Staatstrojaner für Bundespolizei: Massive verfassungsrechtliche Einwände
#Bundespolizei #Datenschutz #Gesetzgebung #Grundrechte #QuellenTKÜ #Trojaner #Verfassung
Der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber und Juristen warnen vor der geplanten maßlosen Reform des Bundespolizeigesetzes, die in Karlsruhe scheitern dürfte․
#Bundespolizei #Datenschutz #Gesetzgebung #Grundrechte #QuellenTKÜ #Trojaner #Verfassung
Der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber und Juristen warnen vor der geplanten maßlosen Reform des Bundespolizeigesetzes, die in Karlsruhe scheitern dürfte․
Kommentar: Der Hauptsatz der legislativen Dynamik
#Coronavirus #EEG #Eigenverbrauch #Einspeisevergütung #ErneuerbareEnergie #Gesetz #Gesetzgebung #Leben #Photovoltaik
Warum sind die Corona-Verordnungen so verworren? Dahinter dürfte die selbe Systematik stehen, die auch das EEG bis zur Unkenntlichkeit entstellt hat․
#Coronavirus #EEG #Eigenverbrauch #Einspeisevergütung #ErneuerbareEnergie #Gesetz #Gesetzgebung #Leben #Photovoltaik
Warum sind die Corona-Verordnungen so verworren? Dahinter dürfte die selbe Systematik stehen, die auch das EEG bis zur Unkenntlichkeit entstellt hat․