​​​​​Keine Notlage? Gesetz zu Krisenhilfen für Studierende wirkungslos
#Energie #Energiegeld #Studierende #Studium

Der am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Notfallmechanismus greift nur bei großflächigem Jobverlust, nicht bei Kostenexplosionen․ Kritiker beklagen Etikettenschwindel․

​​​​​Falschinformation zu Corona: Opposition übt Kritik an Gesundheitsministerium
#Coronavirus #FakeNews #Gesundheitsministerium #KarlLauterbach

Kampagne verbreitete inmitten neuer Impfoffensive Fehlinformation zu Covid-Risiko․ Hinreichend korrigiert wurden die Angaben bis heute nicht․ Warum das problematisch ist․

​​​​​Fridays for Future fordert: "100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für den Klimaschutz!"
#FridaysforFuture #Klima #Klimawandel #Schulstreiks

Globaler Klimastreik: Aktionen in fast 600 Städten auf allen Kontinenten․ In Deutschland wird eine Zeitenwende gefordert: "Spätestens jetzt ist der Moment, sich von fossilen Energien unabhängig zu machen und Erneuerbare in einem noch nie dagewesenen Tempo auszubauen․"

​​​​​Der Staat übernimmt: Bund will Kontrolle über Gazprom-Tochter Sefe
#Energie #Erdgas #Gazprom #Mangel #Sanktionen #Uniper

Nach Uniper soll der nächste Energiekonzern verstaatlicht werden․ Bei angeschlagenem Unternehmen VNG hält sich der Bund dagegen zurück․ Dafür sollen ostdeutsche Kommunen zahlen․

​​​​​Signal an Erdogan: USA kippen Waffenembargo für Zypern
#Geopolitik #NATO #Türkei #USA #UkraineKrieg #Zypern

Waffenlieferungen waren 1987 eingestellt worden․ Rüstungswettlauf mit türkisch besetztem Norden befürchtet․ Der Ukraine-Krieg schafft auch hier neue Fakten․

​​​​​Überlebt die Idee des Westens den russischen Ukraine-Krieg?
#China #NATO #Taiwan #USA #UkraineKrieg #Westen

Russlands Krieg in der Ukraine und Chinas Aufstieg: Der Westen steht unter Druck․ Seine innere Geschlossenheit bröckelt․ Was folgt daraus?

​​​​​Spanische Regierung will Millionäre extra besteuern
#Rechte #Reichsteuer #Spanien #Vermögenssteuer

Während die von der Rechten regierten Regionen die Vermögenssteuer abschaffen, kündigt die sozialdemokratische Landesregierung eine temporäre landesweite Reichensteuer an․

​​​​​Journalistischer Machtmissbrauch
#Debattenkultur #Filme #Kulturkampf #Kunst #Moral #Neoliberalismus #Skandal

Wer hat Interesse an der Normierung der Kunst? Das Ende der documenta, die Kritik der Politikkritik und das Filmfestival von San Sebastián - zur jüngsten Skandalisierungstendenz im Kulturbetrieb und einer Revolution von rechts, die keinen Bereich unseres Lebens verschont․

​​​​​Betrugsvorwürfe gegen "Corona-Betrug"-Anwalt Fuellmich
#Coronavirus #Glaubwürdigkeit #Klage #Querdenker

Dem Rechtsanwalt, der eine Sammelklage gegen Drosten und Wieler anstrebt, werden vonseiten ehemaliger Mitstreiter Untreue und Betrug vorgeworfen - mit der Einleitung rechtlicher Schritte․

​​​​​"Corona ist eine Lüge": Betrugsvorwürfe gegen Anwalt Fuellmich
#Corona #Coronavirus #Glaubwürdigkeit #Klage #Querdenker

Dem Rechtsanwalt, der eine Sammelklage gegen Drosten und Wieler anstrebt, werden vonseiten ehemaliger Mitstreiter Untreue und Betrug vorgeworfen - samt Einleitung rechtlicher Schritte․

​​​​​Ziel Lugansk: Ukrainer wollen Durchmarsch erzwingen
#Militär #Mobilisierung #Russland #UkraineKrieg

Vor einer möglichen Verstärkung russischer Truppen will die ukrainische Armee entscheidende Gebietsgewinne machen․

​​​​​Medienkritik: Hört auf, "Skandal" zu schreien!

Wer hat Interesse an der Normierung der Kunst? Das Ende der documenta, die Kritik der Politikkritik und das Filmfestival von San Sebastián – zur jüngsten Tendenz im Kulturbetrieb․

​​​​​UNO und Ukraine: Totalversagen oder Erfolg der kleinen Schritte?
#UkraineKrieg #VereinteNationen #Völkerrecht

Russlands Überfall auf die Ukraine macht die Reformbedürftigkeit der Uno deutlich․ Trotz struktureller Defizite versucht die Weltorganisation Einfluss zu nehmen․ Anmerkungen zur 77․ UN-Vollversammlung im September 2022․

​​​​​Donald Trump: Rechtsstreitigkeiten nehmen kein Ende
#DonaldTrump #Immobilien #Justiz #Rechtsstaat #Republikaner

Ob die Anklagen aus der Justiz den früheren Präsidenten davon abhalten werden, erneut zu kandidieren, gilt als wenig wahrscheinlich․ Er baut darauf, dass die Wählerschaft der Republikaner eine gewisse kriminelle Energie erwartet?

​​​​​UN-Bericht belastet venezolanische Führung schwer
#Maduro #Menschenrechte #UNO #USA #Venezuela

Ein Bericht des Menschenrechtsrats zu Venezuela erhebt schwere Vorwürfe․ Gegner der Maduro-Regierung drohe Folter, Willkür und Tod․ Warum sich die USA dennoch annähern․

​​​​​Recep Tayyip Erdogan: Aggressor im Gewand des Vermittlers
#BascharalAssad #Erdogan #Kurden #Syrien #Türkei #UkraineKrieg

Warum sich der türkische Präsident mit Syriens Staatschef Assad versöhnen will – und weshalb Kritik an Russlands Ukraine-Feldzug aus Erdogans Mund ein Ablenkungsmanöver ist․

​​​​​Russland dekolonisieren: Will der Westen die Russische Föderation zerstückeln?
#Dekolonisierung #Imperialismus #Minderheiten #Russland #USA

Mit dieser Behauptung trat der russische Außenminister in der UN-Vollversammlung auf․ Doch was bedeutet die "Dekolonisation", die der kollektive Westen für Russland anstrebt?

​​​​​Ministrierendenpräsidierendenrunde
#Brasilien #Gendern #Literatur #Sprache

Gendern zum ersten – Vorteil und Nachteile, neu vermittelt․

​​​​​Kein Verlass auf den Feind
#Energie #Russland #Sanktionen #UkraineKrieg

Der Kriegsgegner soll ruiniert und ihm eine militärische Niederlage bereitet werden․ Aber Energie soll er bitte schön in bestellter Menge und so billig wie bisher liefern․ Wie irre ist das? Ein Erklärungsversuch․

​​​​​Politik im Burgwall: Der Aufstieg des autoritären Nationalismus
#Autoritarismus #DonaldTrump #EU #Nationalismus #Nordkorea #Russland #USA #WladimirPutin

Russland schließt sich mit Nordkorea und China zur Eurasischen Union der Autokratien zusammen․ In Europa und Amerika ringen illiberale Kräfte Freiheitsrechte und internationale Absprachen nieder․ Einige allzu reale Horrorszenarien․