Update & Grußwort von Maja
Seit mittlerweile drei Monaten sitzt Maja in der JVA Dresden in Untersuchungshaft. Festgenommen wurde Maja auf Grund eines deutschen Haftbefehls. Die Festnahme steht im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu verschiedenen Auseinandersetzungen mit Neonazis rund um den „Tag der Ehre“ 2023 in Budapest. Die ungarischen Behörden haben ebenfalls einen europäischen Haftbefehl ausgestellt, weshalb ein Auslieferungsverfahren läuft, das darüber entscheidet, ob dem stattgegeben wird.
via Newswire (author: Anarchist Black Cross Dresden)
Seit mittlerweile drei Monaten sitzt Maja in der JVA Dresden in Untersuchungshaft. Festgenommen wurde Maja auf Grund eines deutschen Haftbefehls. Die Festnahme steht im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu verschiedenen Auseinandersetzungen mit Neonazis rund um den „Tag der Ehre“ 2023 in Budapest. Die ungarischen Behörden haben ebenfalls einen europäischen Haftbefehl ausgestellt, weshalb ein Auslieferungsverfahren läuft, das darüber entscheidet, ob dem stattgegeben wird.
via Newswire (author: Anarchist Black Cross Dresden)
Bremen: Spontandemonstration am Tag der politischen Gefangenen
Am Abend des 18.03.24 zogen 40 Antifaschist*innen mit lauten Sprechchören und allerhand Feuerwerk durch Bremen-Gröpelingen. Die Bullen kamen deutlich zu spät und kontrollierten im Anschluss willkürlich Menschen im Stadtteil. Am Rande der Sponti wurden Flyer mit folgendem Inhalt verteilt:
via Newswire (author: anonym)
Am Abend des 18.03.24 zogen 40 Antifaschist*innen mit lauten Sprechchören und allerhand Feuerwerk durch Bremen-Gröpelingen. Die Bullen kamen deutlich zu spät und kontrollierten im Anschluss willkürlich Menschen im Stadtteil. Am Rande der Sponti wurden Flyer mit folgendem Inhalt verteilt:
via Newswire (author: anonym)
Farbe gegen Abtreibungsgegner
Am 16.03.2024 fand in Kassel das jährlich stattfindende „Lebensrechtsforum“ des antifeministischen „Treffen Christlicher Lebensschutzgruppen“ (TCLG) statt. Im Vorlauf des TCLG haben wir die Fassaden der Bundeszentrale des Weißen Kreuz in Ahnatal bei Kassel und den Veranstaltungsort der Tagung, die „freie evangelischen Gemeinde Kassel-Ost“, mit Farbe markiert und Fensterscheiben unbrauchbar gemacht.
via Newswire (author: anonym)
Am 16.03.2024 fand in Kassel das jährlich stattfindende „Lebensrechtsforum“ des antifeministischen „Treffen Christlicher Lebensschutzgruppen“ (TCLG) statt. Im Vorlauf des TCLG haben wir die Fassaden der Bundeszentrale des Weißen Kreuz in Ahnatal bei Kassel und den Veranstaltungsort der Tagung, die „freie evangelischen Gemeinde Kassel-Ost“, mit Farbe markiert und Fensterscheiben unbrauchbar gemacht.
via Newswire (author: anonym)
Update zum 129 Verfahren „Antifa Ost“: Neue Vernehmungen von Johannes Domhöver
Mitte Juni 2022 stellte sich heraus, dass sich der Beschuldigte Johannes Domhöver dazu entschlossen hatte, als Kronzeuge im 129er Verfahren auszusagen. Domhöver wurde im Oktober 2021 als Vergewaltiger geoutet, war also bereits vor seinem Entschluss, mit der Bundesanwaltschaft zusammenzuarbeiten, kein politischer Gefährte. Genauers zu ihm sowie weitere Stellungnahmen und Outcalls findet ihr in dieser Chronik zusammengefasst: https://ea-dresden.site36.net/verfahren-antifa-ost/
via Newswire (author: Soligruppen)
Mitte Juni 2022 stellte sich heraus, dass sich der Beschuldigte Johannes Domhöver dazu entschlossen hatte, als Kronzeuge im 129er Verfahren auszusagen. Domhöver wurde im Oktober 2021 als Vergewaltiger geoutet, war also bereits vor seinem Entschluss, mit der Bundesanwaltschaft zusammenzuarbeiten, kein politischer Gefährte. Genauers zu ihm sowie weitere Stellungnahmen und Outcalls findet ihr in dieser Chronik zusammengefasst: https://ea-dresden.site36.net/verfahren-antifa-ost/
via Newswire (author: Soligruppen)
Schreibt den politischen Gefangenen in der BRD!
Anlässlich von Newroz, dem kurdischen Neujahresfest. wollen wir auf die Gefangenen aufmerksam machen, die derzeit in Deutschland aufgrund ihrer politischen Aktivitäten für die kurdische Freiheitsbewegung und für eine bessere Gesellschaft inhaftiert sind.
via Newswire (author: anonym)
Anlässlich von Newroz, dem kurdischen Neujahresfest. wollen wir auf die Gefangenen aufmerksam machen, die derzeit in Deutschland aufgrund ihrer politischen Aktivitäten für die kurdische Freiheitsbewegung und für eine bessere Gesellschaft inhaftiert sind.
via Newswire (author: anonym)
Nach Abschiebeblockade vier Genoss:innen in U-Haft
Am Mittwoch, den 20. März, verbreitete sich die Nachricht über die bevorstehende Abschiebung von Jamal, einem Genossen aus Turin, der in der CPR von Gradisca d’Isonzo festgehalten wird. Nach Erhalt der Nachricht begaben sich einige Genoss:innen zum Mailänder Flughafen Malpensa, wo sie erfolgreich auf die Start- und Landebahnen gelangten und sich vor das Flugzeug der Royal Air Maroc mit Ziel Casablanca stellten, um es zu blockieren und den Flug zu verzögern. Später stellte sich heraus, dass Jamal zum Flughafen Bologna gebracht und von dort aus nach Marokko abgeschoben worden war. In dem blockierten Flugzeug in Malpensa befand sich jedoch noch eine Person, deren Abschiebung wahrscheinlich durch die Blockade des Flugzeugs und die anschließende Weigerung des Piloten, die Abschiebung durchzuführen, verhindert wurde.
Die Genoss:innen wurden bis zum späten Abend festgehalten; ein Genosse wurde dann unter dem Vorwurf der Störung des öffentlichen Dienstes freigelassen, während die anderen derzeit in Haft sitzen und auf die Haftprüfung warten; ihnen wird „Widerstand gegen einen Beamten“, „Störung des öffentlichen Dienstes“ und „Gefährdung der Verkehrssicherheit“ vorgeworfen.
via Newswire (author: anonym)
Am Mittwoch, den 20. März, verbreitete sich die Nachricht über die bevorstehende Abschiebung von Jamal, einem Genossen aus Turin, der in der CPR von Gradisca d’Isonzo festgehalten wird. Nach Erhalt der Nachricht begaben sich einige Genoss:innen zum Mailänder Flughafen Malpensa, wo sie erfolgreich auf die Start- und Landebahnen gelangten und sich vor das Flugzeug der Royal Air Maroc mit Ziel Casablanca stellten, um es zu blockieren und den Flug zu verzögern. Später stellte sich heraus, dass Jamal zum Flughafen Bologna gebracht und von dort aus nach Marokko abgeschoben worden war. In dem blockierten Flugzeug in Malpensa befand sich jedoch noch eine Person, deren Abschiebung wahrscheinlich durch die Blockade des Flugzeugs und die anschließende Weigerung des Piloten, die Abschiebung durchzuführen, verhindert wurde.
Die Genoss:innen wurden bis zum späten Abend festgehalten; ein Genosse wurde dann unter dem Vorwurf der Störung des öffentlichen Dienstes freigelassen, während die anderen derzeit in Haft sitzen und auf die Haftprüfung warten; ihnen wird „Widerstand gegen einen Beamten“, „Störung des öffentlichen Dienstes“ und „Gefährdung der Verkehrssicherheit“ vorgeworfen.
via Newswire (author: anonym)
Anordnung der Auslieferungshaft gegen Maja und politisch motivierte Eskalation seitens der Bundesanwaltschaft
Nachdem der Generalbundesanwalt, wie vor einigen Wochen der Presse zu entnehmen war, das Verfahren in Deutschland gegen die wegen der Auseinandersetzungen in Budapest beschuldigten Antifaschist:innen übernommen hatte, hat die Stimmungsmache und Verfolgung gegen die Betroffenen nun ein neues Ausmaß angenommen. Der Generalbundesanwalt teilte der für Majas Auslieferungsverfahren zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, dass das Verfahren in Ungarn gegenüber dem deutschen Ermittlungsverfahren Vorrang habe und Maja nach Auffassung der Ermittler aus Karlsruhe entsprechend ausgeliefert werden könne.
via Newswire (author: BASC - Budapest Antifascist Solidarity Committee)
Nachdem der Generalbundesanwalt, wie vor einigen Wochen der Presse zu entnehmen war, das Verfahren in Deutschland gegen die wegen der Auseinandersetzungen in Budapest beschuldigten Antifaschist:innen übernommen hatte, hat die Stimmungsmache und Verfolgung gegen die Betroffenen nun ein neues Ausmaß angenommen. Der Generalbundesanwalt teilte der für Majas Auslieferungsverfahren zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, dass das Verfahren in Ungarn gegenüber dem deutschen Ermittlungsverfahren Vorrang habe und Maja nach Auffassung der Ermittler aus Karlsruhe entsprechend ausgeliefert werden könne.
via Newswire (author: BASC - Budapest Antifascist Solidarity Committee)
Broschüre Neuauflage: ANTIPATRIARCHAL & ANTIMILITARISTISCH - DAS PATRIARCHALE KOMMANDO ENTMACHTEN!
Heute Mittag bei Indymedia gepostet und am Abend gelöscht. Wer löscht denn sowas? Wer will die Diskussion verhindern? Uns fallen mehrere antiemanzipatorische Strömumgen ein. Indy war es sicher nicht. Technischer Fehler oder politische Manipulation? Vielleicht kann Indy das aufklären?
HERRSCHAFT ZERSETZEN & ENTWAFFNEN!
Zur Diskussion um antipatriarchale und antimilitaristische Antikriegsperspektiven:
Wir wollen auf eine aktualisierete Broschüre von „Anarchist*innen“ aufmerksam machen, die „45 Thesen und ein paar klitzekleine Anmerkungen“ aufstellen. Die Broschüre verschränkt Patriarchat, Krieg, die Konstruktion sozialer Geschlechter, toxische Männlichkeit und Militarismus anhand vieler aktueller Beispiele.
Die Broschüre untermauert auch das bundesweite Plakat "Gegen jeden Krieg" und „ist als Diskussionsbeitrag zu verstehen, der nicht als abgeschlossen zu betrachten ist.“ Den Verfasser*innen im Vorwort „geht es darum, schnellstmöglich in eine größere Handlungsfähigkeit zu kommen und orientierende Punkte zu setzen, die sich im Laufe der Diskussion und Praxis verändern können. Es war absehbar, dass mitten während des Schreibens der permanente Krieg dynamisch weiter anwachsen würde. So ist es nun auch.“
"Wir sehen keine andere Alternative, als soziale Zusammenhänge zu schaffen und dazu zu ermuntern, fundamental Krieg, Militarismus und jedweder Herrschaft das Wasser abzugraben. Wir reden sozialen Zusammenhängen das Wort. (…) Es geht um nichts weniger als die soziale Revolution! "
Die neue Fassung liegt in einigen Läden aus und ist auch bestellbar.
via Newswire (author: anonym)
Heute Mittag bei Indymedia gepostet und am Abend gelöscht. Wer löscht denn sowas? Wer will die Diskussion verhindern? Uns fallen mehrere antiemanzipatorische Strömumgen ein. Indy war es sicher nicht. Technischer Fehler oder politische Manipulation? Vielleicht kann Indy das aufklären?
HERRSCHAFT ZERSETZEN & ENTWAFFNEN!
Zur Diskussion um antipatriarchale und antimilitaristische Antikriegsperspektiven:
Wir wollen auf eine aktualisierete Broschüre von „Anarchist*innen“ aufmerksam machen, die „45 Thesen und ein paar klitzekleine Anmerkungen“ aufstellen. Die Broschüre verschränkt Patriarchat, Krieg, die Konstruktion sozialer Geschlechter, toxische Männlichkeit und Militarismus anhand vieler aktueller Beispiele.
Die Broschüre untermauert auch das bundesweite Plakat "Gegen jeden Krieg" und „ist als Diskussionsbeitrag zu verstehen, der nicht als abgeschlossen zu betrachten ist.“ Den Verfasser*innen im Vorwort „geht es darum, schnellstmöglich in eine größere Handlungsfähigkeit zu kommen und orientierende Punkte zu setzen, die sich im Laufe der Diskussion und Praxis verändern können. Es war absehbar, dass mitten während des Schreibens der permanente Krieg dynamisch weiter anwachsen würde. So ist es nun auch.“
"Wir sehen keine andere Alternative, als soziale Zusammenhänge zu schaffen und dazu zu ermuntern, fundamental Krieg, Militarismus und jedweder Herrschaft das Wasser abzugraben. Wir reden sozialen Zusammenhängen das Wort. (…) Es geht um nichts weniger als die soziale Revolution! "
Die neue Fassung liegt in einigen Läden aus und ist auch bestellbar.
via Newswire (author: anonym)
Autonomes Blättchen Nr 56 erschienen
Das neue Blättchen ist raus - auf https://autonomesblaettchen.noblogs.org und gedruckt in Deinem Infoladen.
[Das pdf ist zu groß für einen indy-Anhang, daher bitte auf der Seite des Blättchens herunterladen]
https://autonomesblaettchen.noblogs.org/files/2024/03/nr56web.pdf
via Newswire (author: anonym)
Das neue Blättchen ist raus - auf https://autonomesblaettchen.noblogs.org und gedruckt in Deinem Infoladen.
[Das pdf ist zu groß für einen indy-Anhang, daher bitte auf der Seite des Blättchens herunterladen]
https://autonomesblaettchen.noblogs.org/files/2024/03/nr56web.pdf
via Newswire (author: anonym)
Übersetzung: Zuni Reflektionen einer stolzen anarchistischen Ex-Hure
Im Rahmen unserer Wochen haben wir den Text "Zuni: Reflections of a Proud Anarchist Ex-Whore" ins Deutsche übersetzt. Wir möchten ihn hiermit ein breiten Publikum zur Verfügung stellen.
via Newswire (author: Anarchistisch/Anti-Autoritäre Anti-Patricharle Wochen)
Im Rahmen unserer Wochen haben wir den Text "Zuni: Reflections of a Proud Anarchist Ex-Whore" ins Deutsche übersetzt. Wir möchten ihn hiermit ein breiten Publikum zur Verfügung stellen.
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Knastmauer besprüht- Amtsgericht Offenburg verurteilt Aktivistin
Im den Abendstunden kurz vor Silvester 2022 kamen Aktivist*innen nach Offenburg um ihre Solidarität mit Gefangenen auszudrücken und haben dabei die Außenmauer der örtlichen Justizvollzugsanstalt besprüht und Feuerwerkskörper gezündet . Allerdings wurden von der Polizei noch in der selben Nacht auf der B33 zahlreiche Aktivist*innen von der Polizei festgesetzt und vorläufig festgenommen.
Nun wurde Anna (Name geändert) vom Amtsgericht Offenburg zu einer Geldtstrafe verurteilt. Für Radio Dreyeckland sprach ich mit ihr über den Prozess und wie es nun weiter geht.
via Newswire (author: T. Meyer-Falk)
Im den Abendstunden kurz vor Silvester 2022 kamen Aktivist*innen nach Offenburg um ihre Solidarität mit Gefangenen auszudrücken und haben dabei die Außenmauer der örtlichen Justizvollzugsanstalt besprüht und Feuerwerkskörper gezündet . Allerdings wurden von der Polizei noch in der selben Nacht auf der B33 zahlreiche Aktivist*innen von der Polizei festgesetzt und vorläufig festgenommen.
Nun wurde Anna (Name geändert) vom Amtsgericht Offenburg zu einer Geldtstrafe verurteilt. Für Radio Dreyeckland sprach ich mit ihr über den Prozess und wie es nun weiter geht.
via Newswire (author: T. Meyer-Falk)
Wegen Anmeldung einer Kundgebung für Daniela: Krankenhaus stellt Mitarbeiterin frei!
Vor wenigen Wochen wurde in Berlin Daniela Klette festgenommen. Sie wird der RAF zugerechnet und soll in der JVA Vechta (Niedersachsen) inhaftiert sein. Nachdem Ariane, sie arbeitet als Krankenschwester in einem Bremer Klinikum, eine Kundgebung vor der JVA anmeldete, wurde sie von der Klinikleitung von der Arbeit freigestellt und in einer Pressemitteilung distanzierte sich die Klinik ausdrücklich. Ariane ist zudem Teil des Betriebsrats- und anstatt den Angriff durch die Klinikleitung auf ihre Kollegin zurück zu weisen, agitiert der Betriebsratsvorsitzende in der selben Mitteilung, Seite an Seite mit der Geschäftsführung, gegen Ariane.
Für RDL sprach ich mit Ariane über die Kundgebung am 17. März vor der JVA Vechta aber auch über die Konsequenzen für sie und die erlebte Solidarität in Folge der Repression.
via Newswire (author: T. Meyer-Falk)
Vor wenigen Wochen wurde in Berlin Daniela Klette festgenommen. Sie wird der RAF zugerechnet und soll in der JVA Vechta (Niedersachsen) inhaftiert sein. Nachdem Ariane, sie arbeitet als Krankenschwester in einem Bremer Klinikum, eine Kundgebung vor der JVA anmeldete, wurde sie von der Klinikleitung von der Arbeit freigestellt und in einer Pressemitteilung distanzierte sich die Klinik ausdrücklich. Ariane ist zudem Teil des Betriebsrats- und anstatt den Angriff durch die Klinikleitung auf ihre Kollegin zurück zu weisen, agitiert der Betriebsratsvorsitzende in der selben Mitteilung, Seite an Seite mit der Geschäftsführung, gegen Ariane.
Für RDL sprach ich mit Ariane über die Kundgebung am 17. März vor der JVA Vechta aber auch über die Konsequenzen für sie und die erlebte Solidarität in Folge der Repression.
via Newswire (author: T. Meyer-Falk)
Tag der politischen Gefangenen: Solidemo vor der JVA Bruchsal
Am Tag der politischen Gefangenen, dem 18. März 2024, riefen zahlreiche Organsiationen bundesweit zu Demonstrationen vor den Gefängnissen auf.
Auch in Bruchsal fand in den Abendstunden des 18.03. versammelten sich rund 70 Menschen um für die Freilassung von Aktivist*innen, gegen staatliche Repression und Verfolgung die Stimme zu erheben.
Für Radio Dreyeckland habe ich in Bruchsal einige der Redebeiträge aufgezeichnet, und diese können auf der Webseite von RDL als kleiner Beitrag nachgehört werden.
via Newswire (author: T. Meyer-Falk)
Am Tag der politischen Gefangenen, dem 18. März 2024, riefen zahlreiche Organsiationen bundesweit zu Demonstrationen vor den Gefängnissen auf.
Auch in Bruchsal fand in den Abendstunden des 18.03. versammelten sich rund 70 Menschen um für die Freilassung von Aktivist*innen, gegen staatliche Repression und Verfolgung die Stimme zu erheben.
Für Radio Dreyeckland habe ich in Bruchsal einige der Redebeiträge aufgezeichnet, und diese können auf der Webseite von RDL als kleiner Beitrag nachgehört werden.
via Newswire (author: T. Meyer-Falk)
Aktionstag für Trans*gesundheit - Adbusting in Berlin und Potsdam
In der Nacht von Donnerstag, dem 21.03. zu Freitag, dem 22.03. hat die Aktionsgruppe Trans Justice Berlin 30 Plakate in Berlin und Potsdam aufgehängt. Die Plakate, die vermeintlich Werbung für den Medizinischen Dienst und das Bundesministerium für Gesundheit machen sollen, kritisieren den schlechten Stand der Gesundheitsversorgung für trans und nicht binäre Personen.
via Newswire (author: anonym)
In der Nacht von Donnerstag, dem 21.03. zu Freitag, dem 22.03. hat die Aktionsgruppe Trans Justice Berlin 30 Plakate in Berlin und Potsdam aufgehängt. Die Plakate, die vermeintlich Werbung für den Medizinischen Dienst und das Bundesministerium für Gesundheit machen sollen, kritisieren den schlechten Stand der Gesundheitsversorgung für trans und nicht binäre Personen.
via Newswire (author: anonym)
Einstimmen gegen den rechten Wahlkampf – AfD Propaganda zerstören!
Kein öffentlicher Ort den Rechten! In Hamburg tauchen immer wieder Plakate auf, in denen Veranstaltungen der AfD beworben werden. So zum Beispiel für den monatlich stattfindenden Bürgerdialog im Rathaus. Da die öffentliche Werbung mit der anstehenden Europawahl nicht weniger werden dürfte, sind hier ein paar kurze Punkte dazu, wie sich um diese gekümmert werden kann.
via Newswire (author: anonym)
Kein öffentlicher Ort den Rechten! In Hamburg tauchen immer wieder Plakate auf, in denen Veranstaltungen der AfD beworben werden. So zum Beispiel für den monatlich stattfindenden Bürgerdialog im Rathaus. Da die öffentliche Werbung mit der anstehenden Europawahl nicht weniger werden dürfte, sind hier ein paar kurze Punkte dazu, wie sich um diese gekümmert werden kann.
via Newswire (author: anonym)
[LE] Solidarische Grüße aus Connewitz nach Rosenheim
Solidarität aus Connewitz mit den Betroffenen der Hausdurchsuchung am Dienstag, 19.03.2024 in Rosenheim.
via Newswire (author: anonym)
Solidarität aus Connewitz mit den Betroffenen der Hausdurchsuchung am Dienstag, 19.03.2024 in Rosenheim.
via Newswire (author: anonym)
Anwalt von Daniela Klette kritisiert Haftbedingungen
Berlin/Vechta. Der Anwalt der mutmaßlichen ehemaligen RAF-Angehörigen Daniela Klette hat die Haftbedingungen für die 65jährige im Frauengefängnis in Vechta kritisiert. Klette werde fast ganztägig videoüberwacht und zudem komplett isoliert, sagte der Berliner Strafverteidiger Lukas Theune am Freitag. Seiner Mandantin seien zudem vorab von der Justiz genehmigte Bücher und Zeitungen nicht zugestellt worden. »Nichtmal einen Kugelschreiber gibt man ihr«, so Theune. »Wir werden die Haftbedingungen juristisch angreifen«, kündigte er an.
via Newswire (author: anonym)
Berlin/Vechta. Der Anwalt der mutmaßlichen ehemaligen RAF-Angehörigen Daniela Klette hat die Haftbedingungen für die 65jährige im Frauengefängnis in Vechta kritisiert. Klette werde fast ganztägig videoüberwacht und zudem komplett isoliert, sagte der Berliner Strafverteidiger Lukas Theune am Freitag. Seiner Mandantin seien zudem vorab von der Justiz genehmigte Bücher und Zeitungen nicht zugestellt worden. »Nichtmal einen Kugelschreiber gibt man ihr«, so Theune. »Wir werden die Haftbedingungen juristisch angreifen«, kündigte er an.
via Newswire (author: anonym)
Nichts neues im Bundestag: AfD hetzt gegen „Linksextremismus“
Die AfD hat -mal wieder- die emanzipatorische Linke als die "wirkliche" Gefahr erkannt und es wurde darüber im Bundestag debattiert.
via Newswire (author: T. Meyer-Falk)
Die AfD hat -mal wieder- die emanzipatorische Linke als die "wirkliche" Gefahr erkannt und es wurde darüber im Bundestag debattiert.
via Newswire (author: T. Meyer-Falk)