​​​​​Haushaltssperre und Folgen: Wer ist schuld an der Schuldenkrise, die keine ist?
#ChristianLindner #FDP #FriedrichMerz #Haushaltssperre #SPD #Schuldenbremse #Schuldenkrise

Sowohl SPD als auch CDU/CSU haben 2009 für die Schuldenbremse gestimmt․ Die Folge: ein Investitionsstau, an dem keiner schuld sein will․ Beseitigt werden könnte er․ Ein Kommentar․

​​​​​Ampel-Bruchstellen: Überlebt die Koalition diese Haushaltskrise?
#Bündnis90DieGrünen #FDP #Haushaltskrise #SPD

Die FDP will grundsätzlich an der Schuldenbremse festhalten․ Wo sie sparen will – und warum sie weniger Angst vor den Folgen haben muss als ihr Koalitionspartner․ Ein Kommentar․

​​​​​Justiz als Waffe für Mensch und Umwelt?
#Bundesverfassungsgericht #Bündnis90DieGrünen #FDP #Klimawandel #Tempolimit #VolkerWissing

Haushaltsurteil vs․ Klima-Urteil: Umweltverbände setzen verstärkt auf den Rechtsweg statt auf Straßenproteste․ Reaktionen zeigen, warum das falsch ist․ Ein Kommentar․