​​​​​Stopp auf illegalem US-Stützpunkt: das Schweigen der "Bayern"
#Bundeswehr #China #NATO #Völkerrecht

Eine Fregatte der Bundeswehr beteiligt sich im Indopazifik an einer Machtdemonstration gegen China․ Zwischenzeitlich aber wurde es seltsam still um die Mission․ Hier die Erklärung

​​​​​Allseitige Heuchelei zum Krieg in der Ukraine
#KosovoKrieg #UNCharta #Ukrainekrieg #Völkerrecht

Je nach geostrategischen und ökonomischen Interessen fabrizieren sich die USA, Deutschland wie auch Russland eine Argumentation zusammen, die das Völkerrecht ignoriert oder zurechtbiegt

​​​​​So können wir die Städte der Ukraine vor dem Krieg bewahren
#Russland #UkraineKonflikt #Völkerrecht

Das Konzept der unverteidigten Städte spielt im Ukraine-Krieg bislang keine Rolle․ Dabei hat es in der Geschichte viel Leid verhindert․ Ein völkerrechtlicher Friedensvorschlag

​​​​​Bundestagsgutachten stellt Anerkennung von "Volksrepubliken" in Frage
#Bundestag #Donbass #Russland #Volksrepubliken #Völkerrecht

Wissenschaftlicher Dienst: Erklärung von Unabhängigkeit möglich․ Moskau argumentiert widersprüchlich․ Offene Fragen zu Nato-Vorgehen im Kosovo

​​​​​"Verletzung des zwischen Staaten geltenden Interventionsverbots"
#Bundestag #Kosovo #NATO #Russland #UkraineKrieg #Völkerrecht

Telepolis dokumentiert: Gutachten des Bundestags zum russischen Angriff auf die Ukraine, die Unabhängigkeit der Volksrepubliken und die Kosovo-Politik der Nato

​​​​​Wie blutige Ölpolitik und Klimakriege die Zukunft verbrennen
#Afrika #Klimawandel #Kolonialismus #Völkerrecht

Umweltschützer Nnimmo Bassey über die Plünderung Afrikas, Unterdrückung von Protesten und die Verbrennung eines Kontinents für Profite (Teil 1)

​​​​​UNO und Ukraine: Totalversagen oder Erfolg der kleinen Schritte?
#UkraineKrieg #VereinteNationen #Völkerrecht

Russlands Überfall auf die Ukraine macht die Reformbedürftigkeit der Uno deutlich․ Trotz struktureller Defizite versucht die Weltorganisation Einfluss zu nehmen․ Anmerkungen zur 77․ UN-Vollversammlung im September 2022․

​​​​​Russland und die Ukraine: Über Selbstbestimmung und Annexion
#Annektion #Donbass #Referendum #Russland #UkraineKrieg #Völkerrecht

Den Referenden im Südosten der Ukraine folgte nun die Annexion․ Das ist nicht legitim, wird aber Fakten schaffen․ Eine völkerrechtliche Analyse․

​​​​​Verurteilung von Russland: Stehen die USA nun für das Völkerrecht?
#Pazifismus #Russland #ThemendesTages #UNO #USA #UkraineKrieg #Völkerrecht #WladimirPutin

Themen des Tages: Für Russland wird die Luft auf diplomatischem Parkett dünner․ Pazifismus und Christentum․ Und wer im Kreml auf Putin folgen könnte

​​​​​Verurteilung von Russland: Stehen die USA nun für Völkerrecht und UN-Charta?
#Pazifismus #Russland #ThemendesTages #UNO #USA #UkraineKrieg #Völkerrecht #WladimirPutin

Themen des Tages: Für Russland wird die Luft auf diplomatischem Parkett dünner․ Pazifismus und Christentum․ Und wer im Kreml auf Putin folgen könnte․

​​​​​Doppelmoral des Westens im Ukraine-Krieg?
#JulianAssange #Moral #Rechtsnationalismus #Russland #USA #UkraineKrieg #Völkerrecht

Ein prominenter Völkerrechts-Experte stellt die provokante Frage: Kann der Westen angesichts eigener völkerrechtswidriger Kriege den Anspruch erheben, mittels seiner Ukraine-Politik die Völkerrechtsordnung zu verteidigen?

​​​​​Westsahara: "Neokoloniale Wende in der deutschen Außenpolitik"
#AnnalenaBaerbock #Energie #Marokko #Völkerrecht #Westsahara

Welche Werte leiten die deutsche Außenpolitik? Außenministerin Baerbock nähert sich weiter der Position Marokkos zum völkerrechtswidrig besetzten Gebiet an․ Deutschland setzt auf den "enorm wichtigen Partner" für eine dubiose Wasserstoffstrategie․