​​​​​Asyldebatte: Muss das Grundrecht bald wieder unters Messer?
#AfD #Asyl #Asylpolitik #Bündnis90DieGrünen #FDP #Migration #SPD

Nach Schuldzuweisungen zeichnet sich Einigung ab: Lindner scheint fast sicher zu sein, dass auch die Grünen mitmachen würden․ Bei wem die Debatte üble Erinnerungen weckt․

​​​​​Von Hartz IV bis Putin: SPD ehrt ungeliebten Altkanzler Schröder
#GerhardSchröder #HartzIV #Russland #SPD #WladimirPutin

Der 79-Jährige hat soziale Kälte unter Sozialdemokraten salonfähig gemacht – und das Militärische enttabusiert․ Was für SPD-Granden am schwersten wiegt․ Ein Kommentar․

​​​​​Von Hartz IV bis Putin: Warum der SPD die Ehrung von Gerhard Schröder schadet
#GerhardSchröder #HartzIV #Russland #SPD #WladimirPutin

Der Altkanzler hat den Sozialstaat abgewickelt und Militäreinsätze salonfähig gemacht․ Nun hat ihn die SPD für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt․ Einigen Genossen war das zu recht peinlich․ Ein Kommentar․

​​​​​Nie wieder Krieg ohne uns: Wie Bundeswehr und Gesellschaft mobil gemacht werden
#BorisPistorius #Bundeswehr #CDU #SPD

Neben weiterem Sozialabbau für Rüstung wird ein Revival der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht․ Ampel-Parteien im Grundsatz einig․ Das weckt Erinnerungen․ Ein Kommentar․

​​​​​Haushaltssperre und Folgen: Wer ist schuld an der Schuldenkrise, die keine ist?
#ChristianLindner #FDP #FriedrichMerz #Haushaltssperre #SPD #Schuldenbremse #Schuldenkrise

Sowohl SPD als auch CDU/CSU haben 2009 für die Schuldenbremse gestimmt․ Die Folge: ein Investitionsstau, an dem keiner schuld sein will․ Beseitigt werden könnte er․ Ein Kommentar․

​​​​​Ampel-Bruchstellen: Überlebt die Koalition diese Haushaltskrise?
#Bündnis90DieGrünen #FDP #Haushaltskrise #SPD

Die FDP will grundsätzlich an der Schuldenbremse festhalten․ Wo sie sparen will – und warum sie weniger Angst vor den Folgen haben muss als ihr Koalitionspartner․ Ein Kommentar․