​​​​​Wird Tiktok in den USA verboten – und zieht Deutschland nach?
#China #TikTok #USA #Verfassungsschutz #Zensur

Debatte um Einfluss von China auf Videoplattform․ US-Abgeordnete: Tiktok gewährt Peking Zugriff auf Daten․ In Deutschland warnt auch der Verfassungsschutz․

​​​​​Auf Zuruf des Inlandsgeheimdienstes
#Kapitalismus #Klimawandel #PKKVerbot #Türkei #Verfassungsschutz #Zensur

Konferenzen der Reihe "Die kapitalistische Moderne herausfordern" fanden bisher in den Räumen der Uni Hamburg statt․ Deren Präsident unterband dies nun – weil der Verfassungsschutz PKK-Nähe unterstellt․

​​​​​Es geht um Staatsschutz, nicht um Antifaschismus
#AfD #Akten #CoronaHilfen #DDR #Stasi #Verfassungsschutz

Die Junge Alternative wurde als "gesichert rechtsextrem" eingestuft․ Es ist bestenfalls naiv, wenn Linke das begrüßen․ Warum der Verfassungsschutz kein Partner im Kampf gegen Rechts sein kann․

​​​​​Gewalt und Staatsferne: Was der Verfassungsschutz als extremistisch einstuft
#AfD #Klimabewegung #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz

Inlandsgeheimdienst sieht größtes Gewaltpotenzial in der rechten Szene․ Er registriert aber auch mehr "Mischszenen"․ Als gefährlichste Klimagruppe gilt nicht die "Letzte Generation"․

​​​​​Berliner Verfassungsschutz im Kampfmodus: Extrem ist, gegen Krieg zu sein
#Antimilitarismus #Berlin #Pazifismus #UkraineKrieg #Verfassungsschutz #WladimirPutin

Der Inlandsgeheimdienst hat nicht nur "Putin-Freunde" im Visier․ In Berlin eckte sogar eine Gruppe mit einer Aktion gegen Gazprom an․ Das sind die Hintergründe․

​​​​​Verdacht gegen Haldenwang: "Staatsanwaltschaft müsste Verfahren gegen sich einleiten"
#Bundesregierung #Geheimdienste #Meinungsfreiheit #Politik #Verfassungsschutz #Zensur

Der Jurist Peter Schindler hat dem Chef des Inlandsgeheimdienstes ein Offizialdelikt vorgeworfen․ Damit steht er nicht allein․ Weshalb dennoch nichts geschieht․

​​​​​AfD und Verfassungsschutz: Alles Nazis außer Nato?
#AfD #Kreml #NATO #Russland #ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz

Sie sehen die Konkurrenz der Großmächte nicht als Kampf zwischen Gut und Böse? Der Inlandsgeheimdienst attestiert dafür schon fast AfD-Nähe․ Dagegen richtet sich nun ein Unterlassungsantrag․

​​​​​Verfassungsschutz abschaffen? Hm, lieber doch nicht
#Security #Terrorismus #Verfassungsschutz

Die Forderung, den Verfassungsschutz abzuschaffen, ist ein Evergreen – und oberflächlich․ Für seine Existenz gibt es gute Gründe․ Eine Entgegnung auf Rüdiger Suchsland․

​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Maaßen-Untersuchungsausschuss?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur Die Linke fordert Konsequenzen․

​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Untersuchungsausschuss zu Hans-Georg Maaßen?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur die Linken fordern Konsequenzen․

​​​​​Geheimdienst: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Geheimdienst instrumentalisiert? Im Sommer kam dieser Vorwurf von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Ex-Geheimdienst-Chef: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert? Dieser Vorwurf kam auch schon von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Faeser-Plan: Was Vermieter nicht fragen dürfen, erzählt ihnen der Geheimdienst
#Deradikalisierung #Extremismus #HansGeorgMaaßen #NancyFaeser #Verfassungsschutz

Klappt Deradikalisierung, wenn der Wahrheitsgehalt von Verschwörungstheorien steigt? Die Ministerin könnte gleich doppelt falsch liegen․ Ein Kommentar․