​​​Urteil zu Künast-Falschzitat bestätigt: "Scharfe Waffe im Meinungskampf"
#HateSpeech #RenateKünast #Tatsachenbehauptung

Renate Künast hat sich in letzter Instanz vor dem OLG Frankfurt gegen einen rechtsextremen Blogger durchgesetzt, der einen Zwischenruf falsch zitiert hatte․

​​​​​Grüne: Regierung muss Gesetz gegen Hass verfassungskonform machen
#Bundeskriminalamt #Datenschutz #FrankWalterSteinmeier #Grundgesetz #HateSpeech #KonstantinvonNotz #Meldepflicht #Rechtsextremismus #RenateKünast #SocialMedia #Strafverfolgung #UlrichKelber

Die Grünen im Bundestag fordern die Bundesregierung auf, den auf Eis liegenden Gesetzentwurf gegen "Rechtsextremismus und Hasskriminalität" zu überarbeiten․

​​​​​Grünen-Politikerin Künast will Grundsatzurteil gegen Facebook
#Facebook #FakeNews #Falschzitat #HateSpeech #HateAid #RenateKünast #SocialMedia

Mit einer Klage gegen Facebook will die Politikerin Renate Künast erreichen, dass Posting mit einem ihr zugeschriebenen Zitat gelöscht werden müssen․

​​​​​Musks Twitter-Übernahme: Digitalpolitiker befürchten Kurswechsel zu mehr Hass
#AfD #AnkeDomscheitBerg #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #DigitalServicesAct #ElonMusk #FDP #HateSpeech #JensZimmermann #ManuelHöferlin #Meinungsfreiheit #RenateKünast #SPD #Twitter

Die Übernahme von Twitter bringt Unruhe in die digitalpolitische Szene․ Die Machtkonzentration sei zu groß, aber auch Elon Musk habe sich an Gesetze zu halten․

​​​​​Renate Künast: "Zukunft der Demokratie wird im Internet entschieden"
#Facebook #FrancesHaugen #HateSpeech #HateAid #Melden #Polizei #RenateKünast #SocialMedia #Strafverfolgung #TikTok #Twitter #republica

Renate Künast plädiert für mehr rote Linien für Plattformen․ Frances Haugen möchte, dass sie mehr Einsatz gegen Hass zeigen und lobt Organisationen wie HateAid․

​​​​​Nach drei Jahren: Künast siegt auch vor Kammergericht über Hetzer
#Beleidigung #Bundesverfassungsgericht #Facebook #Klage #Meinungsfreiheit #RenateKünast #SocialMedia

Nach dem Umweg über das Bundesverfassungsgericht bekommt Renate Künast nun auch die Daten von weiteren zehn Facebook-Nutzern, die sie teils schwer beleidigten․