​​​​​Ölembargo: Bundestag beschließt "Lex Rosneft"
#Brandenburg #Enteignung #Erdöl #Rosneft #Ölembargo

Die Enteignung der PCK-Raffinerie in Schwedt (Oder) scheint nur noch eine Formsache zu sein․ Brandenburg stellt schon Milliardenforderung an Bund, um sie erhalten zu können․ Ihre Zukunft bleibt ungewiss․

​​​​​Wohnungsmarkt: Wenn die Mehrheit andere Spielregeln will
#DeutscheWohnen #Enteignung #Mieten #Mietendeckel

Wie geht es mit der Enteignung von Deutsche Wohnen und Co․ in Berlin weiter? Eine Konferenz am Wochenende zeigte das Dilemma einer eigentlich sehr erfolgreichen Initiative

​​​​​Gute Enteignung, schlechte Enteignung
#Enteignung #Mieten #Verkehr #Wohnen

149 Enteignungsverfahren für den Straßenbau: Während bürgerliche Parteien große Wohnungskonzerne schützen wollen, sind sie aufgeschlossener, wenn Eigenheime dem motorisierten Individualverkehr weichen sollen․

​​​​​Enteignung von Immobilienfirmen: Expertenkommission erzürnt CDU
#Berlin #CDU #DeutscheWohnen #Enteignung #FranziskaGiffey #SPD

Juristische EInschätzung: Berlin darf Vergesellschaftungsgesetz erlassen․ Entschädigung auch unter Marktwert möglich․ Wann Enteignungen für bürgerliche Parteien ein Aufreger sind – und wann nicht․

​​​​​Gutachten zu Wohnungsunternehmen: Kommission hält Enteignungen in Berlin für zulässig
#Berlin #Enteignung #Immobilien #Wohnen

Ergebnis wird von Linken bejubelt, Konzerne werden nervös․ Was das Gutachten aussagt, wie Berliner Senat darauf reagieren möchte․ Wieso zentrale Probleme ungelöst bleiben․