​​​​​Kindergrundsicherung: Kirchen und Sozialverbände fordern Ende der Blockade
#Armut #Deutschland #Grundsicherung #Kinderarmut
FDP und Grüne streiten über Kindergrundsicherung․ Finanzminister Lindner möchte Mittel nicht aufstocken․ Kirchen und Sozialverbände fordern, Kinderarmut endlich ernstzunehmen․
#Armut #Deutschland #Grundsicherung #Kinderarmut
FDP und Grüne streiten über Kindergrundsicherung․ Finanzminister Lindner möchte Mittel nicht aufstocken․ Kirchen und Sozialverbände fordern, Kinderarmut endlich ernstzunehmen․
​​​​​Weniger Öffentlichkeit für ZDF-Programmbeschwerden
#Medienstaatsvertrag #Transparenz #ZDF
Angesichts der Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist Transparenz gefordert, um eine demokratische Kontrolle zu ermöglichen․ Ausgerechnet bei der Programmkritik hat das zuständige ZDF-Gremium nun die Transparenz zurückgeschraubt․ Befragte Mitglieder des Fernsehrats finden das in Ordnung․
#Medienstaatsvertrag #Transparenz #ZDF
Angesichts der Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist Transparenz gefordert, um eine demokratische Kontrolle zu ermöglichen․ Ausgerechnet bei der Programmkritik hat das zuständige ZDF-Gremium nun die Transparenz zurückgeschraubt․ Befragte Mitglieder des Fernsehrats finden das in Ordnung․
​​​​​Volksentscheid in Berlin gescheitert: Keine Chance für das Klima?
#Demokratie #KlimaVolksentscheid #Klimaschutz #Volksabstimmung
Die Beteiligung an der Abstimmung lag unter der erforderlichen Quote․ Auch die Linke zeigte sich skeptisch ob der sozialpolitischen Folgen․ Was man aus dem Scheitern lernen könnte․
#Demokratie #KlimaVolksentscheid #Klimaschutz #Volksabstimmung
Die Beteiligung an der Abstimmung lag unter der erforderlichen Quote․ Auch die Linke zeigte sich skeptisch ob der sozialpolitischen Folgen․ Was man aus dem Scheitern lernen könnte․
​​​​​Willkommen in Deutschlands schöner neuer Wasserstoffwelt
#Wasserstoff
Wasserstoff wird in Deutschland als "Wundergas" propagiert und gefördert․ Eine neue Studie deckt die dreckigen Fakten hinter dem grünen Hype auf․ Von Lobbys, indirekten Emissionen und Menschenrechtsverletzung․
#Wasserstoff
Wasserstoff wird in Deutschland als "Wundergas" propagiert und gefördert․ Eine neue Studie deckt die dreckigen Fakten hinter dem grünen Hype auf․ Von Lobbys, indirekten Emissionen und Menschenrechtsverletzung․
​​​​​Frankreich: Beinahe-Diktator Macron
#Demokratie #EmmanuelMacron #Frankreich #Proteste #Rentenreform
Proteste gegen Rentenreform․ Der Staatspräsident zur Demokratie: "Der Mob hat keine Legitimität gegenüber dem Volk, das sich durch seine gewählten Vertreter ausdrückt․" Es ist die Gesellschaft, die er gegen sich hat․ Keine Querfront․
#Demokratie #EmmanuelMacron #Frankreich #Proteste #Rentenreform
Proteste gegen Rentenreform․ Der Staatspräsident zur Demokratie: "Der Mob hat keine Legitimität gegenüber dem Volk, das sich durch seine gewählten Vertreter ausdrückt․" Es ist die Gesellschaft, die er gegen sich hat․ Keine Querfront․
​​​​​Russland: Angriffe auf liberales Abtreibungsrecht
#Abtreibung #Frauenrechte #Russland
Konservative attackieren Recht auf Abbruch von Schwangerschaften․ Regierungspartei und Kirche einig․ Was das mit der Propaganda einer "russischen Welt" und der Sowjetunion zu tun hat․
#Abtreibung #Frauenrechte #Russland
Konservative attackieren Recht auf Abbruch von Schwangerschaften․ Regierungspartei und Kirche einig․ Was das mit der Propaganda einer "russischen Welt" und der Sowjetunion zu tun hat․
​​​​​Verdorbene Oktober-Überraschung: Wie die Republikaner Jimmy Carter die Wiederwahl stahlen
#Geschichte #Iran #JimmyCarter #RonaldReagan
Aufgrund einer intriganten Sabotage wurde US-Präsident Jimmy Carter 1980 nicht erneut gewählt․ Das gestand nun ein früherer Politveteran․ Das sind die Hintergründe, und wie Ronald Reagan davon profitierte․
#Geschichte #Iran #JimmyCarter #RonaldReagan
Aufgrund einer intriganten Sabotage wurde US-Präsident Jimmy Carter 1980 nicht erneut gewählt․ Das gestand nun ein früherer Politveteran․ Das sind die Hintergründe, und wie Ronald Reagan davon profitierte․
​​​​​Der blockierte Klimaschutz und das vergiftete Klima im Land
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Wissenschaft und UN warnen immer eindringlicher․ Aber in Deutschland bewegt sich fast nichts․ Über Hysterie, bleierne Stimmung und seine Folgen․ Ein Kommentar․
#EnergieundKlimakompakt
Energie und Klima – kompakt: Wissenschaft und UN warnen immer eindringlicher․ Aber in Deutschland bewegt sich fast nichts․ Über Hysterie, bleierne Stimmung und seine Folgen․ Ein Kommentar․
​​​​​Für Waffenlieferungen! Gegen Streik!
#Sanktionen #Streik #ThemendesTages #UkraineKrieg #Verdi
Arbeitskampf am Montag folgten Rufen nach Einschränkung eines Grundrechts․ Beistand von unerwarteter Seite․ Warum, das wusste einst ein jüdischer Österreicher․
#Sanktionen #Streik #ThemendesTages #UkraineKrieg #Verdi
Arbeitskampf am Montag folgten Rufen nach Einschränkung eines Grundrechts․ Beistand von unerwarteter Seite․ Warum, das wusste einst ein jüdischer Österreicher․
​​​​​Russische "Schattenflotte" weckt Sorgen: Wann kommt die nächste Umweltkatastrophe?
#Erdöl #Russland #Sanktionen #Ölpest #Öltanker
Mit einer steigenden Zahl alter Tanker umgeht Russland westliche Sanktionen․ Behörden warnen vor den Gefahren einer neuen Ölpest in der Ostsee․ Das sind die Hintergründe․
#Erdöl #Russland #Sanktionen #Ölpest #Öltanker
Mit einer steigenden Zahl alter Tanker umgeht Russland westliche Sanktionen․ Behörden warnen vor den Gefahren einer neuen Ölpest in der Ostsee․ Das sind die Hintergründe․
​​​​​USA und Iran: Wie wäre es mit einem Kurswechsel?
#Iran #NaherOsten #SaudiArabien #Syrien #USA
Nach dem erneuten Schlagabtausch in Syrien und den Vermittlungen Chinas zwischen Saudi-Arabien und Iran könnten sich die USA einen neuen Möglichkeitsraum für pragmatische Politik im Nahen Osten eröffnen – wenn sie von alter Rache-Politik absehen․
#Iran #NaherOsten #SaudiArabien #Syrien #USA
Nach dem erneuten Schlagabtausch in Syrien und den Vermittlungen Chinas zwischen Saudi-Arabien und Iran könnten sich die USA einen neuen Möglichkeitsraum für pragmatische Politik im Nahen Osten eröffnen – wenn sie von alter Rache-Politik absehen․
​​​​​Türkei: Grüne Linkspartei gegen Erdogans "Ein-Mann-Regime"
#HDP #Kurden #TĂĽrkei #YSP
Wegen akuter Verbotsgefahr tritt die prokurdische HDP nicht zu den Wahlen am 14․ Mai an․ Sie unterstützt stattdessen die Partei der Grünen Linken (YSP)․ Trotz ähnlicher Logos keine Fake-Gründung․
#HDP #Kurden #TĂĽrkei #YSP
Wegen akuter Verbotsgefahr tritt die prokurdische HDP nicht zu den Wahlen am 14․ Mai an․ Sie unterstützt stattdessen die Partei der Grünen Linken (YSP)․ Trotz ähnlicher Logos keine Fake-Gründung․
​​​​​Israel: Netanjahu setzt Justizreform aus
#Demokratie #Israel #Justizreform #Netanjahu #Opposition
Nach Massenprotesten warnt der israelische Premierminister vor der Gefahr eines Bürgerkriegs․ Die Reform hat das Ziel der Entmachtung des Obersten Gerichts․ In der Opposition auf der Straße sieht der Regierungschef Extremisten am Werk․
#Demokratie #Israel #Justizreform #Netanjahu #Opposition
Nach Massenprotesten warnt der israelische Premierminister vor der Gefahr eines Bürgerkriegs․ Die Reform hat das Ziel der Entmachtung des Obersten Gerichts․ In der Opposition auf der Straße sieht der Regierungschef Extremisten am Werk․
​​​​​Wütendes Griechenland: Über Bahncrash, Spardiktat und Massenprotest
#Austeritätspolitik #Bahn #Brüssel #EU #Griechenland #Unfall
30 Prozent der Griechen sind seit dem Bahnunglück auf die Straße gegangen․ Es ist ein tief sitzender Frust über Sozialstaatsversagen bei Rekord-Rüstungsausgaben․ Zwischen europäischem Kaputtsparen und anstehenden Wahlen․
#Austeritätspolitik #Bahn #Brüssel #EU #Griechenland #Unfall
30 Prozent der Griechen sind seit dem Bahnunglück auf die Straße gegangen․ Es ist ein tief sitzender Frust über Sozialstaatsversagen bei Rekord-Rüstungsausgaben․ Zwischen europäischem Kaputtsparen und anstehenden Wahlen․
​​​​​Britische Verhältnisse: "Bahn für Alle" warnt vor Zerschlagung
#Bahn #DeutscheBahn #Mobilität #Privatisierung #Verkehrswende
Bundesregierung will marode Schienen mit "gemeinwohlorientierter" Infrastrukturgesellschaft flott machen․ Kritiker fürchten mehr Privatisierungen․
#Bahn #DeutscheBahn #Mobilität #Privatisierung #Verkehrswende
Bundesregierung will marode Schienen mit "gemeinwohlorientierter" Infrastrukturgesellschaft flott machen․ Kritiker fürchten mehr Privatisierungen․
​​​​​Erbarmungslose Misshandlung von Migranten in Libyen: Schwere Vorwürfe gegen die EU
#EU #Libyen #Menschenrechte #Migranten #Nordarfria #Seenotrettung #UN
UN-Bericht: Mit ihrer Unterstützung für die libysche Küstenwache leistet die Union Beihilfe zu Straftaten․ Steigende Zahlen der Migranten, die über das Mittelmeer aus Libyen und Tunesien nach Italien kommen․ Rigides Vorgehen in Italien gegen NGO-Schiff․
#EU #Libyen #Menschenrechte #Migranten #Nordarfria #Seenotrettung #UN
UN-Bericht: Mit ihrer Unterstützung für die libysche Küstenwache leistet die Union Beihilfe zu Straftaten․ Steigende Zahlen der Migranten, die über das Mittelmeer aus Libyen und Tunesien nach Italien kommen․ Rigides Vorgehen in Italien gegen NGO-Schiff․
​​​​​Proteste in Frankreich: Warum es dabei auch um die Demokratie geht
#Frankreich #ThemendesTages
Themen des Tages: Neuer Bericht über Misshandlung von Flüchtlingen in Libyen․ Die Aufspaltung der Bahn․ Zwischen USA und Iran könnte es zu einem Kurswechsel kommen․
#Frankreich #ThemendesTages
Themen des Tages: Neuer Bericht über Misshandlung von Flüchtlingen in Libyen․ Die Aufspaltung der Bahn․ Zwischen USA und Iran könnte es zu einem Kurswechsel kommen․
​​​​​Tabu mit Geschichte: Warum gibt es keine politischen Streiks in Deutschland?
#Demokratie #Frankreich #Gewerkschaften #Israel #Rente #Streik #Streikrecht #Wahlrecht #verdi
Gründe dafür gäbe es genug․ Doch der Einsatz dieses Druckmittels wird durch zwei Dinge verhindert: Durch ein repressives Streikrecht und die verbreitende Ideologie der Standortlogik․
#Demokratie #Frankreich #Gewerkschaften #Israel #Rente #Streik #Streikrecht #Wahlrecht #verdi
Gründe dafür gäbe es genug․ Doch der Einsatz dieses Druckmittels wird durch zwei Dinge verhindert: Durch ein repressives Streikrecht und die verbreitende Ideologie der Standortlogik․
​​​​​Was ist der beste Ausweg aus dem Krieg in der Ukraine?
#EU #Entspannungspolitik #Russland #USA #UkraineKrieg #WillyBrandt
Eine Konfliktstrategie ist weder möglich noch sinnvoll․ Vielmehr sollten wir uns an Brandts Konzept der Entspannungspolitik erinnern․ Es ist die richtige Antwort auf die brüchige Friedensordnung in Europa und globale Krisen․
#EU #Entspannungspolitik #Russland #USA #UkraineKrieg #WillyBrandt
Eine Konfliktstrategie ist weder möglich noch sinnvoll․ Vielmehr sollten wir uns an Brandts Konzept der Entspannungspolitik erinnern․ Es ist die richtige Antwort auf die brüchige Friedensordnung in Europa und globale Krisen․