​​​​​Das NetzDG und die "Kooperation" der Plattformen
#Bundeskriminalamt #Meldepflicht #Regulierung #SocialMedia

Neue Regelungen sind umstritten, Plattformen wehren sich – daher lohnt sich ein Blick darauf, was mit dem NetzDG erreicht wurde, was neu ist und wo es hapert․

​​​​​IT-Sicherheit: ETSI gibt Tipps zum Umgang mit offengelegten Schwachstellen
#Anerkennung #CVE #ETSI #Meldepflicht #Sicherheitslücke

Das EU-Normungsinstitut ETSI rät Firmen, ein Triage-Verfahren für gemeldete IT-Sicherheitslücken einzuführen und Finder etwa mit Werbegeschenken zu belohnen․

​​​​​NetzDG: Verwaltungsgericht kippt BKA-Meldepflicht für soziale Netzwerke
#Bundeskriminalamt #Facebook #Google #HateSpeech #Meldepflicht #VerwaltungsgerichtKöln #Zensur

Google und Facebook müssen zentrale Teile des novellierten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aufgrund von Konflikten mit dem EU-Recht nicht anwenden․

​​​​​Smart City Index 2022: Behörden und Bürgerämter noch lange nicht alle digital
#Behörden #Bitkom #BitkomResearch #Digitalisierung #Kindergarten #Meldepflicht #Onlinezugangsgesetz #Städte #Umzug #Zulassungsstatistik #OZG

Laut Smart City Index 2022 bieten 95 Prozent der Bürgerämter online-Terminvergaben․ Dann muss man aber zum Amt gehen – statt digitale Dienste nutzen zu können․

​​​​​Hass und Hetze: BKA erhält immer noch keine Meldungen großer Plattformen
#Bundeskriminalamt #DigitalServicesAct #Meldepflicht #SocialMedia

Die nationale Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte an Ermittler scheiterte juristisch․ Das sollte der Digital Services Act "heilen" – theoretisch․