #DonaldTrump #MikePence #NancyPelosi #USWahl #Verfassung #Wahlrecht

Was das US-Verfassungsrecht im Falle einer uneindeutigen Wahl vorsieht

​​​​​US-Wahl: Heute fällt die Entscheidung (die am 6․ Januar bekannt gemacht wird)
#CandaceOwens #DonaldTrump #TedCruz #TuckerCarlson #USWahl #Wahlrecht

Die Wahlleute schicken die Ergebnisse der Bundesstaaten an den Vizepräsidenten Mike Pence, der sie erst zu Beginn der neuen Legislaturperiode offiziell offenbart

​​​​​Geschenkte Wahl
#Bundestagswahl #Demokratie #Wahlrecht #wahlberechtigt

Wenn ein Wähler, der nicht mehr wählen will, seine Stimme jemandem spendiert, der nicht wählen darf․ Ein Einwurf

​​​​​Löst diesen Bundestag auf!
#Bundestag #Demokratie #Parlament #Wahlrecht

Vom XL- zum XXL-Parlament․ Ordentliche Kontrolle durch Abgeordnete nicht mehr möglich․ Es braucht Druck von außen․ Ein Kommentar

​​​​​Was bringt die Wahlrechtsreform?
#Bundestag #Demokratie #Wahlrecht

Deutschland hat das weltweit größte Parlament nach Chinas Volkskongress․ Das soll sich seit Langem ändern․ Nur wie?

​​​​​Deutliche Schwächung der kleinen Parteien
#Bundestag #Wahlrecht #Überhangsmandate

Wahlrechtsreform: Bundestag auf 630 Sitze verkleinern – jede Partei soll nur noch so viele Sitze erhalten, wie ihr nach der Zweitstimme zustehen․ Demokratischer Reformbedarf ist an anderer Stelle wichtiger․

​​​​​Tabu mit Geschichte: Warum gibt es keine politischen Streiks in Deutschland?
#Demokratie #Frankreich #Gewerkschaften #Israel #Rente #Streik #Streikrecht #Wahlrecht #verdi

Gründe dafür gäbe es genug․ Doch der Einsatz dieses Druckmittels wird durch zwei Dinge verhindert: Durch ein repressives Streikrecht und die verbreitende Ideologie der Standortlogik․

​​​​​CSU will gegen Wahlrecht nach Ampel-Geschmack klagen
#Ampel #CSU #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #Wahlrecht

Der Bundespräsident hat das Gesetz unterschrieben․ Die Linke sagt, die Ampel-Parteien hätten es sich "gestrickt"․ Auch die CSU fürchtet nun die bundesweite Fünf-Prozent-Hürde․