🇦🇹 Islamische Partei Österreich

Wahlantritt zur #Nationalratswahl bekannt gegeben.

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#IPÖ #IslamischePartei #Wahl2024 #Wahl24

23.06.2024 @ 17 : 48 hrs CET
@ehrlichalexander

🇫🇷 Parlamentspatt in Frankreich?

Hier die aktuelle Prognose für den zweiten Wahldurchgang am 07.07.2024.

Was bedeutet das?

👉 Das "Rassemblement National" (Le Pen) würde es demnach nicht schaffen, die Absolute zu erringen.
👉 Niemand der anderen Parteien wäre (Stand jetzt) bereit, mit dem RN zu koalieren.
👉 Dass sich alle anderen Parteien zu einer "Gesamtkoalition" zusammentun, gilt als extrem unwahrscheinlich.

Was wäre die Folge? Unregierbarkeit. So etwas ist brandgefährlich und kann im schlimmsten Fall zu einer Selbstausschaltung des Parlaments führen. Haben wir mehrfach erlebt in der Geschichte.

Mein Fazit: Die #Brandmauer muss weg! Man kann nicht den Wählerwillen von 1/3 der Wahlberechtigten ignorieren. Tut man es doch, riskiert man eine Selbstabschaffung der Demokratie. Das gilt nicht nur für Frankreich.

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#Frankreich #Wahlen #Wahl2024

30.06.2024 @ 20 : 20 hrs CET
@ehrlichalexander