🇩🇪 👉 Gedanken zum allgegenwärtigen Politikerschlagwort „unsere“ Demokratie
"Kaum eine Politikerrede kommt mehr ohne die Floskel „unsere“ Demokratie aus. Man höre einmal in die Bundestagsdebatten hinein, bei denen kaum ein Redner sich versagt, von „unserer“ Demokratie zu sprechen. Warum nicht einfach „die“ Demokratie?
Es scheint einen Unterschied zu geben zwischen der Demokratie, die für alle gilt, und der Demokratie, die die Politiker meinen. Diejenigen, die an der Macht sind, halten naturgemäß nicht viel von der Herrschaft des Volkes. Sie haben schon immer alles dafür getan, um eine solche Herrschaft einzugrenzen. Sonst hätten wir längst die direkte Demokratie, hätten wir Volksabstimmungen. ..."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/demokratie-macht-volk-entscheidung-schicksalsfragen/
"Kaum eine Politikerrede kommt mehr ohne die Floskel „unsere“ Demokratie aus. Man höre einmal in die Bundestagsdebatten hinein, bei denen kaum ein Redner sich versagt, von „unserer“ Demokratie zu sprechen. Warum nicht einfach „die“ Demokratie?
Es scheint einen Unterschied zu geben zwischen der Demokratie, die für alle gilt, und der Demokratie, die die Politiker meinen. Diejenigen, die an der Macht sind, halten naturgemäß nicht viel von der Herrschaft des Volkes. Sie haben schon immer alles dafür getan, um eine solche Herrschaft einzugrenzen. Sonst hätten wir längst die direkte Demokratie, hätten wir Volksabstimmungen. ..."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/demokratie-macht-volk-entscheidung-schicksalsfragen/
Tichys Einblick
Gedanken zum allgegenwärtigen Politikerschlagwort „unsere“ Demokratie
Es scheint einen Unterschied zu geben zwischen der Demokratie, die für alle gilt, und der Demokratie, die die Politiker meinen. Diejenigen, die an der Macht sind, halten naturgemäß nicht viel von der Herrschaft des Volkes.
‼️‼️ 👉 „Forum gegen Fakes“: Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“
"Um gegen Hass im Netz und Desinformationen zu kämpfen, hat die Bertelsmannstiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Und das soll gemeinsam mit der Bundesregierung in „einer bisher weltweit einzigartigen Form der Bürgerbeteiligung“ durchgeführt werden.
👉 Das bedeutet: Ein zufällig ausgewählter und etwa nach Alter, Geschlecht und Migrationshintergrund repräsentativ ausgewählter Bürgerrat solle Strategien zur Bekämpfung von Fake News entwickeln – als Vorlage für die Regierung. ..."
https://apollo-news.net/faeser-installiert-buergerrat-gesetzlicher-auftrag-zur-strafverfolgung-von-desinformation/
"Um gegen Hass im Netz und Desinformationen zu kämpfen, hat die Bertelsmannstiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Und das soll gemeinsam mit der Bundesregierung in „einer bisher weltweit einzigartigen Form der Bürgerbeteiligung“ durchgeführt werden.
👉 Das bedeutet: Ein zufällig ausgewählter und etwa nach Alter, Geschlecht und Migrationshintergrund repräsentativ ausgewählter Bürgerrat solle Strategien zur Bekämpfung von Fake News entwickeln – als Vorlage für die Regierung. ..."
https://apollo-news.net/faeser-installiert-buergerrat-gesetzlicher-auftrag-zur-strafverfolgung-von-desinformation/
Apollo News
Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“
Das Bundesinnenministerium und die Bertelsmannstiftung haben einen Bürgerrat ins Leben gerufen, der Strategien gegen Fake News entwickeln soll. Und die ersten Ergebnisse haben es in sich: Meldestellen, Löschung von Social Media-Posts und ein gesetzlicher…
Könnte es sein, dass Pistorius unter diesem "Zeitdruck" noch zu ganz anderen Maßnahmen greift, um genügend deutsche Soldaten zu rekrutieren? ...
‼️ 🇩🇪 Künftige Wehrpflichtige sind für Deutschland „überlebenswichtig“, sagt Pistorius
"Mit Blick auf die langwierigen Beschaffungsprozesse in der Bundeswehr betonte Boris Pistorius, wie wichtig es nun sei, schnell zu agieren. „Der Faktor Zeit hat erste Priorität“, laute seine „klare dienstliche Anweisung an alle beteiligten Dienststellen“. (...)
Zur Frage einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht bekundete Pistorius, einen „klaren Plan vor Augen“ zu haben. „Wenn wir verteidigungsfähig, kriegstüchtig sein wollen in Zukunft, brauchen wir eine stärkere Armee“, betonte der SPD-Politiker. Neben Berufssoldaten seien dafür Wehrpflichtige vonnöten, die wie in Israel als Reserve zur Verfügung stünden. „Das ist überlebenswichtig“, unterstrich er.
Allerdings lasse sich die alte Wehrpflicht nicht in der gleichen Form reaktivieren, da „alle Strukturen dahinter zerschlagen“ worden seien. Aktuell denke er über „Zwischenschritte“ zur Dienstpflicht nach, die er in Kürze vorstellen wolle. „Ich werde noch im Monat Mai mit einem konkreten Vorschlag rauskommen“, versprach Pistorius."
https://www.welt.de/vermischtes/article251208132/Maischberger-Kuenftige-Wehrpflichtige-sind-fuer-Deutschland-ueberlebenswichtig-sagt-Pistorius.html
‼️ 🇩🇪 Künftige Wehrpflichtige sind für Deutschland „überlebenswichtig“, sagt Pistorius
"Mit Blick auf die langwierigen Beschaffungsprozesse in der Bundeswehr betonte Boris Pistorius, wie wichtig es nun sei, schnell zu agieren. „Der Faktor Zeit hat erste Priorität“, laute seine „klare dienstliche Anweisung an alle beteiligten Dienststellen“. (...)
Zur Frage einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht bekundete Pistorius, einen „klaren Plan vor Augen“ zu haben. „Wenn wir verteidigungsfähig, kriegstüchtig sein wollen in Zukunft, brauchen wir eine stärkere Armee“, betonte der SPD-Politiker. Neben Berufssoldaten seien dafür Wehrpflichtige vonnöten, die wie in Israel als Reserve zur Verfügung stünden. „Das ist überlebenswichtig“, unterstrich er.
Allerdings lasse sich die alte Wehrpflicht nicht in der gleichen Form reaktivieren, da „alle Strukturen dahinter zerschlagen“ worden seien. Aktuell denke er über „Zwischenschritte“ zur Dienstpflicht nach, die er in Kürze vorstellen wolle. „Ich werde noch im Monat Mai mit einem konkreten Vorschlag rauskommen“, versprach Pistorius."
https://www.welt.de/vermischtes/article251208132/Maischberger-Kuenftige-Wehrpflichtige-sind-fuer-Deutschland-ueberlebenswichtig-sagt-Pistorius.html
DIE WELT
Künftige Wehrpflichtige sind für Deutschland „überlebenswichtig“, sagt Pistorius
Verteidigungsminister Boris Pistorius kommt bei Sandra Maischberger gut weg. Der SPD-Mann spricht über den Ukraine-Krieg und die aktuellen Schwierigkeiten bei der Bundeswehr. Auch zur Wiedereinführung der Wehrpflicht gibt es Neues.
‼️‼️ 👉 Jan Josef Liefers zu #allesdichtmachen: „Die tun alle so, als wäre nichts gewesen“
"Vor genau drei Jahren bin ich mit Jan Josef Liefers von Dresden nach Berlin gefahren. Ein Interview während einer Autofahrt, mitten in der Corona-Zeit. Anlass war der Shitstorm, in den Liefers wegen seiner Teilnahme an der Aktion #allesdichtmachen geraten war.
Der Schauspieler hatte die Corona-Maßnahmen kritisiert und sich über die unkritische Berichterstattung der Medien lustig gemacht. Ein Rundfunkrat hatte ihm mit Rausschmiss gedroht, in den sozialen Medien wurde ihm vorgeworfen, er mache mit Rechten, Querdenkern und Corona-Leugnern gemeinsame Sache. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/jan-josef-liefers-zu-allesdichtmachen-und-corona-politik-die-tun-alle-so-als-waere-nichts-gewesen-li.2209020
"Vor genau drei Jahren bin ich mit Jan Josef Liefers von Dresden nach Berlin gefahren. Ein Interview während einer Autofahrt, mitten in der Corona-Zeit. Anlass war der Shitstorm, in den Liefers wegen seiner Teilnahme an der Aktion #allesdichtmachen geraten war.
Der Schauspieler hatte die Corona-Maßnahmen kritisiert und sich über die unkritische Berichterstattung der Medien lustig gemacht. Ein Rundfunkrat hatte ihm mit Rausschmiss gedroht, in den sozialen Medien wurde ihm vorgeworfen, er mache mit Rechten, Querdenkern und Corona-Leugnern gemeinsame Sache. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/jan-josef-liefers-zu-allesdichtmachen-und-corona-politik-die-tun-alle-so-als-waere-nichts-gewesen-li.2209020
Berliner Zeitung
Jan Josef Liefers zur Corona-Aktion „Alles dicht machen„: "Die tun alle so, als wäre nichts gewesen"
Vor drei Jahren geriet der Schauspieler wegen seiner Kritik an Corona-Maßnahmen in einen Shitstorm. Ich habe ihn damals interviewt. Was sagt er heute dazu?
Forwarded from Kind der DDR
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‼️ 👉 Geheim-Akte Habeck: Julian Reichelt über das Versagen der Tagesschau | NIUS Live vom 26. April 2024
"Da war NIUS-Reporter Julian Reichelt mächtig auf Temperatur: „Die Tagesschau hat sich lächerlich gemacht!“, sagte er über das Fehlverhalten der ARD Geheimakten-Skandal um Robert Habeck.
Was war los? Das Polit-Magazin Cicero hatte Ende dieser Woche das Polit-Beben um den forcierten Atomaussteig des Habeck-Ministeriums öffentlich gemacht, doch die wichtigste deutsche Nachrichtensendung hat keine Minute darüber berichtet."
Quelle
Kind der DDR
"Da war NIUS-Reporter Julian Reichelt mächtig auf Temperatur: „Die Tagesschau hat sich lächerlich gemacht!“, sagte er über das Fehlverhalten der ARD Geheimakten-Skandal um Robert Habeck.
Was war los? Das Polit-Magazin Cicero hatte Ende dieser Woche das Polit-Beben um den forcierten Atomaussteig des Habeck-Ministeriums öffentlich gemacht, doch die wichtigste deutsche Nachrichtensendung hat keine Minute darüber berichtet."
Quelle
Kind der DDR
Forwarded from Donbass-info Донбасс
Alle Ukrainer im wehrfähigen Alter können aus Polen abgeschoben werden – Financial Times
Das Aufenthaltsrecht von Männern ohne Reisepass werde nicht verlängert, heißt es in der Veröffentlichung unter Berufung auf den polnischen Verteidigungsminister.
Das Aufenthaltsrecht von Männern ohne Reisepass werde nicht verlängert, heißt es in der Veröffentlichung unter Berufung auf den polnischen Verteidigungsminister.
Forwarded from Donbass-info Донбасс
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Im neuen Dokumentarfilm von RT wird der planmäßige und systematische Aufbau der faschistischen und neonazistischen Ideologie in der modernen Ukraine offengelegt, deren Wurzeln auf den hitlerischen Kollaborateur Bandera und seine Gehilfen zurückgehen.
Es werden die Etappen des hybriden Kommunikationskriegs gegen Russland anschaulich dargestellt sowie die Weise, auf die Nazi-Indoktrination in fast allen Gruppen und Schichten der ukrainischen Gesellschaft verbreitet und gefördert wurde, einschließlich der Kinder und Jugendlichen.
Es werden die Etappen des hybriden Kommunikationskriegs gegen Russland anschaulich dargestellt sowie die Weise, auf die Nazi-Indoktrination in fast allen Gruppen und Schichten der ukrainischen Gesellschaft verbreitet und gefördert wurde, einschließlich der Kinder und Jugendlichen.
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‼️👉 Deutschland im Modus der "Kriegstüchtigkeit"
„Es wird lauter und es wird voller werden auf Deutschlands Schienen, aber auch auf Deutschlands Straßen“, sagte General Breuer, der ranghöchste Soldat der Bundeswehr.
Mehr Flecktarn auf der Autobahn sei ein ungewohnter Anblick für viele. Dies mache den militärischen Teil der Zeitenwende aus.
Das werde Auswirkungen auf den Alltag der Bürger in Deutschland haben. Man werde Schwertransporte mit gepanzerten Fahrzeugen und lange Kolonnen von militärischen Lkws auf den Straßen und Rasträume jenseits der Autobahn sehen.
👉 Und hier lernen wir, wie wir uns in dieser "Zeitenwende" auch "verkehrstüchtig" verhalten ...
„Es wird lauter und es wird voller werden auf Deutschlands Schienen, aber auch auf Deutschlands Straßen“, sagte General Breuer, der ranghöchste Soldat der Bundeswehr.
Mehr Flecktarn auf der Autobahn sei ein ungewohnter Anblick für viele. Dies mache den militärischen Teil der Zeitenwende aus.
Das werde Auswirkungen auf den Alltag der Bürger in Deutschland haben. Man werde Schwertransporte mit gepanzerten Fahrzeugen und lange Kolonnen von militärischen Lkws auf den Straßen und Rasträume jenseits der Autobahn sehen.
👉 Und hier lernen wir, wie wir uns in dieser "Zeitenwende" auch "verkehrstüchtig" verhalten ...
‼️🚜 EU-Lobbyismus: Politik für Agrar-Konzerne und gegen die Freiheit der Bauern
"Schon morgen soll das EU-Parlament über die neue EU-"Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von Saatgut und sonstigem Pflanzenvermehrungsmaterial" abstimmen.
Und was da, für die meisten Bürger unbemerkt in den Brüsseler und Straßburger Büros des Bürokratenmolochs zusammengebraut wurde, ist einmal mehr ein Kniefall vor globalen und allmächtigen Konzernen und eine neuerliche Kampfansage an die Vielfalt und auch an eine nachhaltige und ökologische Landwirtschaft.
👉 Denn in letzter Minute will die Agrarlobby offenbar noch deutliche Schlechterstellungen für Bauern in der Verordnung verankern lassen. (...)
👉 Die Agrar-Lobby Euroseeds versucht in letzter Minute das neue Saatgutrecht zu verschlechtern. Für Bäuer:innen und Gärtner:innen könnte es in Zukunft praktisch keine Alternative zum Großkonzern-Saatgut mehr geben", so Saatgutrechtsexpertin Magdalena Prieler vom Verein Arche Noah, der sich dem Erhalt und Sammlung alter Sorten und des dazugehörigen Saatguts verschrieben hat.
👉 Dabei, so der Verein, würden schon heute nur mehr vier Konzerne 51 Prozent des globalen Saatgutmarkts kontrollieren und auch 62 Prozent der Agro-Chemikalien weltweit verkaufen. "
https://derstatus.at/politik/eu-lobbyismus-politik-fur-agrar-konzerne-und-gegen-die-freiheit-der-bauern-2439.html
"Schon morgen soll das EU-Parlament über die neue EU-"Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von Saatgut und sonstigem Pflanzenvermehrungsmaterial" abstimmen.
Und was da, für die meisten Bürger unbemerkt in den Brüsseler und Straßburger Büros des Bürokratenmolochs zusammengebraut wurde, ist einmal mehr ein Kniefall vor globalen und allmächtigen Konzernen und eine neuerliche Kampfansage an die Vielfalt und auch an eine nachhaltige und ökologische Landwirtschaft.
👉 Denn in letzter Minute will die Agrarlobby offenbar noch deutliche Schlechterstellungen für Bauern in der Verordnung verankern lassen. (...)
👉 Die Agrar-Lobby Euroseeds versucht in letzter Minute das neue Saatgutrecht zu verschlechtern. Für Bäuer:innen und Gärtner:innen könnte es in Zukunft praktisch keine Alternative zum Großkonzern-Saatgut mehr geben", so Saatgutrechtsexpertin Magdalena Prieler vom Verein Arche Noah, der sich dem Erhalt und Sammlung alter Sorten und des dazugehörigen Saatguts verschrieben hat.
👉 Dabei, so der Verein, würden schon heute nur mehr vier Konzerne 51 Prozent des globalen Saatgutmarkts kontrollieren und auch 62 Prozent der Agro-Chemikalien weltweit verkaufen. "
https://derstatus.at/politik/eu-lobbyismus-politik-fur-agrar-konzerne-und-gegen-die-freiheit-der-bauern-2439.html
Der Status
EU-Lobbyismus: Politik für Agrar-Konzerne und gegen die Freiheit der Bauern
Das sich in Brüssel aber auch in anderen Behörden und Institutionen häufig Lobbyisten die Klinke in die Hand geben, ist nicht neu. Und wenn sie nicht kommen, reisen Politiker halt oftmals zu illustren Globalistentreffen nach Davos, Alpbach oder zu sonstigen…
🙈 🤡 Boris der Große im ZDF
"... Aber klar, weil die Underperformerinnen von der Leyen, Kramp-Karrenbauer und Lambrecht die Truppe endgültig zur Lachnummer gemacht hatten, konnte jeder Nachfolger im Vergleich nur als personifizierte Kompetenz rüberkommen, selbst Ronald McDonald hätte seriöser gewirkt.
Und Pistorius war immerhin „beim Bund“ und ist den Soldaten gewiss näher als das trio infernale. Im Film lassen ihn die Panegyriker vom Zweiten als geerdeten Typen auftreten, der selbst mit der Aussage gegen Ende, „man muss Menschen mögen, weil man für die Politik macht“, noch ehrlich rüberkommt. Den Begriff „kriegstüchtig“ hat er ja auch nur verwendet, weil alles andere „beschönigend“ geklungen hätte.
Und fürs Beschönigen sind andere zuständig, neben seinen Ampel-Kollegen zum Beispiel die öffentlich-rechtlichen Verbündeten. Hoffentlich ist bei der Produktion kein Mitarbeiter auf der breiten Schleimspur ausgerutscht."
https://www.achgut.com/artikel/boris_der_grosse_im_zdf
"... Aber klar, weil die Underperformerinnen von der Leyen, Kramp-Karrenbauer und Lambrecht die Truppe endgültig zur Lachnummer gemacht hatten, konnte jeder Nachfolger im Vergleich nur als personifizierte Kompetenz rüberkommen, selbst Ronald McDonald hätte seriöser gewirkt.
Und Pistorius war immerhin „beim Bund“ und ist den Soldaten gewiss näher als das trio infernale. Im Film lassen ihn die Panegyriker vom Zweiten als geerdeten Typen auftreten, der selbst mit der Aussage gegen Ende, „man muss Menschen mögen, weil man für die Politik macht“, noch ehrlich rüberkommt. Den Begriff „kriegstüchtig“ hat er ja auch nur verwendet, weil alles andere „beschönigend“ geklungen hätte.
Und fürs Beschönigen sind andere zuständig, neben seinen Ampel-Kollegen zum Beispiel die öffentlich-rechtlichen Verbündeten. Hoffentlich ist bei der Produktion kein Mitarbeiter auf der breiten Schleimspur ausgerutscht."
https://www.achgut.com/artikel/boris_der_grosse_im_zdf
Achgut.com
Boris der Große im ZDF
Ein Film über Verteidigungsminister Boris Pistorius im ZDF wird als Meisterwerk der Hofberichterstattung in die Fernsehgeschichte eingehen./ Foto: Imago
🚨 👉 Signal & Co angeblich „hochriskant": Brüssel lässt beim neuesten Vorstoß zur Chatkontrolle die Masken fallen
"Die verpflichtende Chatkontrolle erlitt vor einigen Monaten eine herbe Absage durch das EU-Parlament. Als dann noch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Chatkontrolle als menschenrechtswidrig einstufte, schien das Schicksal des massiven Überwachungsprojekts aus der Feder von EU-Kommissarin Ylva Johansson besiegelt.
👉 Doch so leicht lassen sich die Brüsseler Kontrolleure die Butter nicht vom Brot nehmen. Zur Überbrückung der Zeit bis zum nächsten Vorstoß wurde zunächst die freiwillige Chatkontrolle verlängert. Doch der nächste Angriff auf den Datenschutz ließ nicht lange auf sich warten. ..."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/chatkontrolle-vs-signal/
"Die verpflichtende Chatkontrolle erlitt vor einigen Monaten eine herbe Absage durch das EU-Parlament. Als dann noch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Chatkontrolle als menschenrechtswidrig einstufte, schien das Schicksal des massiven Überwachungsprojekts aus der Feder von EU-Kommissarin Ylva Johansson besiegelt.
👉 Doch so leicht lassen sich die Brüsseler Kontrolleure die Butter nicht vom Brot nehmen. Zur Überbrückung der Zeit bis zum nächsten Vorstoß wurde zunächst die freiwillige Chatkontrolle verlängert. Doch der nächste Angriff auf den Datenschutz ließ nicht lange auf sich warten. ..."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/chatkontrolle-vs-signal/
Tichys Einblick
Brüssel lässt beim neuesten Vorstoß zur Chatkontrolle die Masken fallen
Trotz des Debakels bei der versuchten Durchsetzung der verpflichtenden Chatkontrolle hat die EU eines ihrer Lieblingsprojekte noch lange nicht aufgegeben. Der nächste Vorstoß richtet sich nun ausgerechnet gegen einige der sichersten Messenger-Dienste, die…
‼️ 🇩🇪 Ralf Schuler: Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
"Sie sollen die Verfassung schützen und treiben vor aller Augen Schindluder mit ihr! Seit 2021 kümmert sich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ausweislich seines Jahresberichts auch um „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Aber was genau ist damit gemeint?
NIUS wollte es aus erster Hand wissen und fragte ganz offiziell im Amt nach. Die Antwort ist noch verstörender als die Ungewissheit!
👉 O-Ton Verfassungsschutz: „Eine verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates ist gegeben“, heißt es in der Antwort, „wenn über den Protest gegen staatliches Handeln hinaus ein Vorgehen festzustellen ist, das – etwa durch die systematische Verächtlichmachung demokratischer Entscheidungsprozesse oder die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols – geeignet ist bzw. darauf abzielt, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und ihre Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern.“ ..."
https://www.nius.de/kommentar/der-verfassungsschutz-delegitimiert-sich-selbst/dd2aba33-0d81-41f3-af02-a6b691299692
"Sie sollen die Verfassung schützen und treiben vor aller Augen Schindluder mit ihr! Seit 2021 kümmert sich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ausweislich seines Jahresberichts auch um „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Aber was genau ist damit gemeint?
NIUS wollte es aus erster Hand wissen und fragte ganz offiziell im Amt nach. Die Antwort ist noch verstörender als die Ungewissheit!
👉 O-Ton Verfassungsschutz: „Eine verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates ist gegeben“, heißt es in der Antwort, „wenn über den Protest gegen staatliches Handeln hinaus ein Vorgehen festzustellen ist, das – etwa durch die systematische Verächtlichmachung demokratischer Entscheidungsprozesse oder die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols – geeignet ist bzw. darauf abzielt, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und ihre Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern.“ ..."
https://www.nius.de/kommentar/der-verfassungsschutz-delegitimiert-sich-selbst/dd2aba33-0d81-41f3-af02-a6b691299692
NiUS.de
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst | NIUS.de
‼️ 💥 Strompreis: Netzprobleme in Frankreich machen deutschen Strom teurer
"In Teilen Frankreichs schränken Netzprobleme seit Anfang März die Stromexporte ein und treiben die Strompreise unter anderem in Deutschland in die Höhe, wie das US-amerikanische Nachrichtenportal Bloomberg berichtet.
👉 Nach Angaben des französischen Stromnetzbetreibers RTE wurde demnach die Stromübertragung nach Belgien, Deutschland, Italien und in die Schweiz reduziert. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/strompreis-netzprobleme-in-frankreich-machen-deutschen-strom-teurer-li.2209291
"In Teilen Frankreichs schränken Netzprobleme seit Anfang März die Stromexporte ein und treiben die Strompreise unter anderem in Deutschland in die Höhe, wie das US-amerikanische Nachrichtenportal Bloomberg berichtet.
👉 Nach Angaben des französischen Stromnetzbetreibers RTE wurde demnach die Stromübertragung nach Belgien, Deutschland, Italien und in die Schweiz reduziert. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/strompreis-netzprobleme-in-frankreich-machen-deutschen-strom-teurer-li.2209291
Berliner Zeitung
Strompreis: Netzprobleme in Frankreich machen deutschen Strom teurer
Netzbeschränkungen beim französischen Betreiber RTE sorgen für reduzierte Stromexporte in die Nachbarländer. Das treibt auch den deutschen Strompreis nach oben.
🇩🇪 👉 „Correctiv“-Kampagne: Universität lehnt Entlassung von Ulrich Vosgerau ab
"... „Die Rechtswissenschaftliche Fakultät hat aufgrund der Berichte von ’Correctiv’ über ein Treffen in Potsdam im November 2023 die Stellung von Herrn Dr. Ulrich Vosgerau als Privatdozent überprüft. Es gibt aus rechtlichen Gründen keinerlei Veranlassung, die Lehrbefugnis und damit den Status Privatdozent zu entziehen“, teilte die Hochschule mit. ..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/universitaet-lehnt-entlassung-von-ulrich-vosgerau-ab/
"... „Die Rechtswissenschaftliche Fakultät hat aufgrund der Berichte von ’Correctiv’ über ein Treffen in Potsdam im November 2023 die Stellung von Herrn Dr. Ulrich Vosgerau als Privatdozent überprüft. Es gibt aus rechtlichen Gründen keinerlei Veranlassung, die Lehrbefugnis und damit den Status Privatdozent zu entziehen“, teilte die Hochschule mit. ..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/universitaet-lehnt-entlassung-von-ulrich-vosgerau-ab/
JUNGE FREIHEIT
„Correctiv“-Kampagne: Universität lehnt Entlassung von Ulrich Vosgerau ab
Nach Beginn der „Correctiv-Kampagne“ prüft die Universität Köln, ob sie dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau den Status als Dozent mit Lehrbefugnis aberkennt. Nun ist das Ergebnis da. Es ist nicht der erste Erfolg Vosgeraus.
‼️ 👉 Schutz des ÖRR: Thüringens Debatte um Verfassungsänderung – für den Fall eines Machtwechsels
"Es gibt Diskussionen, nach denen in Thüringen die Landesverfassung geändert werden soll, um im Fall der Wahl von Björn Höcke (AfD) zum Ministerpräsidenten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schützen. Doch das scheint — nach heutigem Stand – nicht sehr aussichtsreich. Denn sowohl die CDU- als auch die FDP-Fraktion sind skeptisch. Aber genau deren Stimmen würden gebraucht. ..."
https://www.epochtimes.de/politik/diskussion-um-verfassungsaenderung-in-thueringen-fuer-den-fall-eines-regierungswechsels-a4678570.html?utm_source=social&utm_medium=evaherman
"Es gibt Diskussionen, nach denen in Thüringen die Landesverfassung geändert werden soll, um im Fall der Wahl von Björn Höcke (AfD) zum Ministerpräsidenten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schützen. Doch das scheint — nach heutigem Stand – nicht sehr aussichtsreich. Denn sowohl die CDU- als auch die FDP-Fraktion sind skeptisch. Aber genau deren Stimmen würden gebraucht. ..."
https://www.epochtimes.de/politik/diskussion-um-verfassungsaenderung-in-thueringen-fuer-den-fall-eines-regierungswechsels-a4678570.html?utm_source=social&utm_medium=evaherman
The Epoch Times
Thüringens Debatte um Verfassungsänderung – für den Fall eines Machtwechsels
Sollte Björn Höcke im Herbst Ministerpräsident in Thüringen werden, könnte es das Ende für den MDR im Land bedeuten. Um das zu verhindern, wäre eine Änderung der Landesverfassung erforderlich. Doch dazu wird es bis zum Wahltag am 1. September wohl nicht mehr…
🇩🇪 👉 Wegen AfD-Hoch bei Jugend: Grüne fordern „Update“ für „alle Lehrpläne“ und „gezieltere politische Bildung“
"...„Alle 16 Lehrpläne der Länder brauchen einen Check und ein Update, wie unter anderem über das Scheitern der Weimarer Republik, die Machtergreifung Hitlers, den Holocaust und die Gräueltaten der NS-Diktatur unterrichtet wird. Dem Bildungssystem kommt eine Schlüsselrolle zu, wenn es um Demokratiebildung, Geschichtsbewusstsein und Prävention vor anti-demokratischem Extremismus geht“, meint Kai Gehring, Grünen-Politiker und Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag nun zur Neuen Osnabrücker Zeitung.
👉 Es drohe hier „etwas zu kippen“, so Gehring. Man brauche jetzt bei den Jugendlichen „eine gezieltere politische Bildung und ein besseres Geschichtsbewusstsein, um gegen rechtsradikale und extremistische Parolen immunisiert zu werden“, sagte der Grünen-Politiker der Zeitung. ..."
https://apollo-news.net/wegen-afd-hoch-bei-jugend-gruene-fordern-update-fuer-alle-lehrplaene-und-gezieltere-politische-bildung/
"...„Alle 16 Lehrpläne der Länder brauchen einen Check und ein Update, wie unter anderem über das Scheitern der Weimarer Republik, die Machtergreifung Hitlers, den Holocaust und die Gräueltaten der NS-Diktatur unterrichtet wird. Dem Bildungssystem kommt eine Schlüsselrolle zu, wenn es um Demokratiebildung, Geschichtsbewusstsein und Prävention vor anti-demokratischem Extremismus geht“, meint Kai Gehring, Grünen-Politiker und Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag nun zur Neuen Osnabrücker Zeitung.
👉 Es drohe hier „etwas zu kippen“, so Gehring. Man brauche jetzt bei den Jugendlichen „eine gezieltere politische Bildung und ein besseres Geschichtsbewusstsein, um gegen rechtsradikale und extremistische Parolen immunisiert zu werden“, sagte der Grünen-Politiker der Zeitung. ..."
https://apollo-news.net/wegen-afd-hoch-bei-jugend-gruene-fordern-update-fuer-alle-lehrplaene-und-gezieltere-politische-bildung/
Apollo News
Wegen AfD-Hoch bei Jugend: Grüne fordern „Update“ für „alle Lehrpläne“ und „gezieltere politische Bildung“
Weil eine neue Studie ein AfD-Hoch bei Jugendlichen zeigte, fordern Grüne jetzt ein „Update“ für „alle Lehrpläne“: Es brauche „gezieltere politische Bildung“, Grundschule bis Gymnasium müssten alles „Lern-Orte für Demokratie“ werden.
‼️ 🇩🇪 Ohne Grundgesetzänderungen geht nichts: Pistorius konkretisiert Deutschlands „Kriegstüchtigkeit“
"Natürlich hat alles mit Russlands völkerrechtswidrigem Einfall vom 24. Februar 2022 in die Ukraine und dem seither andauernden verlustreichen Krieg dort zu tun.
Natürlich hat alles damit zu tun, dass die Bundesregierungen ab 1994 auf Friedensdividende machten und die Bundeswehr kaputtsparten – besser: kaputtschrumpften zu einer allenfalls noch rudimentären Einsatzfähigkeit.
Und natürlich hat es damit zu tun, dass sich Deutschland wie die anderen westeuropäischen Länder nicht mehr allein auf den Schutz durch die USA verlassen sollen. Nicht einmal die Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 ließ die Alarmglocken schrillen.
Zur Erinnerung: Die Kanzlerin hieß damals Angela Merkel und die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU). ..."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/pistorius-deutschland-kriegstuechtig-wehrpflicht/
"Natürlich hat alles mit Russlands völkerrechtswidrigem Einfall vom 24. Februar 2022 in die Ukraine und dem seither andauernden verlustreichen Krieg dort zu tun.
Natürlich hat alles damit zu tun, dass die Bundesregierungen ab 1994 auf Friedensdividende machten und die Bundeswehr kaputtsparten – besser: kaputtschrumpften zu einer allenfalls noch rudimentären Einsatzfähigkeit.
Und natürlich hat es damit zu tun, dass sich Deutschland wie die anderen westeuropäischen Länder nicht mehr allein auf den Schutz durch die USA verlassen sollen. Nicht einmal die Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 ließ die Alarmglocken schrillen.
Zur Erinnerung: Die Kanzlerin hieß damals Angela Merkel und die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU). ..."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/pistorius-deutschland-kriegstuechtig-wehrpflicht/
Tichys Einblick
Pistorius konkretisiert Deutschlands „Kriegstüchtigkeit“
Um Deutschland kriegstüchtig zu machen, sind zusätzlich Zigtausende Soldaten und eine dreistellige Milliardensumme nötig. SPD-Verteidigungsminister Pistorius will dafür an die Schuldenbremse und die Wehrpflicht wieder einführen, auch für Frauen. Für beides…
‼️ 🏳️⚧️ Berliner Schule möchte Geschlechtswechsel von Kindern vor Eltern geheim halten
"...Wenn sich also Kinder und Jugendliche „explizit wünschen, dass ihre Erziehungsberechtigten nicht über die Änderung des Vornamens und/oder Geschlechts für den schulinternen Gebrauch oder über das Bestehen gleichgeschlechtlicher Beziehungen informiert werden, so besteht an dieser Stelle keine Informationspflicht seitens der Lehrkräfte.“ ‼️
Eine schulinterne Identitätsänderung kann also vor den Eltern geheim gehalten werden. ..."
https://apollo-news.net/berliner-schule-moechte-geschlechtswechsel-von-kindern-vor-eltern-geheim-halten/
"...Wenn sich also Kinder und Jugendliche „explizit wünschen, dass ihre Erziehungsberechtigten nicht über die Änderung des Vornamens und/oder Geschlechts für den schulinternen Gebrauch oder über das Bestehen gleichgeschlechtlicher Beziehungen informiert werden, so besteht an dieser Stelle keine Informationspflicht seitens der Lehrkräfte.“ ‼️
Eine schulinterne Identitätsänderung kann also vor den Eltern geheim gehalten werden. ..."
https://apollo-news.net/berliner-schule-moechte-geschlechtswechsel-von-kindern-vor-eltern-geheim-halten/
Apollo News
Berliner Schule möchte Geschlechtswechsel von Kindern vor Eltern geheim halten
Die staatliche Berliner Nelson-Mandela-Schule bietet Schülern eine schulinterne Änderung des Namens und des Geschlechts an. Auf Wunsch der Schüler kann eine solche Änderung sogar vor den Eltern geheim gehalten werden.
Der renommierte TV-Journalist Imad Karim rüttelt auf...
‼️🙏 Ich bitte um Vergebung - BRIEF AN DEUTSCHLAND - ein Kurzfilm von Imad Karim
"Den Text zu diesem Kurzfilm schrieb ich vor vier Jahren anlässlich der Silvesterkrawallen 2018/19 und ich prophezeite schon damals, dass es noch schlimmer wird, was sich Silvester 2022/23 leider bewahrheitete und ich fürchte, dass es in den kommenden Jahren noch schlimmer und brutaler wird.
In den letzten drei Wochen arbeitete ich daran, den vier Jahre alten Text zu verfilmen. Dabei versuchte ich meinen Zorn mit poetischen Momenten zu mindern und zu lindern und hier ist das Resultat. "
https://youtube.com/watch?v=oVMKtk0rUMk&si=EstYTwzQttHKGbWv
‼️🙏 Ich bitte um Vergebung - BRIEF AN DEUTSCHLAND - ein Kurzfilm von Imad Karim
"Den Text zu diesem Kurzfilm schrieb ich vor vier Jahren anlässlich der Silvesterkrawallen 2018/19 und ich prophezeite schon damals, dass es noch schlimmer wird, was sich Silvester 2022/23 leider bewahrheitete und ich fürchte, dass es in den kommenden Jahren noch schlimmer und brutaler wird.
In den letzten drei Wochen arbeitete ich daran, den vier Jahre alten Text zu verfilmen. Dabei versuchte ich meinen Zorn mit poetischen Momenten zu mindern und zu lindern und hier ist das Resultat. "
https://youtube.com/watch?v=oVMKtk0rUMk&si=EstYTwzQttHKGbWv
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Ich bitte um Vergebung - BRIEF AN DEUTSCHLAND - ein Kurzfilm von Imad Karim
Den Text zu diesem Kurzfilm schrieb ich vor vier Jahren anlässlich der Silvesterkrawallen 2018/19 und ich prophezeite schon damals, dass es noch schlimmer wird, was sich Silvester 2022/23 leider bewahrheitete und ich fürchte, dass es in den kommenden Jahren…
🙈 🤡 Unterdrückte Wahrheit: Die Habeck-Files erschüttern Deutschland – für die Tagesschau kein Thema
"... Auch hier bemerkenswert: Die wesentlichen journalistischen Arbeiten müssen mittlerweile die neuen Medien erledigen. Früher hätte der Spiegel eine Mannschaft angesetzt und nach spätestens drei Wochen ein vollständiges Ergebnis vorlegen können, das in der Regel Rücktritte zur Folge hatte. Dass grüne Truppen in Ministerien schalten und walten und ausgewiesene, altgediente Fachleute verdrängen können, ist nicht zuletzt dem Versagen der alten Medien zu verdanken.
In der Tagesschau vom 25. April 2024 um 20 Uhr erfährt man zu alldem: nichtsnichtsnichts. Dafür viel zur Affäre Krah, Harvey Weinstein, Pistorius und Bundeswehr, Tourismus in Venedig und Walen. ..."
👉 Red: Der grüne Staatsfunk hat die Reihen fest geschlossen und steht treu zu seinem Darling Robert. So lächerlich, wenn die Lage nicht so bitter ernst wäre ... 🤔
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/atomkraft-papiere/
"... Auch hier bemerkenswert: Die wesentlichen journalistischen Arbeiten müssen mittlerweile die neuen Medien erledigen. Früher hätte der Spiegel eine Mannschaft angesetzt und nach spätestens drei Wochen ein vollständiges Ergebnis vorlegen können, das in der Regel Rücktritte zur Folge hatte. Dass grüne Truppen in Ministerien schalten und walten und ausgewiesene, altgediente Fachleute verdrängen können, ist nicht zuletzt dem Versagen der alten Medien zu verdanken.
In der Tagesschau vom 25. April 2024 um 20 Uhr erfährt man zu alldem: nichtsnichtsnichts. Dafür viel zur Affäre Krah, Harvey Weinstein, Pistorius und Bundeswehr, Tourismus in Venedig und Walen. ..."
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Tichys Einblick
Die Habeck-Files erschüttern Deutschland – für die Tagesschau kein Thema
Habeck und seine Staatssekretäre sowie Umweltministerin Lemke haben den Atomausstieg durchgedrückt – gegen alle Warnungen der Fachbeamten. Ideologie schlägt Vernunft, zum massiven Schaden Deutschlands. Der Tagesschau ist das kein einziges Wort wert. Sie wollen…