Forwarded from Mein Mittelhessen 📹🎤
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Live aus Gießen - War es ein Abschlag?
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Herbert Reul: „Dann bin ich weg“
NRW-Innenminister droht mit CDU-Austritt
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NRW-Innenminister droht mit CDU-Austritt
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DIE WELT
Herbert Reul: „Dann bin ich weg“ – NRW-Innenminister droht mit CDU-Austritt - WELT
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will persönliche Konsequenzen ziehen, sollte sich die CDU auf eine koalitionsähnliche Zusammenarbeit mit der AfD einlassen. Kritik übte er zudem an der „Stadtbild“-Debatte. Es werde „viel zu schnell allergisch auf Wortfetzen…
Epstein-Affäre: Weitere Fotos aus Epsteins Nachlass veröffentlicht. Zu sehen sind erneut Prominente, darunter Noam Chomsky. 😳
"Die 68 ohne nähere Angaben veröffentlichten Fotos zeigen unter anderem Reisepässe und Ausweisdokumente von Frauen aus verschiedenen Ländern. Außerdem ist Epstein mit mehreren Prominenten zu sehen, darunter der US-Gelehrte Noam Chomsky, Regisseur Woody Allen und Steve Bannon, der frühere Berater von US-Präsident Donald Trump. Microsoft-Mitgründer Bill Gates ist auf den Aufnahmen mit einer jungen Frau im Arm zu sehen. Gates war bereits auf zuvor veröffentlichten Fotos zu sehen."
"Unabhängig von Trumps Haltung verabschiedete der US-Kongress Mitte November mit breiter parteiübergreifender Zustimmung ein Gesetz zur Offenlegung der Epstein-Akten. Demnach muss das Justizministerium bis Freitag "alle nicht als geheim eingestuften Aufzeichnungen, Dokumente, Mitteilungen und Ermittlungsmaterialien" veröffentlichen. Ausgenommen sind Dokumente zu laufenden Ermittlungen oder mit Bezug zur nationalen Sicherheit. Fachleute gehen davon aus, dass viele Passagen vorab geschwärzt werden könnten."
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-12/epstein-affaere-usa-justizministerium-akten-fotos
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"Die 68 ohne nähere Angaben veröffentlichten Fotos zeigen unter anderem Reisepässe und Ausweisdokumente von Frauen aus verschiedenen Ländern. Außerdem ist Epstein mit mehreren Prominenten zu sehen, darunter der US-Gelehrte Noam Chomsky, Regisseur Woody Allen und Steve Bannon, der frühere Berater von US-Präsident Donald Trump. Microsoft-Mitgründer Bill Gates ist auf den Aufnahmen mit einer jungen Frau im Arm zu sehen. Gates war bereits auf zuvor veröffentlichten Fotos zu sehen."
"Unabhängig von Trumps Haltung verabschiedete der US-Kongress Mitte November mit breiter parteiübergreifender Zustimmung ein Gesetz zur Offenlegung der Epstein-Akten. Demnach muss das Justizministerium bis Freitag "alle nicht als geheim eingestuften Aufzeichnungen, Dokumente, Mitteilungen und Ermittlungsmaterialien" veröffentlichen. Ausgenommen sind Dokumente zu laufenden Ermittlungen oder mit Bezug zur nationalen Sicherheit. Fachleute gehen davon aus, dass viele Passagen vorab geschwärzt werden könnten."
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-12/epstein-affaere-usa-justizministerium-akten-fotos
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DIE ZEIT
Epstein-Affäre: Demokraten veröffentlichen weitere Fotos aus Epsteins Nachlass
Einen Tag vor Ablauf der Frist zur Freigabe von Epsteins Akten haben die Demokraten neue Fotos veröffentlicht. Zu sehen sind erneut Prominente, darunter Noam Chomsky.
Forwarded from Utopia TV Deutschland 📹
Bauern Ansturm auf EU-Parlament! 😱 Brüssel im CHAOS! Bauernprotest eskaliert! Angriffe & Tränengas!
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https://youtu.be/Z2Pp98_t7Mo
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Bauern Ansturm auf EU-Parlament! 😱 Brüssel im CHAOS! Bauernprotest eskaliert! Angriffe & Tränengas!
Am 18.12.2025 fand in Brüssel (Belgien) ein großer Protest der Landwirte Europas gegen Ursula von der Leyen und das geplante Mercosur Abkommen statt. Viele Bauern waren dafür mit ihren Traktoren nach Brüssel gekommen. Bereits in den frühen Morgenstunden kam…
Forwarded from unzensieRTkanalDE
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am Dienstag in einem vom Tagesspiegel betriebenen Eilverfahren Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verpflichtet, offenzulegen, welche Staatsanwaltschaften im Bundesgebiet auf seine zahlreichen Beleidigungsanzeigen hin gegen Bürger ermitteln.
https://rtde.press/inland/265624-merz-muss-offenlegen-welche-staatsanwaltschaften-ermitteln/
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RT DE
VG Berlin: Merz muss offenlegen, welche Staatsanwaltschaften auf seine Anzeigen hin ermitteln
Dem "Tagesspiegel" ist es nach eigener Darstellung offenbar gelungen, vor dem Verwaltungsgericht Berlin einen prozessualen Erfolg gegen Friedrich Merz und das Bundeskanzleramt zu erzielen. Im einstweiligen Verfahren wurden diese presserechtlich verpflichtet…
Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Ich wünsche allen Menschen, die die deutschen Werte und die deutsche Kultur schätzen und pflegen, ein besinnliches Weihnachtsfest. Die Weihnachtszeit ist ein Stück Heimat, das man im Herzen trägt. @MarcoKurz
Wer sich nicht auf seine Tauglichkeit als Kanonenfutter überprüfen lassen will, darf demnächst Strafe zahlen und wird möglicherweise von Polizeischergen ins Musterungszentrum gezerrt.
Aber zumindest gibt es keine Wehrpflicht & die Menschen dürfen demonstrieren 🤡
@SandraGabriel269
Aber zumindest gibt es keine Wehrpflicht & die Menschen dürfen demonstrieren 🤡
@SandraGabriel269
Wir leben in einem Land mit unzähligen Volltrotteln, denen es augenscheinlich nichts ausmacht, staatlich überwacht zu werden (s.o.).
Die deutsche Regierung hat einen weiteren Anlauf für die Vorratsdatenspeicherung geplant, diesmal für drei Monate. Bundesjustizministerin Hubig (SPD) hat die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung schon vor längerer Zeit geplant.
Wenn Internet-Anbieter alles protokollieren und für drei Monate festhalten müssen, wo existiert dann unter solchen Voraussetzungen "Vertraulichkeit" im Internet? - Anhand der IP-Adresse ist man in kürzester Zeit identifizierbar. Sowohl für die Meute der geldgierigen Abmahnanwälte, als auch für alle nationalen und internationalen Strafverfolgungsbehörden.
Für den Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft GdP, Roßkopf, ist die Speicherung der Daten für drei Monate bei weitem nicht ausreichend, er fordert eine längere Speicherfrist. Das ist schleichende Grundrechtsaushöhlung und ein Generalverdacht gegen ALLE.
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Die deutsche Regierung hat einen weiteren Anlauf für die Vorratsdatenspeicherung geplant, diesmal für drei Monate. Bundesjustizministerin Hubig (SPD) hat die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung schon vor längerer Zeit geplant.
Wenn Internet-Anbieter alles protokollieren und für drei Monate festhalten müssen, wo existiert dann unter solchen Voraussetzungen "Vertraulichkeit" im Internet? - Anhand der IP-Adresse ist man in kürzester Zeit identifizierbar. Sowohl für die Meute der geldgierigen Abmahnanwälte, als auch für alle nationalen und internationalen Strafverfolgungsbehörden.
Für den Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft GdP, Roßkopf, ist die Speicherung der Daten für drei Monate bei weitem nicht ausreichend, er fordert eine längere Speicherfrist. Das ist schleichende Grundrechtsaushöhlung und ein Generalverdacht gegen ALLE.
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Forwarded from Utopia TV Deutschland 📹
Bauernprotest: Brüssel brennt! 🔥🚜 "Krieg gegen die eigene Bevölkerung" EU-Parlament: Festnahmen! 💥
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https://youtu.be/Hpc3L5YHJoo
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Bauernprotest: Brüssel brennt! 🔥🚜 "Krieg gegen die eigene Bevölkerung" EU-Parlament: Festnahmen! 💥
Am 18.12.2025 fand in Brüssel (Belgien) ein großer Protest der Landwirte Europas gegen Ursula von der Leyen und das geplante Mercosur Abkommen statt. Viele Bauern waren dafür mit ihren Traktoren nach Brüssel gekommen. Es kam es zu harten Auseinandersetzungen…
Forwarded from Royal allemand
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„DER DIGITALE EURO KOMMT"
FROHE WEIHNACHTEN MIT CHRISTINE LAGARDE UND DEM ZOMBIE-EURO
FRANKFURT, 24.12.
◼️ Grüsse von Christine Lagarde, der Chefin der Europäischen Zentralbank. Die hat gleich mehrere „frohe Botschaften": Die Inflation liegt bei 2%. Neue Euro- Scheine kommen. Und der digitale Euro sei auf einem guten Weg, jetzt müsse das EU-Parlament nur noch die entsprechenden Gesetze machen. #EZB_BCE #Lagarde2025
◼️ Den digitalen Euro gibt es zwar bereits, seit es digitales Buchgeld gibt. Lagarde meint aber eine Digitale Zentralbank-Währung (CBDC). Und die macht nur Sinn, wenn bei endgültiger Einführung das Bargeld abgeschafft wird.
◼️ HANDESBLATT zum Digital-Euro 👉 https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/banken/digitalwaehrung-eu-finanzminister-beschliessen-den-digitalen-euro/100182376.html
◼️ 2027 soll es erste Pilotprojekte geben. CBDC-Einführung könnte das Jahr 2029 werden, also das Jahr in dem Europa „kriegstüchtig" sein soll. Was für ein Zufall.
👉 @RoyalAllemand
FROHE WEIHNACHTEN MIT CHRISTINE LAGARDE UND DEM ZOMBIE-EURO
FRANKFURT, 24.12.
◼️ Grüsse von Christine Lagarde, der Chefin der Europäischen Zentralbank. Die hat gleich mehrere „frohe Botschaften": Die Inflation liegt bei 2%. Neue Euro- Scheine kommen. Und der digitale Euro sei auf einem guten Weg, jetzt müsse das EU-Parlament nur noch die entsprechenden Gesetze machen. #EZB_BCE #Lagarde2025
◼️ Den digitalen Euro gibt es zwar bereits, seit es digitales Buchgeld gibt. Lagarde meint aber eine Digitale Zentralbank-Währung (CBDC). Und die macht nur Sinn, wenn bei endgültiger Einführung das Bargeld abgeschafft wird.
◼️ HANDESBLATT zum Digital-Euro 👉 https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/banken/digitalwaehrung-eu-finanzminister-beschliessen-den-digitalen-euro/100182376.html
◼️ 2027 soll es erste Pilotprojekte geben. CBDC-Einführung könnte das Jahr 2029 werden, also das Jahr in dem Europa „kriegstüchtig" sein soll. Was für ein Zufall.
👉 @RoyalAllemand