​​​​​Schnellerer Kohleausstieg im Westen – umstrittene Pläne zu Lützerath
#Bündnis90DieGrünen #Energie #Erdgas #Habeck #Kohle #Kohleausstieg #Lützerath #NRW #Osten #RWE #Wasserstoff #Westen

Der Kohleausstieg bis "idealerweise" 2030 steht im Koalitionsvertrag der Ampel․ Die Energiekrise ließ daran zweifeln․ Nun werden Nägel mit Köpfen gemacht․

​​​​​Fahndung mit Gesichtserkennung: Bricht die Regierung ihren Koalitionsvertrag?
#AmpelKoalition #Biometrie #Bündnis90DieGrünen #Bürgerrechte #Deutschland #EU #EURecht #Europarecht #FDP #Gesichtserkennung #KünstlicheIntelligenz #Linke #Politik #Recht #SDP #Videoüberwachung #Überwachung

Die Regierungskoalition lehnt biometrische Überwachung ab․ Vielleicht gilt das aber nicht, wenn man es fünf Minuten später macht․

​​​​​"Verbot" von Gas- und Öl-Heizungen ab 2024 sorgt für Unruhe
#Bündnis90DieGrünen #Energie #Erdgas #ErneuerbareEnergie #FDP #Gas #Gebäudeenergiegesetz #Heizung #Heizungsanlage #Holz #Immobilien #Klimaschutz #Kohle #UkraineKrieg #Wirtschaftsministerium #Wärempumpen #fossileBrennstoffe #Öl

Ab 2024 sollen nur noch neue Heizungen mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie eingebaut werden․ Der Gesetzentwurf dazu geht der FDP zu weit․

​​​​​Baden-Württemberg: Klare Vorgaben vom Land für IT in Schulen gefordert
#Ausstattung #BadenWürttemberg #Bildung #Bündnis90DieGrünen #Digitalisierung #Lehrkräftemangel #SPD #Schule #lehrkräfte

Vorgaben und Gelder für Schulen und Schulmittel kommen von vielen verschiedenen Stellen․ Für die Digitalisierung fordert die SPD mehr Anleitungen vom Land․

​​​​​"De facto Ausfall der Südregion" – Ausbau der Erneuerbaren stockt weiterhin
#BadenWürttemberg #Bayern #BundesverbandWindenergie #Bündnis90DieGrünen #CSU #Energie #Energiewende #ErneuerbareEnergie #Geothermie #HubertAiwanger #MarkusSöder #SPD #Thüringen #Windkraft

Der Bundesverband Windenergie erkennt beim Ausbau der Erneuerbaren Energien ein Nord-Süd-Gefälle․ Es wird von einem "De-facto-Ausfall der Südregion" gesprochen․