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​​​​​Seehofers Syrien-Populismus
#Abschiebung #FlĂĽchtlinge #HorstSeehofer #Populismus #Syrien

Bundesinnenminister tritt für Abschiebungen in das Kriegsland ein, obwohl sie nicht umsetzbar sind․ Innenminister von Grünen und SPD aus den Ländern willigen ein
​​​​​Verfassungsschutzbericht 2020: Der Staat und seine Delegitimierer
#BfV #HorstSeehofer #Linksextremismus #Querdenker #Rechtsextremismus #ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz

Der Inlandsgeheimdienst hat seinen offiziellen Jahresbericht vorgestellt und verrät darin mehr über sich selbst, als ihm lieb sein kann
​​​​​Hochwasser-Katastrophe: Totalversagen von Behörden, Landesregierungen und Bundesregierung
#Hochwasser #HorstSeehofer #Katastrophenschutz

Armin Schuster, Katastrophenschutz, und Horst Seehofer, Innenminister, sind mitverantwortlich für den Tod vieler Menschen․ Das jetzt zu sagen ist nicht "schäbig", sondern notwendig․ Kommentar und Hintergrund
​​​​​Abschiebestopp nach Afghanistan: Seehofers widerwillige Kehrtwende
#Abschiebungen #Afghanistan #Asyl #BAMF #CDU #HorstSeehofer #Migration

Schon vor den aktuellen militärischen Erfolgen der Taliban waren Geflüchtete aus dem Land meist erfolgreich, wenn sie vor Gericht gegen Ablehnungsbescheide klagten
​​​​​Wie Seehofers Ministerium in die politische Bildung eingreift
#Bundesinnenministerium #CSU #HorstSeehofer #Rechtsextremismus

Würdigung des Staates im Begleittext zu polizeikritischem Buch und geänderte Definition von "Linksextremismus" auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung
​​​​​Grenzschutz-Folklore vor wichtigen Wahlen in Österreich
#Afghanistan #FlĂĽchtlinge #HorstSeehofer #KarlNehammer #Migration #Ă–VP #Ă–sterreich

Mit mehr Abschottung versucht Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu punkten – und blockierte per Veto den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien․ Das bringt nicht nur seine Partei in Bedrängnis․
​​​​​Clan-Abschiebepläne: Fischt Nancy Faeser am rechten Rand?
#AfD #CSU #Clankriminalität #Clans #HorstSeehofer #NancyFaeser #SPD

Die Bundesinnenministerin stand einmal für couragierten bürgerlichen Antifaschismus․ Jetzt werfen Bürgerrechtsgruppen ihr rechtsradikale Politik vor․ Wie AfD und Co․ reagieren․