Forwarded from Alexander Ehrlich Grundrechtsaktivist
🇦🇹 Terminkalender dieser Woche
Stand 13.03.2023 um 02 : 10 Uhr
In eigener Sache
Da in dieser Umfrage einige von euch wissen wollten, wie es eigentlich mit meinen diversen Gerichtsverfahren und sonstigen Schikanen vorangeht, hier eine kleine Aufstellung, was mir in der kommenden Woche bevorsteht:
1️⃣ 15.03.2023: Gerichtsvollzieher kommt für Erstellung eines "Vermögensverzeichnisses", mit dem Zweck der Zwangsversteigerung zur Einbringung offener Forderungen, hauptsächlich von Vizekanzler Werner Kogler, da meine Gegenklage leider gescheitert ist. Das Spannendste: die Hauptsacheverhandlung hat noch nicht einmal stattgefunden. Es ist im Rechtsstaat Österreich möglich, lange vor Klärung der Schuldfrage einem Beschuldigten Kosten in astronomischer Höhe zu verursachen, wenn man es geschickt anstellt (siehe dazu auch hier). Hier geht es aktuell um grob 10.000,00 Euro.
2️⃣ 16.03.2023: erneute Strafverhandlung vor dem Landesgericht Korneuburg bezüglich der zweitinstanzlich für nichtig erklärten Verurteilung vom 02.06.2022.
Anmerkung: die beiden Termine bzw. die beiden Verfahren sind bei weitem nicht die einzigen, die aktuell laufen. Immer noch offen ist u.a. die Klärung der Religionsfreiheit in Österreich. Auch die endgültige Entscheidung im Verfahren um meine Kinder steht noch aus, da kommt es bald zu einer "neuen Runde" vor Gericht (derzeit laufen sehr teure, gerichtlich angeordnete "Begutachtungen").
Mit den zusätzlichen diversen Mini-Verfahren aller Art (versammlungsrechtlich, versicherungsrechtlich, medienrechtlich und/oder "covidrechtlich") will ich euch gar nicht langweilen.
3️⃣ 19.03.2023: große Friedenskundgebung in Bregenz, u.a. mit Heiko Schöning
#Update #AlexanderEhrlich #Gerichtsverfahren #Schikanen #Gerichtsverhandlungen
@ehrlichalexander
Stand 13.03.2023 um 02 : 10 Uhr
In eigener Sache
Da in dieser Umfrage einige von euch wissen wollten, wie es eigentlich mit meinen diversen Gerichtsverfahren und sonstigen Schikanen vorangeht, hier eine kleine Aufstellung, was mir in der kommenden Woche bevorsteht:
1️⃣ 15.03.2023: Gerichtsvollzieher kommt für Erstellung eines "Vermögensverzeichnisses", mit dem Zweck der Zwangsversteigerung zur Einbringung offener Forderungen, hauptsächlich von Vizekanzler Werner Kogler, da meine Gegenklage leider gescheitert ist. Das Spannendste: die Hauptsacheverhandlung hat noch nicht einmal stattgefunden. Es ist im Rechtsstaat Österreich möglich, lange vor Klärung der Schuldfrage einem Beschuldigten Kosten in astronomischer Höhe zu verursachen, wenn man es geschickt anstellt (siehe dazu auch hier). Hier geht es aktuell um grob 10.000,00 Euro.
2️⃣ 16.03.2023: erneute Strafverhandlung vor dem Landesgericht Korneuburg bezüglich der zweitinstanzlich für nichtig erklärten Verurteilung vom 02.06.2022.
Anmerkung: die beiden Termine bzw. die beiden Verfahren sind bei weitem nicht die einzigen, die aktuell laufen. Immer noch offen ist u.a. die Klärung der Religionsfreiheit in Österreich. Auch die endgültige Entscheidung im Verfahren um meine Kinder steht noch aus, da kommt es bald zu einer "neuen Runde" vor Gericht (derzeit laufen sehr teure, gerichtlich angeordnete "Begutachtungen").
Mit den zusätzlichen diversen Mini-Verfahren aller Art (versammlungsrechtlich, versicherungsrechtlich, medienrechtlich und/oder "covidrechtlich") will ich euch gar nicht langweilen.
3️⃣ 19.03.2023: große Friedenskundgebung in Bregenz, u.a. mit Heiko Schöning
#Update #AlexanderEhrlich #Gerichtsverfahren #Schikanen #Gerichtsverhandlungen
@ehrlichalexander
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🇧🇬 Behördenschikanen Bulgarien
Nicht nur in Österreich, auch in anderen EU-Ländern werden Grundrechtsaktivisten schikaniert:
Ivelin Mihaylov berichtet hier über einen spannenden Fall. Er ist Jäger und besaß einen Waffenschein, der ihm entzogen wurde. Er hat gegen den Entzug geklagt und Recht bekommen. Trotz Gerichtsurteil wird ihm der Schein nicht wieder ausgestellt. Völlig zurecht wirft er die Frage auf: wenn Behörden sogar Gerichtsurteile ignorieren, wie soll man sich dann noch auf den Rechtsstaat verlassen?
#Schikanen #Bulgarien #IvelinMihaylov
30.07.2025 @ 11 : 02 hrs CET
@ehrlichalexander
Nicht nur in Österreich, auch in anderen EU-Ländern werden Grundrechtsaktivisten schikaniert:
Ivelin Mihaylov berichtet hier über einen spannenden Fall. Er ist Jäger und besaß einen Waffenschein, der ihm entzogen wurde. Er hat gegen den Entzug geklagt und Recht bekommen. Trotz Gerichtsurteil wird ihm der Schein nicht wieder ausgestellt. Völlig zurecht wirft er die Frage auf: wenn Behörden sogar Gerichtsurteile ignorieren, wie soll man sich dann noch auf den Rechtsstaat verlassen?
#Schikanen #Bulgarien #IvelinMihaylov
30.07.2025 @ 11 : 02 hrs CET
@ehrlichalexander
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