​​​​​E-Stehroller-Verleiher sollen in Bremen verunglückte Behinderte unterstützen
#Bremen #EScooter #EStehroller #ETretroller #ElektroStehroller #Verletzungsgefahr

In Bremen gilt ab 1․ Mai eine neue Sondernutzungserlaubnis für Rollerverleiher․ Dabei sind solche Erlaubnisse in Deutschland rechtlich umstritten․

​​​​​Elektro-Stehroller sollen in weiteren Bremer Stadtteilen bereitstehen
#Bremen #EScooter #EStehroller #ETretroller #ElektroStehroller #ElektroTretroller #Verkehr #Verkehrspolitik

Die Anbieter Voi und Tier weiten ihr Angebot im Stadtgebiet aus․ Bremen sieht sich mit seiner Sondernutzungserlaubnis als Vorreiter․

​​​​​Polizei Bremen: "Massiver Datenschutzverstoß" durch missachtete Löschvorgabe
#rtus #Behörden #Bremen #Bundespolizei #Datenbanken #Datenschutz #Polizei #Sicherheit

In der Bremer Polizeidatenbank @rtus sollen sich Hunderttausend Datensätze befinden, die eigentlich hätten gelöscht werden müssen․ Juristen sind entsetzt․

​​​​​Bremer Polizei: Hunderttausende weitere Datensätze nicht gelöscht
#rtus #Bremen #BremerPolizei #Datenschutz #ISAWeb

Die Bremer Polizei hat weitere Daten nicht gelöscht․ Sie liegen seit Jahren auf Halde, wie nun herausgekommen ist․

​​​​​Hass im Netz: Bremen will bei Opferschutz und Strafverfolgung aufholen
#Bremen #HateSpeech

Bisher unternimmt das kleinste Bundesland wenig gegen Hassbotschaften im Netz und für deren Opfer․ Das soll sich nun ändern․

​​​​​Neue Warnstreikwelle der IG Metall bei Airbus beginnt
#Aerotec #Airbus #Bremen #Hamburg #IGMetall #Streik #Umstrukturierung

Airbus will seine Flugzeugfertigung neu aufstellen, Firmenteile könnten verkauft werden․ Nach Widerstand der IG Metall wurde die
Umsetzung bereits verschoben․

​​​​​Verbot von Atomtransporten über Bremer Häfen verfassungswidrig
#Atom #Atomkraft #Bremen #Brennelemente #Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #bremerhaven

2012 verbot die Freie Hansestadt Bremen, über die Häfen nukleare Brennstoffe umzuschlagen․ Diese Regelung ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, heißt es nun․

​​​​​Drei weitere Bundesländer lassen Verträge mit Luca auslaufen
#Brandenburg #Bremen #Bundesländer #CoronaApps #Coronavirus #Gesundheitsämter #Kontaktverfolgung #LucaApp #MecklenburgVorpommern

Steht Luca vor dem Ende? Nach Schleswig-Holstein wollen auch Bremen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ihre Lizenz für die App nicht verlängern․

​​​​​Urteil zum aufgesetzten Parken: 50․000 Autos in Bremen müssten umparken
#Bremen #Parken #Parkraum #Urteil #Verkehr #Verkehrsrecht

In der Rechtssprechung spielte das aufgesetzte Parken auf Gehwegen bisher keine Rolle, obwohl es grundsätzlich illegal ist und überall praktiziert wird․

​​​​​Urteil zu aufgesetztem Parken auf Gehwegen: Bremen geht in Berufung
#Bremen #Parken #Parkraum #Verkehr #Verkehrspolitik #aufgesetztesParken

Bremen muss gegen die illegale Praxis des aufgesetzten Parkens vorgehen․ Weil das Urteil sich auch woanders massiv auswirken könne, geht der Senat in Berufung․

​​​​​Mieterdiskriminierung: Brebau muss knapp 2 Millionen DSGVO-Strafe zahlen
#Brebau #Bremen #DSGVO #Datenschutz #Diskriminierung #Immobilienmarkt #Rassismus

Die Bremer Datenschutzbeauftragte hat ein Bußgeld von 1,9 Millionen Euro gegen die Bremer Wohnungsbaugesellschaft Brebau wegen Mieterdiskriminierung verhängt․

​​​​​Kinder- und Elterngeld: Bremen meldet Durchbruch für einfache Online-Anträge
#Bremen #Elterngeld #OnceOnlyPrinzip #eGovernment

In Bremen erhalten Eltern nun einfacher Elterngeld, weil Behörden automatisch Daten austauschen․ Dieses "Once-Only-Prinzip" soll bundesweit zur Regel werden․