Jette Nietzard hatte mit einem Anti-Polizei-Pulli für Empörung gesorgt. Konsequenzen will sie daraus nicht ziehen. Dafür aber die Bundestagspräsidentin.

Ein Instagram-Post mit einem Anti-Polizei-Pulli bringt die Grüne-Jugend Chefin Jette Nietzard immer mehr in Bedrängnis: Ein interner Brief von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) an die Grünen könnte weiter für erhebliche politische Spannungen sorgen. Nietzard hatte auf Instagram mit einem Pullover mit der Aufschrift „ACAB.“ („All Cops Are Bastards“) posiert – versehen mit dem provokanten Untertitel: „Auf dem Weg in den Bundestag“.

Laut der Bild-Zeitung reagiert Klöckner mit scharfer Kritik und droht Nietzard mit konkreten Konsequenzen: Bis zu 5000 Euro Ordnungsgeld und im Wiederholungsfall sogar ein Hausverbot könnten drohen, sollte ein solcher Auftritt im Bundestag selbst erfolgen. In dem Brief, unterzeichnet vom Bundestagsdirektor und datiert auf den 30. Mai, stellt Klöckner unmissverständlich klar, dass das Tragen eines derartigen Kleidungsstücks gegen die Hausordnung des Bundestags verstoße.

Klöckner im Wortlaut: „Insbesondere in meiner Verantwortung gegenüber den Kollegen und Kolleginnen der Polizei beim Deutschen Bundestag, die ihren Dienst für unser Land und den Schutz der Demokratie versehen, trete ich der politischen Botschaft des Aufdrucks (…) auf das Schärfste entgegen.“

Hinzu kommt: In ihrer Story hatte Nietzard direkt auf Klöckner angespielt und ihre Follower gefragt, was diese wohl schlimmer fände – den „ACAB“-Pullover oder eine „Eat the rich“-Cap. Klöckner kontert jetzt mit einem deutlichen Appell an die Grünen, Nietzard über die rechtlichen Rahmenbedingungen im Bundestag aufzuklären – und legt nahe, den Hausausweis der Jungpolitikerin zu überprüfen. Derzeit verfügt Nietzard über einen Hausausweis der Kategorie „Grün“, der über die Partei beantragt wurde.