​​​​​Stopp auf illegalem US-Stützpunkt: das Schweigen der "Bayern"
#Bundeswehr #China #NATO #Völkerrecht

Eine Fregatte der Bundeswehr beteiligt sich im Indopazifik an einer Machtdemonstration gegen China․ Zwischenzeitlich aber wurde es seltsam still um die Mission․ Hier die Erklärung

​​​​​Allseitige Heuchelei zum Krieg in der Ukraine
#KosovoKrieg #UNCharta #Ukrainekrieg #Völkerrecht

Je nach geostrategischen und ökonomischen Interessen fabrizieren sich die USA, Deutschland wie auch Russland eine Argumentation zusammen, die das Völkerrecht ignoriert oder zurechtbiegt

​​​​​So können wir die Städte der Ukraine vor dem Krieg bewahren
#Russland #UkraineKonflikt #Völkerrecht

Das Konzept der unverteidigten Städte spielt im Ukraine-Krieg bislang keine Rolle․ Dabei hat es in der Geschichte viel Leid verhindert․ Ein völkerrechtlicher Friedensvorschlag

​​​​​Bundestagsgutachten stellt Anerkennung von "Volksrepubliken" in Frage
#Bundestag #Donbass #Russland #Volksrepubliken #Völkerrecht

Wissenschaftlicher Dienst: Erklärung von Unabhängigkeit möglich․ Moskau argumentiert widersprüchlich․ Offene Fragen zu Nato-Vorgehen im Kosovo