Das Europa der Konzerne: Hinter der Milchglasscheibe sitzt ein Lobbyist
#Demokratie #CERRE #DanielFreund #Drehtüreffekt #EmilyOReilly #eukommission #EuropäischeUnion #Informationsfreiheit #lobbying #MargaridaSilva #MartinSchirdewan #MoritzKörner #ReinaldKrueger #RevolvingDoor #Vodafone
Bei internen E-Mails schwärzt die EU-Kommission den Namen eines Vodafone-Lobbyisten, der früher ein hochrangiger Beamter war․ Vertuscht die EU-Behörde einen Interessenkonflikt?
#Demokratie #CERRE #DanielFreund #Drehtüreffekt #EmilyOReilly #eukommission #EuropäischeUnion #Informationsfreiheit #lobbying #MargaridaSilva #MartinSchirdewan #MoritzKörner #ReinaldKrueger #RevolvingDoor #Vodafone
Bei internen E-Mails schwärzt die EU-Kommission den Namen eines Vodafone-Lobbyisten, der früher ein hochrangiger Beamter war․ Vertuscht die EU-Behörde einen Interessenkonflikt?
Nach netzpolitik․org-Beschwerde: Ombudsfrau wirft EU-Kommission Fehlverhalten vor
#Öffentlichkeit #DanielFreund #EmilyOReilly #EuropäischeUnion #Informationsfreiheit #messenger #Ombudsfrau #Pfizer #SMS #UrsulavonderLeyen
Kommissionschefin Von der Leyen: Große Deals am kleinen Bildschirm (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek, Bearbeitung: netzpolitik․orgDie EU-Kommission verschweigt wichtige Informationen zum Milliardendeal mit Pfizer․ Handynachrichten von Ursula von der Leyen möchte sie generell nicht herausrücken․ Wir glauben, das geht so nicht – was die zuständige Ombudsfrau jetzt bestätigt․
#Öffentlichkeit #DanielFreund #EmilyOReilly #EuropäischeUnion #Informationsfreiheit #messenger #Ombudsfrau #Pfizer #SMS #UrsulavonderLeyen
Kommissionschefin Von der Leyen: Große Deals am kleinen Bildschirm (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek, Bearbeitung: netzpolitik․orgDie EU-Kommission verschweigt wichtige Informationen zum Milliardendeal mit Pfizer․ Handynachrichten von Ursula von der Leyen möchte sie generell nicht herausrücken․ Wir glauben, das geht so nicht – was die zuständige Ombudsfrau jetzt bestätigt․
#Missingmails: Wie die EU-Kommission ihr Transparenzversprechen bricht
#Öffentlichkeit #Missingmails #DanielFreund #EuropäischeUnion #Informationsfreiheit #MarkRutte #MatinaStevisGridneff #NeelieKroes #olafscholz #PäiviLeinoSandberg #SophieintVeld #UrsulavonderLeyen #VeraJourova
Lassen sich ungern in die Nachrichten schauen: Ursula von der Leyen und Olaf Scholz – Alle Rechte vorbehalten Imago/European Union/Fred Romero – Montage: netzpolitik․orgDie EU-Behörde in Brüssel löscht massenhaft E-Mails und setzt der Informationsfreiheit rechtlich zweifelhafte Schranken․ Das ist europaweit kein Einzelfall - eine gemeinsame Recherche europäischer Medien legt offen, wie Regierungen sich gegen Kontrolle durch die Öffentlichkeit wehren․
#Öffentlichkeit #Missingmails #DanielFreund #EuropäischeUnion #Informationsfreiheit #MarkRutte #MatinaStevisGridneff #NeelieKroes #olafscholz #PäiviLeinoSandberg #SophieintVeld #UrsulavonderLeyen #VeraJourova
Lassen sich ungern in die Nachrichten schauen: Ursula von der Leyen und Olaf Scholz – Alle Rechte vorbehalten Imago/European Union/Fred Romero – Montage: netzpolitik․orgDie EU-Behörde in Brüssel löscht massenhaft E-Mails und setzt der Informationsfreiheit rechtlich zweifelhafte Schranken․ Das ist europaweit kein Einzelfall - eine gemeinsame Recherche europäischer Medien legt offen, wie Regierungen sich gegen Kontrolle durch die Öffentlichkeit wehren․
Staatstrojaner: EU-Abgeordnete fordern starke Schutzmaßnahmen für Journalist:innen
#Überwachung #birgitsippel #DanielFreund #EuropäischeUnion #EuropeanMediaFreedomAct #Pressefreiheit #Staatstrojaner
Staatstrojaner können auch gegen Journalist:innen eingesetzt werden – Midjourney (a wooden trojan horse standing next to a disheveled flag of the European Union)Ein neues Gesetz soll die Presse in Europa vor Überwachung schützen․ Während die EU-Staaten ihren Entwurf durch Blankoausnahmen stark verwässerten, will das Europäische Parlament sich dagegen wehren․ In Brüssel droht ein Streit um die Pressefreiheit zu entbrennen․
#Überwachung #birgitsippel #DanielFreund #EuropäischeUnion #EuropeanMediaFreedomAct #Pressefreiheit #Staatstrojaner
Staatstrojaner können auch gegen Journalist:innen eingesetzt werden – Midjourney (a wooden trojan horse standing next to a disheveled flag of the European Union)Ein neues Gesetz soll die Presse in Europa vor Überwachung schützen․ Während die EU-Staaten ihren Entwurf durch Blankoausnahmen stark verwässerten, will das Europäische Parlament sich dagegen wehren․ In Brüssel droht ein Streit um die Pressefreiheit zu entbrennen․
Medienfreiheitsgesetz: Rat und Parlament streiten, wann der Staat Journalist:innen hacken darf
#Überwachung #birgitsippel #DanielFreund #EMFA #EuropeanMediaFreedomAct #Pegasus #Pressefreiheit
Manche EU-Länder haben in den vergangenen Jahren massiv die Pressefreiheit eingeschränkt․ Im Bild eine Demonstration in Ungarn gegen ein umstrittenes Mediengesetz – aus dem Jahr 2011․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Attila VolgyiMit dem Medienfreiheitsgesetz will die EU die Pressefreiheit schützen und die Überwachung von Journalist:innen verbieten․ Doch in Brüssel liegen die Vorstellungen weit auseinander, wie stark dieses Verbot ausfallen soll․
#Überwachung #birgitsippel #DanielFreund #EMFA #EuropeanMediaFreedomAct #Pegasus #Pressefreiheit
Manche EU-Länder haben in den vergangenen Jahren massiv die Pressefreiheit eingeschränkt․ Im Bild eine Demonstration in Ungarn gegen ein umstrittenes Mediengesetz – aus dem Jahr 2011․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Attila VolgyiMit dem Medienfreiheitsgesetz will die EU die Pressefreiheit schützen und die Überwachung von Journalist:innen verbieten․ Doch in Brüssel liegen die Vorstellungen weit auseinander, wie stark dieses Verbot ausfallen soll․