Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie
#WolfgangBittner #Rechtsstaat #OlafScholz #Kriegsvorbereitungen #UkraineKrieg #deutschland

Ein Meinungsbeitrag von Wolfgang Bittner․ Am 18․ September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt․ Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof․ Dr․ Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der․․․

„Die Ampel muss weg!“ – Ja, und was dann?! | Von Hermann Ploppa
#Demokratiebewegung #Tagesdosis #OlafScholz #KatastrophenKapitalismus #ChristianLindner #cdu #afd

Ein Kommentar von Hermann Ploppa․ Warum ein bloßer Regierungswechsel rein gar nichts bringt․ Keine Frage․ Es ist zum Schämen, was diese Regierung in unserem Namen so alles anstellt․ Die nie erwachsen werdende Außenminister-Darstellerin Annalena Baerbock zertrampelt gerade mit voller Wucht das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland․ Es gibt keine Regierung auf․․․

Lachend in die Isolation – Der deutsche „Sonderweg“ | Von Hermann Ploppa
#BorisPistorius #WladimirPutin #Nordstream #israel #DietmarBartsch #OlafScholz #GerhardSchröder #KatharinaGüntherWünsch

Ein Kommentar von Hermann Ploppa․ Wie schon im Ukraine-Krieg, so auch im neuen Nahostkrieg – die deutsche Politik brilliert durch eine geradezu selbstmörderische Einseitigkeit․ Deutscher Sonderweg: da haben früher unsere amerikanischen Freunde die Nase gerümpft und die Brauen hochgezogen, wenn der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich mit Wladimir Putin in․․․