„Wann gesteht man sich ein falsch abgebogen zu sein?“

Marc Friedrich auf X
https://x.com/marcfriedrich7/status/1948231864713445876?s=46

Neuer Schwung für die deutsche Wirtschaft - oder eher eine PR-Aktion? Mit seinem Investitionsgipfel der Initiative „Made for Germany“ wollte Merz ein Zeichen für die Wirtschaftswende setzen. Doch rund 80 Prozent der Summe sind gar keine Neuinvestitionen. https://apollo-news.net/merz-investitionsgipfel-war-ein-pr-gag-rund-80-prozent-der-investitionen-waren-bereits-geplant/

Schleswig-Holstein hat als erstes Bundesland verkündet, sich aus dem Versorgungsfonds für Beamte zu bedienen, um laufende Kosten zu decken. 🤣🤣🤣
Die sind nicht pleite, die klauen sich das Geld jetzt nur woanders. 😅🤡
@MarcoKurz

Nein, doch... ohhh...

Zum Glück gibt es noch die Bundeswehr...

Mit BlackRock, Rheinmetall…. und allen Unternehmen, die ein buntes Fähnchen hissen.
Da ist großes geplant...
@MarcoKurz

Markus Haintz auf X an El Hotzo:

Ich kann Sie beruhigen, @elhotzo: Ich arbeite fast nur noch als Rechtsanwalt und werde Ihnen als Politaktivist keine Konkurrenz machen.

Ich hänge hier nur ab, um auf die offenkundige Doppelmoral der politisch abhängigen Staatsanwaltschaften und auf zweierlei Maß in der deutschen Rechtsprechung hinzuweisen. Wir haben hunderte Fälle hierzu, keine Sorge, uns wird nicht langweilig.

Im Übrigen nehme ich Amtsgerichtsurteile im Äußerungsrecht für gewöhnlich nicht ernst. Denn die meisten Amtsrichter haben hiervon leider wenig Ahnung und meist auch keine Zeit oder Lust, sich mit verfassungsrechtlichen Grundlagen zu befassen.

Deshalb gibt es hundertfach strafrechtliche Verurteilungen zu Äußerungen, die von spezialisierten Zivilkammern als offenkundig zulässig erachtet werden.

Dass Sie von Recht wenig verstehen, zeigt schon Ihre Antwort. Welches Recht soll ich denn akzeptieren? Ein nicht rechtskräftiges Urteil eines Amtsgerichts?

Oppositionelle wären für dieselbe Aussage verurteilt worden. Und systematisches Unrecht, das wir jeden Tag sehen, hat nichts mit „Hätte-wenn-und-aber“ zu tun. Es hat vielmehr mit der Politisierung der Justiz in eine Richtung zu tun, die „Hass und Hetze“ von einer Seite streng ahndet und die andere häufig billigt und fördert.

Mir ist es letztlich egal, ob Sie dafür verurteilt werden. Ich möchte, dass es in einem vermeintlich funktionierenden Rechtsstaat keinen Unterschied macht, wer etwas sagt, und dass für alle dieselben Maßstäbe gelten. Und von einem solchen Zustand sind wir meilenweit entfernt.

Bei den Schlussworten vor der Sommerpause ist es im Bayerischen Landtag zu einem Eklat gekommen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) unterbrach die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner mehrfach und schaltete ihr schließlich das Mikrofon ab.
https://apollo-news.net/eklat-im-bayerischen-landtag-ilse-aigner-schaltet-mikrofon-aus-als-afd-fraktionschefin-ber-migration-redet/

Stephen King löst heftige Reaktionen aus, nachdem er Epsteins Klientenliste als „so echt wie Zahnfee und Weihnachtsmann“ bezeichnet hat

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Wann wird die Küchenhilfe als " gesichert linksextrem" eingestuft?

#goeringeckardt

Am Donnerstag erschütterte ein Hakenkreuz-Skandal den Landtag in Baden-Württemberg: Ein Abgeordneter malte das Nazi-Symbol auf seinen Stimmzettel. Jetzt räumt ein SPD-Politiker und Landtagsvizepräsident seine Schuld ein und tritt zurück.
https://apollo-news.net/skandal-im-landtag-spd-politiker-raeumt-ein-hakenkreuz-auf-stimmzettel-gezeichnet-zu-haben/

🔥Startet im August der dritte Weltkrieg? Helmut Reinhardt im Interview

Ich bespreche mit dem Chefredakteur des Youtube-Kanals von Politik Spezial die düsteren Prognosen des Top-Analysten Martin Armstrong laut dem noch im August der Krieg gegen Russland starte, der im nächsten Jahr zum Dritten Weltkrieg eskalieren könnte.

Außerdem beleuchten wir die sozialistischen Richter, die von der SPD im Verfassungsgericht installiert werden sollen, das Sommerinterview mit Alice Weidel und die Entwicklungen im Epstein-Fall.

Ein weiteres großes Thema ist der Fall Jürgen Möllemann: Mord oder Selbstmord?

Und schließlich erzählt Helmut Reinhardt wie er bei den freien Medien gelandet ist.

📺Das Video auf Youtube und X.

Hauptsache koksen bleibt erlaubt

Die Berichterstattung ist geisteskrank!

Alles nur zur weiteren Inszenierung des menschengemachten Klimawandels und zu Besteuerung der Unternehmen und Bürger.

Der Hitzesommer tarnt sich, das ist so schizophren und pervers.

Die Öffnung der Flasche an den Mund halten.