​​​​​Panzerverkaufsschlacht in Polen
#Hyundai #Korea #Leopard #NATO #Panzer #Polen #Rheinmetall #Rüstung #Samsung #Türkei #Ungarn

Der südkoreanische K2 Black Panther tritt gegen den deutschen Leopard 2 an

​​​​​"Pflicht zur gleichen und nichtdiskriminierenden Behandlung des Verkehrs"
#A1 #EuGH #Netzneutralität #Netzneutralitätsgesetz #Ungarn

Der Europäische Gerichtshof wertet Tarife, die bestimmte Dienste von der Volumenbegrenzung ausnehmen, als Verstoß gegen die Netzneutralitätsverordnung

​​​​​Orbán: Gute Geschäfte mit Deutschland, wenig Gefahr durch EU-Sanktionen
#Autoindustrie #EU #Rechtsstaat #Ungarn #VictorOrbán

Ungarn eine "kranke Demokratie"? Wirtschaftsinteressen sind wichtiger als alles andere?

​​​​​Wie Ungarn und Polen spanische Grundrechtsverletzungen nutzen
#EU #Polen #Rechtsstaat #Spanien #Ungarn

Die beiden Länder, denen die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips vorgeworfen wird, planen die Einrichtung eines Instituts zur Prüfung von Rechtsstaatlichkeit․ Kommentar

​​​​​EU-Berichte zur Rechtsstaatlichkeit: Unvergleichlich mangelhaft
#EU #Rechtssprechung #Ungarn

Der Bericht der EU-Kommission zum Stand der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten enthält bei Polen und Ungarn nicht viel Freundliches․ Viel erstaunlicher ist, wie positiv der Bericht etwa über Deutschland ausfällt․ Das bestätigt die Kritiker, die den Bericht insgesamt für untauglich halten

​​​​​Was Ungarn und Polen fürchten
#EU #Polen #Ungarn

Man beschimpft sie als Autokraten und Populisten und fordert gar lautstark ihren Rauswurf aus der EU․ Dabei wird gern übersehen, dass die Regierungen Polens und Ungarns mit ihrem Veto vitale Interessen ihrer Länder verteidigen - Ein Kommentar