Majestät Habeck
https://www.rationalgalerie.de/home/majestaet-habeck
Es war das Jahr 1908, als Wilhelm II., von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, sein Gesetz zur Majestätsbeleidigung gegen die Deutschen installierte: Nicht unter zwei Monaten mußte der Untertan einsitzen, wenn er die Majestät beleidigt hatte. Der Rekordverdächtige Robert I., Kanzlerkandidat von Schwachkopfhausen, bahnte mit seinen 805 Strafanzeigen wegen Beleidigung der Rückkehr in die Kaiserzeit den Weg. Da schreit ein jämmerliches Ego nach Rache.
„Immer zu spät“
Doch der tapfere Habeck will seinem Kaiser auch in dessen Kriegsbreitschaft folgen. Während der Blutsäufer Wilhelm Zwo damals den Chinesen drohte, dass im Krieg gegen den „Boxeraufstand“ von den deutschen Soldaten keine Gefangenen gemacht würden, will Robert I. heute den Russen zeigen, was eine deutsche Harke ist: „Immer zu spät“ sind ihm die Waffenlieferungen gegen Russland. Er will die deutschen Taurus-Marschflugkörper schneller an die Ukraine liefern. Das sind die Waffen, mit denen man prima das russische Staatsgebiet erreichen kann. Das kann ein prima Kriegsgrund sein.
Ähnlichkeit zu Wilhelm II
Das Psychogramm des Historikers Ludwig Quidde zu Wilhelm II war vernichtend: „Größenwahn, gesteigert bis zur Selbstvergötterung, Mißachtung jeder gesetzlichen Schranke und aller Rechte fremder Individualitäten“. Die Ähnlichkeit zu Wilhelm II von jemandem, der die „Wehrhaftigkeit“ steigern will und die Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland für „notwendig“ hält, ist durch Habecks Zitate drastisch belegt.
Größter Anzeiger aller Zeiten
Wenn jemand Habeck als „GrößAnz“ (Größten Anzeiger aller Zeiten) bezeichnen würde, wäre er sicher einem Habeckschen Rachefeldzug verfallen. Zu nahe liegt der Begriff am „GröFaz“, dem größten Führer aller Zeiten und ein Hitler-Vergleich wird dem „GrößAnz“ sicher nicht gerecht: Er hat seinen gewünschten Russlandfeldzug immerhin noch nicht verloren.
Drohung gegen China
Habecks Größenwahn ist zunehmend ausgeprägter: Bei einem Treffen mit chinesischen Regierungsvertretern zu Klimafragen hat er der VR China unverhohlen mit wirtschaftlichen Konsequenzen wegen ihrer Unterstützung für Russland gedroht. Offenkundig eifert Habeck nicht nur Willhelm II nach, auch dem bayerischen König Ludwig III., von dem der Spruch „Viel Feind - Viel Ehr“ überliefert ist, wird Majestät Habeck immer ähnlicher. Tatsächlich könnte auch die im Adel verbreitete Beschränktheit der Anlass sein, Robert Habeck mit Euer Senilissimus anzureden. Aber Achtung: Eine Anzeige ist dann gewiss.
https://www.rationalgalerie.de/home/majestaet-habeck
Es war das Jahr 1908, als Wilhelm II., von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, sein Gesetz zur Majestätsbeleidigung gegen die Deutschen installierte: Nicht unter zwei Monaten mußte der Untertan einsitzen, wenn er die Majestät beleidigt hatte. Der Rekordverdächtige Robert I., Kanzlerkandidat von Schwachkopfhausen, bahnte mit seinen 805 Strafanzeigen wegen Beleidigung der Rückkehr in die Kaiserzeit den Weg. Da schreit ein jämmerliches Ego nach Rache.
„Immer zu spät“
Doch der tapfere Habeck will seinem Kaiser auch in dessen Kriegsbreitschaft folgen. Während der Blutsäufer Wilhelm Zwo damals den Chinesen drohte, dass im Krieg gegen den „Boxeraufstand“ von den deutschen Soldaten keine Gefangenen gemacht würden, will Robert I. heute den Russen zeigen, was eine deutsche Harke ist: „Immer zu spät“ sind ihm die Waffenlieferungen gegen Russland. Er will die deutschen Taurus-Marschflugkörper schneller an die Ukraine liefern. Das sind die Waffen, mit denen man prima das russische Staatsgebiet erreichen kann. Das kann ein prima Kriegsgrund sein.
Ähnlichkeit zu Wilhelm II
Das Psychogramm des Historikers Ludwig Quidde zu Wilhelm II war vernichtend: „Größenwahn, gesteigert bis zur Selbstvergötterung, Mißachtung jeder gesetzlichen Schranke und aller Rechte fremder Individualitäten“. Die Ähnlichkeit zu Wilhelm II von jemandem, der die „Wehrhaftigkeit“ steigern will und die Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland für „notwendig“ hält, ist durch Habecks Zitate drastisch belegt.
Größter Anzeiger aller Zeiten
Wenn jemand Habeck als „GrößAnz“ (Größten Anzeiger aller Zeiten) bezeichnen würde, wäre er sicher einem Habeckschen Rachefeldzug verfallen. Zu nahe liegt der Begriff am „GröFaz“, dem größten Führer aller Zeiten und ein Hitler-Vergleich wird dem „GrößAnz“ sicher nicht gerecht: Er hat seinen gewünschten Russlandfeldzug immerhin noch nicht verloren.
Drohung gegen China
Habecks Größenwahn ist zunehmend ausgeprägter: Bei einem Treffen mit chinesischen Regierungsvertretern zu Klimafragen hat er der VR China unverhohlen mit wirtschaftlichen Konsequenzen wegen ihrer Unterstützung für Russland gedroht. Offenkundig eifert Habeck nicht nur Willhelm II nach, auch dem bayerischen König Ludwig III., von dem der Spruch „Viel Feind - Viel Ehr“ überliefert ist, wird Majestät Habeck immer ähnlicher. Tatsächlich könnte auch die im Adel verbreitete Beschränktheit der Anlass sein, Robert Habeck mit Euer Senilissimus anzureden. Aber Achtung: Eine Anzeige ist dann gewiss.
Prozess in Avignon: 20 Jahre Haft für Hauptangeklagten Pelicot gefordert
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/prozess-in-avignon-20-jahre-haft-fuer-hauptangeklagten-pelicot-gefordert-2-a4950622.html
Im Vergewaltigungsprozess von Avignon hat die Staatsanwaltschaft die Höchststrafe von 20 Jahren Haft für den Hauptangeklagten Dominique Pelicot gefordert. Die Staatsanwältin verwies auf die „Schwere der Taten“.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/prozess-in-avignon-20-jahre-haft-fuer-hauptangeklagten-pelicot-gefordert-2-a4950622.html
Im Vergewaltigungsprozess von Avignon hat die Staatsanwaltschaft die Höchststrafe von 20 Jahren Haft für den Hauptangeklagten Dominique Pelicot gefordert. Die Staatsanwältin verwies auf die „Schwere der Taten“.
Jeder Dritte fühlt sich schlecht mit Bus und Bahn angebunden
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jeder-dritte-fuehlt-sich-schlecht-mit-bus-und-bahn-angebunden-a4950628.html
Die Anbindung im öffentlichen Nahverkehr wird aus Sicht vieler Bürger nicht besser, wie eine Studie zeigt. Beim Radfahren lässt für viele aber auch die Sicherheit zu wünschen übrig.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jeder-dritte-fuehlt-sich-schlecht-mit-bus-und-bahn-angebunden-a4950628.html
Die Anbindung im öffentlichen Nahverkehr wird aus Sicht vieler Bürger nicht besser, wie eine Studie zeigt. Beim Radfahren lässt für viele aber auch die Sicherheit zu wünschen übrig.
Erdrutschsieg der FPÖ in der Steiermark: Mario Kunasek beansprucht Landeshauptmann-Posten
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/erdrutschsieg-der-fpoe-in-der-steiermark-mario-kunasek-beansprucht-landeshauptmann-posten-a4950533.html
Die Landtagswahl in der Steiermark hat eine politische Zäsur herbeigeführt: Mit einem historischen Ergebnis von 35 Prozent hofft die FPÖ auf einen Machtwechsel. Ihr Spitzenkandidat Mario Kunasek beansprucht den Posten des Landeshauptmanns. Das schwache Abschneiden von ÖVP und SPÖ setzt die Verhandler über eine Koalition im Bund unter Druck.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/erdrutschsieg-der-fpoe-in-der-steiermark-mario-kunasek-beansprucht-landeshauptmann-posten-a4950533.html
Die Landtagswahl in der Steiermark hat eine politische Zäsur herbeigeführt: Mit einem historischen Ergebnis von 35 Prozent hofft die FPÖ auf einen Machtwechsel. Ihr Spitzenkandidat Mario Kunasek beansprucht den Posten des Landeshauptmanns. Das schwache Abschneiden von ÖVP und SPÖ setzt die Verhandler über eine Koalition im Bund unter Druck.
4,5 Billionen Euro: Ausgaben für Sozialleistungen in der EU steigen
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/45-billionen-euro-ausgaben-fuer-sozialleistungen-in-der-eu-steigen-a4950663.html
Die Gesamtausgaben für Sozialschutzleistungen in der EU steigen weiter an. Erste Schätzungen von Eurostat liegen für das Jahr 2023 bei 4.583 Milliarden Euro – ein Anstieg von 6,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/45-billionen-euro-ausgaben-fuer-sozialleistungen-in-der-eu-steigen-a4950663.html
Die Gesamtausgaben für Sozialschutzleistungen in der EU steigen weiter an. Erste Schätzungen von Eurostat liegen für das Jahr 2023 bei 4.583 Milliarden Euro – ein Anstieg von 6,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Sabotage oder technischer Defekt? DHL-Absturz in Litauen sorgt für Spekulationen
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/mindestens-ein-todesopfer-bei-absturz-von-dhl-frachtflugzeug-in-litauen-a4950773.html
Bei einem DHL-Frachtflugzeugabsturz in Litauen ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Die Maschine stürzte bei einer Notlandung nahe Vilnius ab. Die litauischen Behörden schließen einen terroristischen Hintergrund nicht aus, insbesondere im Kontext von jüngsten Vorfällen, bei denen Russland verdächtigt wird, Luftfracht zu sabotieren.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/mindestens-ein-todesopfer-bei-absturz-von-dhl-frachtflugzeug-in-litauen-a4950773.html
Bei einem DHL-Frachtflugzeugabsturz in Litauen ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Die Maschine stürzte bei einer Notlandung nahe Vilnius ab. Die litauischen Behörden schließen einen terroristischen Hintergrund nicht aus, insbesondere im Kontext von jüngsten Vorfällen, bei denen Russland verdächtigt wird, Luftfracht zu sabotieren.
Gerichtsverfahren: Ballwegs Verteidiger sehen „gravierende Widersprüche“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsverfahren-ballwegs-verteidiger-sehen-gravierende-widersprueche-a4947157.html
Im Strafverfahren gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart sehen seine Verteidiger „gravierende Widersprüche und Versäumnisse“ in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Ballweg wird Steuerhinterziehung und versuchter Betrug vorgeworfen. Vor dem Gericht sagten kürzlich sowohl ein Steuerfahnder als auch eine Sachbearbeiterin des Finanzamts Stuttgart aus.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsverfahren-ballwegs-verteidiger-sehen-gravierende-widersprueche-a4947157.html
Im Strafverfahren gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart sehen seine Verteidiger „gravierende Widersprüche und Versäumnisse“ in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Ballweg wird Steuerhinterziehung und versuchter Betrug vorgeworfen. Vor dem Gericht sagten kürzlich sowohl ein Steuerfahnder als auch eine Sachbearbeiterin des Finanzamts Stuttgart aus.
Tödlicher Angriff in Beirut: Wohngebäude zerstört, Hisbollah im Fokus
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/israel-hisbollah-kommandozentrum-bei-angriff-vom-samstag-in-beirut-getroffen-a4950804.html
Die israelische Armee griff am Wochenende ein Kommandozentrum der Hisbollah in Beirut an, wobei mindestens 29 Menschen getötet und 67 verletzt wurden. Das Ziel war ein mehrstöckiges Gebäude im Stadtviertel Basta, das zerstört wurde. Es gab Spekulationen, dass der Angriff einem hochrangigen Hisbollah-Anführer galt, jedoch wurden keine Details bestätigt
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/israel-hisbollah-kommandozentrum-bei-angriff-vom-samstag-in-beirut-getroffen-a4950804.html
Die israelische Armee griff am Wochenende ein Kommandozentrum der Hisbollah in Beirut an, wobei mindestens 29 Menschen getötet und 67 verletzt wurden. Das Ziel war ein mehrstöckiges Gebäude im Stadtviertel Basta, das zerstört wurde. Es gab Spekulationen, dass der Angriff einem hochrangigen Hisbollah-Anführer galt, jedoch wurden keine Details bestätigt
Touristen-Boot im Roten Meer gesunken – 17 Menschen vermisst
https://www.epochtimes.de/keine-wall/touristen-boot-mit-45-menschen-im-roten-meer-gesunken-a4950799.html
Zwei Dutzend Urlauber sind auf der „Sea Story“ unterwegs, die Taucher zu Korallenriffen bringt. Die Motorjacht sinkt, Dutzende werden vermisst.
https://www.epochtimes.de/keine-wall/touristen-boot-mit-45-menschen-im-roten-meer-gesunken-a4950799.html
Zwei Dutzend Urlauber sind auf der „Sea Story“ unterwegs, die Taucher zu Korallenriffen bringt. Die Motorjacht sinkt, Dutzende werden vermisst.
Rot-lila Koalition in Brandenburg? Diese Kröten muss das BSW schlucken
https://www.epochtimes.de/politik/rot-lila-koalition-in-brandenburg-diese-kroeten-muss-das-bsw-schlucken-a4950522.html
Kaum Entgegenkommen in Militärfragen, kein Öl und Gas mehr aus Russland, kein Gratis-Schulessen, der Treue-Check für Beamte bleibt: Das Brandenburger BSW müsste für eine Regierungsbeteiligung manche Kröte schlucken. Dennoch scheint eine rot-lila Koalition in Potsdam nur noch Formsache.
https://www.epochtimes.de/politik/rot-lila-koalition-in-brandenburg-diese-kroeten-muss-das-bsw-schlucken-a4950522.html
Kaum Entgegenkommen in Militärfragen, kein Öl und Gas mehr aus Russland, kein Gratis-Schulessen, der Treue-Check für Beamte bleibt: Das Brandenburger BSW müsste für eine Regierungsbeteiligung manche Kröte schlucken. Dennoch scheint eine rot-lila Koalition in Potsdam nur noch Formsache.
UN strebt Abkommen gegen Plastikmüll an: Letzte Gesprächsrunde in Südkorea
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/un-strebt-abkommen-gegen-plastikmuell-an-letzte-gespraechsrunde-in-suedkorea-a4950743.html
Im südkoreanischen Busan hat am Montag die abschließende Runde der UN-Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung des Plastikmülls begonnen. Es herrscht weiter Uneinigkeit auch in Grundsatzfragen. Beobachter rechnen mit einem Scheitern der Gespräche.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/un-strebt-abkommen-gegen-plastikmuell-an-letzte-gespraechsrunde-in-suedkorea-a4950743.html
Im südkoreanischen Busan hat am Montag die abschließende Runde der UN-Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung des Plastikmülls begonnen. Es herrscht weiter Uneinigkeit auch in Grundsatzfragen. Beobachter rechnen mit einem Scheitern der Gespräche.
SPD setzt auf Scholz – Pistorius verzichtet
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spd-setzt-auf-scholz-pistorius-verzichtet-a4950867.html
Zum zweiten Mal wird Olaf Scholz die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Er startet mit bis zu 19 Prozentpunkten Rückstand auf Friedrich Merz von der Union. Kann er das noch drehen?
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/spd-setzt-auf-scholz-pistorius-verzichtet-a4950867.html
Zum zweiten Mal wird Olaf Scholz die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Er startet mit bis zu 19 Prozentpunkten Rückstand auf Friedrich Merz von der Union. Kann er das noch drehen?
Türkei: Mann erschießt sieben Menschen und tötet sich selbst
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/tuerkei-mann-erschiesst-sieben-menschen-und-toetet-sich-selbst-a4950830.html
In der Türkei hat ein 33-Jähriger sieben Menschen erschossen, davon sind sechs Mitglieder seiner eigenen Familie.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/tuerkei-mann-erschiesst-sieben-menschen-und-toetet-sich-selbst-a4950830.html
In der Türkei hat ein 33-Jähriger sieben Menschen erschossen, davon sind sechs Mitglieder seiner eigenen Familie.
Russland nimmt 22-jährigen britischen Kämpfer fest – Familie besorgt
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/fuer-die-ukraine-kaempfender-brite-von-russischen-truppen-festgenommen-a4950907.html
Ein britischer Staatsbürger, der in der Ukraine kämpft, wurde von russischen Truppen festgenommen. Das bestätigte der Vater des 22-jährigen Soldaten und der britische Außenminister. Der Sohn war gegen den Rat seiner Familie in die Ukraine gegangen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/fuer-die-ukraine-kaempfender-brite-von-russischen-truppen-festgenommen-a4950907.html
Ein britischer Staatsbürger, der in der Ukraine kämpft, wurde von russischen Truppen festgenommen. Das bestätigte der Vater des 22-jährigen Soldaten und der britische Außenminister. Der Sohn war gegen den Rat seiner Familie in die Ukraine gegangen.
Thyssenkrupp-Stahl will 11.000 Stellen streichen
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/thyssenkrupp-stahl-will-11-000-stellen-streichen-a4950948.html
Deutschlands Stahlbranche ist unter Druck, der Wettbewerb ist hart. Nun hat Thyssenkrupp Steel Pläne auf den Tisch gelegt, wie man sich gesundsparen kann.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/thyssenkrupp-stahl-will-11-000-stellen-streichen-a4950948.html
Deutschlands Stahlbranche ist unter Druck, der Wettbewerb ist hart. Nun hat Thyssenkrupp Steel Pläne auf den Tisch gelegt, wie man sich gesundsparen kann.
Neue Eskalationsstufe: Raketen größerer Reichweite bestimmen den Kriegsverlauf
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/neue-eskalationsstufe-raketen-groesserer-reichweite-bestimmen-den-kriegsverlauf-a4950953.html
Russland und die Ukraine haben sich erneut mit Drohnen und Raketen angegriffen. Die russische Armee gab an, acht ballistische Raketen aus der Ukraine abgefangen zu haben. Ein ukrainischer Drohnenangriff traf ein Treibstoffdepot in der Region Kaluga, Russland. Bei russischen Angriffen auf die Ukraine wurden mindestens 29 Menschen in Charkiw und Odessa verletzt. Zudem wurden in Schebekino ein Zivilist getötet und ein weiterer verletzt.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/neue-eskalationsstufe-raketen-groesserer-reichweite-bestimmen-den-kriegsverlauf-a4950953.html
Russland und die Ukraine haben sich erneut mit Drohnen und Raketen angegriffen. Die russische Armee gab an, acht ballistische Raketen aus der Ukraine abgefangen zu haben. Ein ukrainischer Drohnenangriff traf ein Treibstoffdepot in der Region Kaluga, Russland. Bei russischen Angriffen auf die Ukraine wurden mindestens 29 Menschen in Charkiw und Odessa verletzt. Zudem wurden in Schebekino ein Zivilist getötet und ein weiterer verletzt.
Neue EU-Verordnung GPSR: Bürokratie-Beben erschüttert deutsches Gewerbe
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/eu-verordnung-gpsr-buerokratie-verbraucherschutz/
Ab dem 13. Dezember 2024 tritt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit 2023/988 (General Product Safety Regulation – GPSR) in Kraft und ersetzt sowohl die EU-Richtlinie 2001/95/EG als auch das deutsche Produktsicherheitsgesetz. Ziel dieser Verordnung ist, laut den Technokraten im EU-Parlament, zu gewährleisten, dass in der Europäischen Union ausschließlich sichere Verbraucherprodukte angeboten und in
Der Beitrag Neue EU-Verordnung GPSR: Bürokratie-Beben erschüttert deutsches Gewerbe (https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/eu-verordnung-gpsr-buerokratie-verbraucherschutz/) erschien zuerst auf Tichys Einblick (https://www.tichyseinblick.de/).
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/eu-verordnung-gpsr-buerokratie-verbraucherschutz/
Ab dem 13. Dezember 2024 tritt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit 2023/988 (General Product Safety Regulation – GPSR) in Kraft und ersetzt sowohl die EU-Richtlinie 2001/95/EG als auch das deutsche Produktsicherheitsgesetz. Ziel dieser Verordnung ist, laut den Technokraten im EU-Parlament, zu gewährleisten, dass in der Europäischen Union ausschließlich sichere Verbraucherprodukte angeboten und in
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Chamenei fordert Todesurteil gegen Netanjahu
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/irans-geistliches-oberhaupt-istgh-haftbefehl-gegen-netanjahu-nicht-genug-a4950962.html
Irans geistliches Oberhaupt Chamenei hat den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu als unzureichend kritisiert und ein Todesurteil gefordert.
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Irans geistliches Oberhaupt Chamenei hat den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu als unzureichend kritisiert und ein Todesurteil gefordert.
Aktientausch: UniCredit will Banco BPM für 10 Milliarden Euro übernehmen
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/aktientausch-unicredit-will-banco-bpm-fuer-10-milliarden-euro-uebernehmen-a4950762.html
Die italienische Großbank ist an einer Übernahme der Commerzbank interessiert. Zunächst schluckt sie aber eine heimische Rivalin mithilfe eines Aktientausches.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/aktientausch-unicredit-will-banco-bpm-fuer-10-milliarden-euro-uebernehmen-a4950762.html
Die italienische Großbank ist an einer Übernahme der Commerzbank interessiert. Zunächst schluckt sie aber eine heimische Rivalin mithilfe eines Aktientausches.
Bitkom: Bundesregierung braucht Antreiber für Digitalthemen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bitkom-bundesregierung-braucht-antreiber-fuer-digitalthemen-a4950785.html
Die Ampelkoalition hat zwei Drittel der Digitalprojekte nicht abschließen können. Eine neue Bundesregierung muss an einer Stelle eine Grundsatzänderung vornehmen, fordert die Digitalwirtschaft.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bitkom-bundesregierung-braucht-antreiber-fuer-digitalthemen-a4950785.html
Die Ampelkoalition hat zwei Drittel der Digitalprojekte nicht abschließen können. Eine neue Bundesregierung muss an einer Stelle eine Grundsatzänderung vornehmen, fordert die Digitalwirtschaft.