Der infizierte Rechtsstaat | Von Tilo Gräser
#symptomfreiErkrankte #IQWiG #Infektion #Wissenschaft #asymptomatischInfizierte #Versammlungsverbot #Verwaltungsgericht #Infektionsgefahr
Mit bestätigten Demonstrationsverboten unterstützen Gerichte die Corona-Politik und ignorieren widersprechende Fakten․ Von Tilo Gräser Die Proteste gegen die Corona-Politik der Regierungen․․․
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Mit bestätigten Demonstrationsverboten unterstützen Gerichte die Corona-Politik und ignorieren widersprechende Fakten․ Von Tilo Gräser Die Proteste gegen die Corona-Politik der Regierungen․․․
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier: „Leider kann ich noch keine großen Aufarbeitungsbemühungen der Justiz erkennen“
#Maskentragungspflicht #Staatsanwaltschaft #Abwehrrechte #Richter #Verwaltungsgerichte #Versammlungsverbote #Verwaltungsgericht
Ein Interview von Eugen Zentner mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier․ Der Kölner Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier ist einer der wenigen Vertreter seiner Zunft, die die Corona-Politik von Anfang an öffentlich kritisiert und auf die Missstände hingewiesen haben․ Er sprach bundesweit auf Demonstrationen, schloss sich der Vereinigung Anwälte für Aufklärung an und vertritt․․․
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Ein Interview von Eugen Zentner mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier․ Der Kölner Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier ist einer der wenigen Vertreter seiner Zunft, die die Corona-Politik von Anfang an öffentlich kritisiert und auf die Missstände hingewiesen haben․ Er sprach bundesweit auf Demonstrationen, schloss sich der Vereinigung Anwälte für Aufklärung an und vertritt․․․
Meinungsfreiheit nur noch mit Klage durchsetzbar | Von Markus Fiedler
#Verwaltungsgericht #drdanieleganser #Rechtsextremismus #Meinungsfreiheit #MarkusFiedler
Was ist aus der Demokratie in der Bundesrepublik geworden? Ein Standpunkt von Markus Fiedler․ Inzwischen ist gerichtlich in zweiter Instanz am Oberverwaltungsgericht Münster geklärt, dass der Historiker Dr․ Daniele Ganser einen Vortrag in der Westfalenhalle Dortmund heute am 27․3․2023 halten darf․ Alleine dieser Satz liest sich wie eine Meldung aus Absurdistan․․․․
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Was ist aus der Demokratie in der Bundesrepublik geworden? Ein Standpunkt von Markus Fiedler․ Inzwischen ist gerichtlich in zweiter Instanz am Oberverwaltungsgericht Münster geklärt, dass der Historiker Dr․ Daniele Ganser einen Vortrag in der Westfalenhalle Dortmund heute am 27․3․2023 halten darf․ Alleine dieser Satz liest sich wie eine Meldung aus Absurdistan․․․․