Klage gegen Anti-IS-Einsatz: Linke scheitert in Karlsruhe
#Linksfraktion #Klage #AntiISEinsatz

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Linken im Bundestag abgeschmettert․ Sie hält den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr für rechtswidrig․ Aber die Karlsruher Richter sehen keinen Anlass einzuschreiten․

Bundeswehr-Einsatz gegen IS ist rechtens
#Linksfraktion #Klage #AntiISEinsatz

Mit Militärausbildern und Aufklärungsjets unterstützt die Bundeswehr den Kampf gegen den IS - und das ist rechtens, urteilte das Verfassungsgericht․ Warum die Linkspartei mit ihrer Klage gescheitert ist, analysiert Gigi Deppe․