EINE NACHRICHT IM KOMMENTARBEREICH DES TELEGRAM-KANALS VON HENNING ROSENBUSCH
Liebe Community,
Henning Rosenbusch, der auf seinen Kanälen seit fünf Jahren hervorragende Aufklärungsarbeit leistet, hat auf seinem Telegram-Kanal einen sehr nachdenklichen Text veröffentlicht, in dem er schreibt, dass er gerade ziemlich am Ende seiner Kräfte ist, dass er sich die Frage stellt, ob sein Kanal überhaupt noch benötigt wird, und dass er sich in Zukunft jedenfalls öfters eine Pause gönnen muss.
Ich kann ihn sehr gut verstehen und habe im Kommentarbereich unter seinem Text meine nachstehenden Überlegungen gepostet.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Marton Schwab
Hier nun mein Kommentar:
"Lieber Herr Rosenbusch,
Auf zahlreiche Medienbeiträge, die ich für meine publizistische, aber vor allem auch für meine juristische Arbeit gewinnbringend verwerten konnte, bin ich durch Ihren Kanal aufmerksam geworden. Ihre Recherchen helfen ungemein bei dem Unterfangen, das - ich sage es jetzt einmal in bewusster Vergröberung - regierungstreue "Lager" zu studieren und die Defizite in der Berichterstattung in den herkömmlichen Medien, die wir ja alle tagtäglich irgendwo spüren, knallhart zu belegen - ebenso wie die Verlogenheit etlicher Politiker. Kein anderer Kanal bietet einen so instruktiven Überblick über das politische Tagesgeschehen im Spiegel der Medienberichterstattung, wie es der Ihrige tut. Und deshalb wäre es ein unersetzliche Verlust, wenn dieser Kanal eingestellt würde.
Und ich bin davon überzeugt, dass dieser Kanal diesen Mehrwert auch dann noch bietet, wenn Sie ihn in Zukunft nur noch mit halber Kraft bedienen und sich öfters Ihre wohlverdienten Pausen gönnen. Denn wir haben alle nichts davon, wenn Sie irgendwann völlig zusammenbrechen. Ihre Gesundheit ist wichtiger als alles andere. Wer immer von Ihrer Arbeit profitieren will, muss auf Ihre persönlichen Leistungsgrenzen Rücksicht nehmen.
Ich merke in meinem persönlichen Umfeld immer mehr, wie das aktuelle Geschehen die Menschen zermürbt: Immer mehr Wahrheiten kommen ans Tageslicht, immer deutlicher wird, dass jene, die gerade in unserem Land aktuell an den Schalthebeln der Macht sitzen, nicht unsere Freunde sind - und trotzdem machen Politik und regierungstreue Medien weiter, als wäre nichts gewesen. Grund genug, um zu resignieren, gäbe es durchaus. Aber genau da will das Establishment uns hin haben. Und genau deshalb dürfen wir uns dorthin nicht drängen lassen. Was ich nämlich auch merke: Immer mehr Menschen werden immer unzufriedener. Es wird noch eine Weile dauern, bis sie diese Unzufriedenheit in aktives Handeln übersetzen, weil zu viele Menschen sich noch in dem Glauben befinden, etwas zu verlieren zu haben. Aber je schneller es wirtschaftlich mit diesem Land bergab geht, desto schneller wird sich das ändern.
Richtig ist allerdings auch: Einige wenige, die sich - wie Sie - aktiv engagieren, werden das Blatt nicht wenden können. Die Zahl derjenigen, die gegen das fortschreitende Unrecht aufstehen, muss größer werden. Auch deswegen senden Sie ein richtiges Signal aus, wenn Sie jetzt erstmal kürzer treten. Gebraucht wird Ihr Kanal aber auf jeden Fall!
Herzliche Grüße
Martin Schwab"
Liebe Community,
Henning Rosenbusch, der auf seinen Kanälen seit fünf Jahren hervorragende Aufklärungsarbeit leistet, hat auf seinem Telegram-Kanal einen sehr nachdenklichen Text veröffentlicht, in dem er schreibt, dass er gerade ziemlich am Ende seiner Kräfte ist, dass er sich die Frage stellt, ob sein Kanal überhaupt noch benötigt wird, und dass er sich in Zukunft jedenfalls öfters eine Pause gönnen muss.
Ich kann ihn sehr gut verstehen und habe im Kommentarbereich unter seinem Text meine nachstehenden Überlegungen gepostet.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Marton Schwab
Hier nun mein Kommentar:
"Lieber Herr Rosenbusch,
Auf zahlreiche Medienbeiträge, die ich für meine publizistische, aber vor allem auch für meine juristische Arbeit gewinnbringend verwerten konnte, bin ich durch Ihren Kanal aufmerksam geworden. Ihre Recherchen helfen ungemein bei dem Unterfangen, das - ich sage es jetzt einmal in bewusster Vergröberung - regierungstreue "Lager" zu studieren und die Defizite in der Berichterstattung in den herkömmlichen Medien, die wir ja alle tagtäglich irgendwo spüren, knallhart zu belegen - ebenso wie die Verlogenheit etlicher Politiker. Kein anderer Kanal bietet einen so instruktiven Überblick über das politische Tagesgeschehen im Spiegel der Medienberichterstattung, wie es der Ihrige tut. Und deshalb wäre es ein unersetzliche Verlust, wenn dieser Kanal eingestellt würde.
Und ich bin davon überzeugt, dass dieser Kanal diesen Mehrwert auch dann noch bietet, wenn Sie ihn in Zukunft nur noch mit halber Kraft bedienen und sich öfters Ihre wohlverdienten Pausen gönnen. Denn wir haben alle nichts davon, wenn Sie irgendwann völlig zusammenbrechen. Ihre Gesundheit ist wichtiger als alles andere. Wer immer von Ihrer Arbeit profitieren will, muss auf Ihre persönlichen Leistungsgrenzen Rücksicht nehmen.
Ich merke in meinem persönlichen Umfeld immer mehr, wie das aktuelle Geschehen die Menschen zermürbt: Immer mehr Wahrheiten kommen ans Tageslicht, immer deutlicher wird, dass jene, die gerade in unserem Land aktuell an den Schalthebeln der Macht sitzen, nicht unsere Freunde sind - und trotzdem machen Politik und regierungstreue Medien weiter, als wäre nichts gewesen. Grund genug, um zu resignieren, gäbe es durchaus. Aber genau da will das Establishment uns hin haben. Und genau deshalb dürfen wir uns dorthin nicht drängen lassen. Was ich nämlich auch merke: Immer mehr Menschen werden immer unzufriedener. Es wird noch eine Weile dauern, bis sie diese Unzufriedenheit in aktives Handeln übersetzen, weil zu viele Menschen sich noch in dem Glauben befinden, etwas zu verlieren zu haben. Aber je schneller es wirtschaftlich mit diesem Land bergab geht, desto schneller wird sich das ändern.
Richtig ist allerdings auch: Einige wenige, die sich - wie Sie - aktiv engagieren, werden das Blatt nicht wenden können. Die Zahl derjenigen, die gegen das fortschreitende Unrecht aufstehen, muss größer werden. Auch deswegen senden Sie ein richtiges Signal aus, wenn Sie jetzt erstmal kürzer treten. Gebraucht wird Ihr Kanal aber auf jeden Fall!
Herzliche Grüße
Martin Schwab"
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SIE MACHEN WEITER, ALS WÄRE NICHTS GEWESEN
Liebe Community,
In diesem Artikel in der Berliner Morgenpost vom 26.5.2025
https://www.morgenpost.de/ratgeber-wissen/article409115064/darum-sterben-jede-woche-immer-noch-hunderte-amerikaner-an-covid.html?utm_source=firefox-newtab-de-de
wird davor gewarnt, dass in den USA immer noch 350 Menschen pro Woche an COVID-19 sterben.
Als Ursachen werden benannt: "eine geringe Impfbereitschaft, eine nachlassende Immunität und ein Mangel an Behandlungsmöglichkeiten".
Zu den Impfungen wird dann ein Vakzinologe zitiert: „Es gibt Menschen, die genetisch bedingt möglicherweise nicht gut auf den Impfstoff reagieren. Das habe ich bei anderen Virusimpfstoffen untersucht (...) Das häufigere Problem ist, dass Menschen immungeschwächt sind und nicht gut auf den Impfstoff reagieren.“
In dem Artikel heißt es dann weiter:
"Zudem würde mit der Zeit der Wirkungsgrad der Impfstoffe sinken, was die Wahrscheinlichkeit für eine Corona-Infektion erhöht. Deshalb wird Menschen über 65 empfohlen, sich alle 6 Monate mit der aktualisierten Variante des Impfstoffs impfen zu lassen."
Man möge mir als einem begriffsstutzigen Juristen bitte die Logik hinter diesem Gedankengang erklären: Die Impfungen wirken nicht und werden nicht gut vertragen. Also müssen wir mehr impfen. Mir fällt dazu nur ein westfälisches Fragewort ohne "w" ein: Häääääh?"
Kein Wort davon, dass COVID-19 von den Herstellern der Corona-Spritzen selbst als Nebenwirkung der Injektion angegeben wird. Keinerlei Reflexion darüber, ob die Schwächung des Immunsystems vielleicht gerade von den Injektionen herrührt. Mir fällt dazu spontan eine Studie ein, die bereits in der ersten Jahreshälfte 2022 in der Fachzeitschrift "Food and Chemical Toxicology" erschienen ist: Seneff et al., Innate immune suppression by SARS-CoV-2 mRNA vaccinations: The role of G-quadruplexes, exosomes, and MicroRNAs.
Zur Medikation bei COVID-19 heißt es dann in dem Artikel:
"Infizierte werden derzeit unter anderem mit antiviralen Tabletten wie Molnupiravir von Merck und Ridgeback Biotherapeutics sowie Paxlovid von Pfizer behandelt, wobei über mehrere Tage mehrere Tabletten täglich eingenommen werden müssen. Mit Remdesivir gibt es zudem ein intravenöses Medikament."
Erfolgreiche Behandlungsmethoden mit herkömmlicher Medikation werden dem Leser verschwiegen. Dazu nur ein Beispiel: Der Corona.Krisenstab beim RKI wusste bereits am 10.2.2020, dass eine Verschlimmerung der COVID-.19-Symptome eine Woche nach Symptombeginn das Ergebnis einer hyperallergischen Reaktion sein kann. Die Fachleute der Vereinigung "Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" haben dazu in einer Pressemitteilung vom 10.10.2024 erläutert, dass man "diese schweren Fälle durch die sofortige Gabe von Antihistaminika und Glucocorticoiden, also einer ganz normalen Allergietherapie, effektiv behandeln und so die schweren oder sogar tödlichen Atemprobleme verhindern" kann.
Der hier verlinkte Artikel in der Berliner Morgenpost erscheint im Gewande des Journalismus, ist aber in Wirklichkeit eine Werbe-Schrift für die Pharmaindustrie und hätte daher als solche gekennzeichnet werden müssen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
In diesem Artikel in der Berliner Morgenpost vom 26.5.2025
https://www.morgenpost.de/ratgeber-wissen/article409115064/darum-sterben-jede-woche-immer-noch-hunderte-amerikaner-an-covid.html?utm_source=firefox-newtab-de-de
wird davor gewarnt, dass in den USA immer noch 350 Menschen pro Woche an COVID-19 sterben.
Als Ursachen werden benannt: "eine geringe Impfbereitschaft, eine nachlassende Immunität und ein Mangel an Behandlungsmöglichkeiten".
Zu den Impfungen wird dann ein Vakzinologe zitiert: „Es gibt Menschen, die genetisch bedingt möglicherweise nicht gut auf den Impfstoff reagieren. Das habe ich bei anderen Virusimpfstoffen untersucht (...) Das häufigere Problem ist, dass Menschen immungeschwächt sind und nicht gut auf den Impfstoff reagieren.“
In dem Artikel heißt es dann weiter:
"Zudem würde mit der Zeit der Wirkungsgrad der Impfstoffe sinken, was die Wahrscheinlichkeit für eine Corona-Infektion erhöht. Deshalb wird Menschen über 65 empfohlen, sich alle 6 Monate mit der aktualisierten Variante des Impfstoffs impfen zu lassen."
Man möge mir als einem begriffsstutzigen Juristen bitte die Logik hinter diesem Gedankengang erklären: Die Impfungen wirken nicht und werden nicht gut vertragen. Also müssen wir mehr impfen. Mir fällt dazu nur ein westfälisches Fragewort ohne "w" ein: Häääääh?"
Kein Wort davon, dass COVID-19 von den Herstellern der Corona-Spritzen selbst als Nebenwirkung der Injektion angegeben wird. Keinerlei Reflexion darüber, ob die Schwächung des Immunsystems vielleicht gerade von den Injektionen herrührt. Mir fällt dazu spontan eine Studie ein, die bereits in der ersten Jahreshälfte 2022 in der Fachzeitschrift "Food and Chemical Toxicology" erschienen ist: Seneff et al., Innate immune suppression by SARS-CoV-2 mRNA vaccinations: The role of G-quadruplexes, exosomes, and MicroRNAs.
Zur Medikation bei COVID-19 heißt es dann in dem Artikel:
"Infizierte werden derzeit unter anderem mit antiviralen Tabletten wie Molnupiravir von Merck und Ridgeback Biotherapeutics sowie Paxlovid von Pfizer behandelt, wobei über mehrere Tage mehrere Tabletten täglich eingenommen werden müssen. Mit Remdesivir gibt es zudem ein intravenöses Medikament."
Erfolgreiche Behandlungsmethoden mit herkömmlicher Medikation werden dem Leser verschwiegen. Dazu nur ein Beispiel: Der Corona.Krisenstab beim RKI wusste bereits am 10.2.2020, dass eine Verschlimmerung der COVID-.19-Symptome eine Woche nach Symptombeginn das Ergebnis einer hyperallergischen Reaktion sein kann. Die Fachleute der Vereinigung "Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" haben dazu in einer Pressemitteilung vom 10.10.2024 erläutert, dass man "diese schweren Fälle durch die sofortige Gabe von Antihistaminika und Glucocorticoiden, also einer ganz normalen Allergietherapie, effektiv behandeln und so die schweren oder sogar tödlichen Atemprobleme verhindern" kann.
Der hier verlinkte Artikel in der Berliner Morgenpost erscheint im Gewande des Journalismus, ist aber in Wirklichkeit eine Werbe-Schrift für die Pharmaindustrie und hätte daher als solche gekennzeichnet werden müssen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
www.morgenpost.de
Darum sterben jede Woche immer noch Hunderte Amerikaner an Covid
Noch immer sterben pro Woche in den USA über 350 Menschen am Coronavirus. Wer betroffen ist und was Experten Sorge bereitet.
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DAS CHRISTENTUM UND DER PROFIFUSSBALL
Liebe Community,
Die Tagesschau nimmt in einem längeren Beitrag vom 21.5.2025
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/religioese-fussball-influencer-100.html
Anstoß an Fußballprofis, die auf dem Spielfeld und abseits desselben öffentlich ihren Glauben an Jesus Christus bezeugen.
Die zentralen Kritikpunkte lauten:
- Öffentlich betriebene Missionsarbeit sei ein typisches Merkmal von Evangelikalen. Wer sich also öffentlich zu Jesus Christus bekennt, wird von den Autoren sofort in diese Ecke gedrängt.
- Und jener Ecke der „Evangelikalen“ werde die Welt pauschal in Gut und Böse (nämlich Gläubige hier und Gottlose dort) eingeteilt, Trans- und Queerfeindlichkeit gepredigt sowie Gehorsam und Autoritätsglaube eingefordert.
Zwei Sätze, in denen die Zustände bei den „Evangelikalen“ beschrieben werden sollen, lassen dabei besonders aufhorchen:
- „Dort ist das Falsche, hier das Richtige. Es gelten Kirchendisziplin, Respekt und Gehorsam gegenüber Autoritäten.“
- „Häufig wird da reine Realitätsverweigerung gefordert. Es werden Heilsversprechen gemacht, die einfach nicht haltbar sind.“
In der Corona-Zeit haben bei der Tagesschau und bei zahlreichen anderen Konzernmedien genau diese Zustände geherrscht: Man sollte die AHA-Regeln nicht hinterfragen, sondern einfach befolgen. Es gab die „Guten“ (jene, die sich an die Maßnahmen hielten und zur Spritze marschierten) und die „Bösen“ (die sog. Querdenker, Corona-Leugner, Impfverweigerer etc.). Und die COVID-Injektionen entpuppten sich alsbald als ein Heilsversprechen, das nicht haltbar war. Die Autoren dieses Beitrags sehen den Dorn im Auge der Fußball-Influencer, aber nicht den Balken im eigenen Auge.
Was ist aus christlicher Sicht davon zu halten, wenn Profi-Sportler derartige öffentliche Glaubensbekenntnisse ablegen? Mir fallen dazu spontan zwei Aussagen aus dem Evangelium ein:
- Matthäus 10:32-33: „Wer sich nun vor den Menschen zu mir bekennt, zu dem werde auch ich mich vor meinem Vater im Himmel bekennen. Wer mich aber vor den Menschen verleugnet, den werde auch ich vor meinem Vater im Himmel verleugnen.“
- Matthäus 6:5: „Wenn ihr betet, macht es nicht wie die Heuchler. Sie stellen sich beim Gebet gern in die Synagogen und an die Straßenecken, damit sie von den Leuten gesehen werden. Amen, das sage ich euch: Sie haben ihren Lohn bereits erhalten.“
Wir sollen unseren Glauben also nicht zur Selbstinszenierung nutzen oder gar irgendeinen Überlegenheitsdünkel daraus ableiten. Unser Bekenntnis zu Gott soll vielmehr authentisch zeigen, dass wir es als Geschenk empfinden, an den Gott der Liebe glauben und das große Vorbild Jesus Christus im Evangelium kennengelernt haben zu dürfen. Wenn wir von diesem Geist der Demut und Dankbarkeit beseelt sind, dann dürfen, ja sollen wir uns öffentlich zu Gott bekennen.
Die Autoren des Tagesschau-Beitrags zweifeln selbst nicht daran, dass die Fußballer, die sich öffentlich zu Jesus Christus bekennen, ihre authentische Überzeugung zum Ausdruck bringen. Dann aber habe ich für diese Glaubensbekenntnisse erhebliche Sympathien, und zwar gerade auch dann, wenn sie auf dem Fußballfeld abgelegt werden. Denn im Umfeld des Profifußballs existieren Denkmuster, die Gott nicht gefallen können: Für so manchen Fan ist der von ihm unterstützte Verein längst zu einer Art Ersatzreligion mutiert. Und wie oft haben wir uns bei unglücklichen Misserfolgen einer Mannschaft aus dem Munde von Sportreportern das Gequatsche vom „Fußball-Gott“ anhören müssen?
Fußballprofis wissen, dass die Fans zu ihnen aufblicken. Indem sie öffentlich ihre christliche Überzeugung bekunden, möchten sie ihren Fans zeigen, zu wem wir alle WIRKLICH aufblicken sollen: zu unserem Erlöser Jesus Christus. In ihm, und nicht im Tabellenstand, finden wir den Sinn unseres Lebens. Dies ist die Botschaft der Fußball-Influencer. Daran kann ich nichts Schlechtes finden.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Die Tagesschau nimmt in einem längeren Beitrag vom 21.5.2025
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/religioese-fussball-influencer-100.html
Anstoß an Fußballprofis, die auf dem Spielfeld und abseits desselben öffentlich ihren Glauben an Jesus Christus bezeugen.
Die zentralen Kritikpunkte lauten:
- Öffentlich betriebene Missionsarbeit sei ein typisches Merkmal von Evangelikalen. Wer sich also öffentlich zu Jesus Christus bekennt, wird von den Autoren sofort in diese Ecke gedrängt.
- Und jener Ecke der „Evangelikalen“ werde die Welt pauschal in Gut und Böse (nämlich Gläubige hier und Gottlose dort) eingeteilt, Trans- und Queerfeindlichkeit gepredigt sowie Gehorsam und Autoritätsglaube eingefordert.
Zwei Sätze, in denen die Zustände bei den „Evangelikalen“ beschrieben werden sollen, lassen dabei besonders aufhorchen:
- „Dort ist das Falsche, hier das Richtige. Es gelten Kirchendisziplin, Respekt und Gehorsam gegenüber Autoritäten.“
- „Häufig wird da reine Realitätsverweigerung gefordert. Es werden Heilsversprechen gemacht, die einfach nicht haltbar sind.“
In der Corona-Zeit haben bei der Tagesschau und bei zahlreichen anderen Konzernmedien genau diese Zustände geherrscht: Man sollte die AHA-Regeln nicht hinterfragen, sondern einfach befolgen. Es gab die „Guten“ (jene, die sich an die Maßnahmen hielten und zur Spritze marschierten) und die „Bösen“ (die sog. Querdenker, Corona-Leugner, Impfverweigerer etc.). Und die COVID-Injektionen entpuppten sich alsbald als ein Heilsversprechen, das nicht haltbar war. Die Autoren dieses Beitrags sehen den Dorn im Auge der Fußball-Influencer, aber nicht den Balken im eigenen Auge.
Was ist aus christlicher Sicht davon zu halten, wenn Profi-Sportler derartige öffentliche Glaubensbekenntnisse ablegen? Mir fallen dazu spontan zwei Aussagen aus dem Evangelium ein:
- Matthäus 10:32-33: „Wer sich nun vor den Menschen zu mir bekennt, zu dem werde auch ich mich vor meinem Vater im Himmel bekennen. Wer mich aber vor den Menschen verleugnet, den werde auch ich vor meinem Vater im Himmel verleugnen.“
- Matthäus 6:5: „Wenn ihr betet, macht es nicht wie die Heuchler. Sie stellen sich beim Gebet gern in die Synagogen und an die Straßenecken, damit sie von den Leuten gesehen werden. Amen, das sage ich euch: Sie haben ihren Lohn bereits erhalten.“
Wir sollen unseren Glauben also nicht zur Selbstinszenierung nutzen oder gar irgendeinen Überlegenheitsdünkel daraus ableiten. Unser Bekenntnis zu Gott soll vielmehr authentisch zeigen, dass wir es als Geschenk empfinden, an den Gott der Liebe glauben und das große Vorbild Jesus Christus im Evangelium kennengelernt haben zu dürfen. Wenn wir von diesem Geist der Demut und Dankbarkeit beseelt sind, dann dürfen, ja sollen wir uns öffentlich zu Gott bekennen.
Die Autoren des Tagesschau-Beitrags zweifeln selbst nicht daran, dass die Fußballer, die sich öffentlich zu Jesus Christus bekennen, ihre authentische Überzeugung zum Ausdruck bringen. Dann aber habe ich für diese Glaubensbekenntnisse erhebliche Sympathien, und zwar gerade auch dann, wenn sie auf dem Fußballfeld abgelegt werden. Denn im Umfeld des Profifußballs existieren Denkmuster, die Gott nicht gefallen können: Für so manchen Fan ist der von ihm unterstützte Verein längst zu einer Art Ersatzreligion mutiert. Und wie oft haben wir uns bei unglücklichen Misserfolgen einer Mannschaft aus dem Munde von Sportreportern das Gequatsche vom „Fußball-Gott“ anhören müssen?
Fußballprofis wissen, dass die Fans zu ihnen aufblicken. Indem sie öffentlich ihre christliche Überzeugung bekunden, möchten sie ihren Fans zeigen, zu wem wir alle WIRKLICH aufblicken sollen: zu unserem Erlöser Jesus Christus. In ihm, und nicht im Tabellenstand, finden wir den Sinn unseres Lebens. Dies ist die Botschaft der Fußball-Influencer. Daran kann ich nichts Schlechtes finden.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
tagesschau
Wie religiöse Organisationen Fußball-Profis für ihre Missionsarbeit nutzen
Einige Fußballprofis zeigen ihren Fans gerne, wie wichtig ihnen ihr Glaube ist. Die Wirkung dieser Stars auf junge Zielgruppen nutzen einige Organisationen auch für die Missionierung auf Social Media oder in Schulen. Zwei dieser Organisationen haben Verbindungen…
❤224👍70👏13💯11🤔7🙏7🕊7😴3✍1🤡1
DEUTSCHER NATIONALPREIS 2025 FÜR BIONTECH-GRÜNDER
Warnung: Die Lektüre dieses Textes kann Brechreiz auslösen!
Liebe Community,
Eine der vielen auffälligen Erscheinungen unserer Zeit ist die Neigung, jene Akteure, die bei der Verbreitung regierungstreuer Narrative mithelfen, mit allen möglichen Preisen zu behängen.
Nur einige Beispiele (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
2020 erhielt Prof. Dr. Christian Drosten den Communicator- Sonderpreis für herausragende Kommunikation der Wissenschaft in der Covid19-Pandemie
https://www.stifterverband.org/communicator-preis/preistraeger_2020
MaiLab erhielt für ihre völlig evidenzbefreiten Propaganda-Videos das Bundesverdienstkreuz:
https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/bundesverdienstkreuz-corona-krise-drosten-pusch-100.html
Im gleichen Jahr wurde diese Ehrung, wie der vorstehende WDR-Bericht zeigt, auch Prof. Dr. Christian Drosten zuteil.
CORRECTIV erhielt 2024 für die Framing-Geschichte vom sogenannten Potsdamer Geheimtreffen den Jürgen Bansemer & Ute Nyssen Dramatikerpreis 2024:
https://www.welt.de/kultur/article250726974/Geheimplan-fuer-Deutschland-Preis-fuer-Correctiv-Theaterstueck-ueber-Potsdamer-Treffen.html
sowie den „Leuchtturm“-Preis des Netzwerks Recherche für besondere publizistische Leistungen:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/correctiv-fuer-recherche-ueber-potsdamer-geheimtreffen-ausgezeichnet-19857652.html
Tagesschau, Tagesthemen und ARD Extra wurden 2020 für ihre Corona-Panik-Dauerschleife mit dem Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet, weil sie ja zu Corona-Themen eine soooo herausragende Berichterstattung abgeliefert hatten:
https://www.ndr.de/der_ndr/unternehmen/Deutscher-Fernsehpreis-2020-tagesschau-tagesthemen-und-ARD-EXTRA-Die-Corona-Lage,fernsehpreis262.html
Katalin Karikó und Drew Weissman erhielten 2023 den Nobelpreis für Medizin für ihre Grundlagenforschung zu den modRNA-Spritzen:
https://www.tagesschau.de/wissen/nobelpreis-medizin-mrna-forschende-100.html
Und nachdem Uğur Sahin und Özlem Türeci, die beiden Erfinder der BioNTech-Spritzen, schon am 19.3.2021 in den Genuss des „Großen Verdienstkreuzes mit Stern des Verdienstordens“ gekommen waren,
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2021/03/210319-OV-Tuereci-Sahin.html
wird ihnen jetzt am 10.6.2025 der Deutsche Nationalpreis verliehen werden:
https://www.nationalstiftung.de/pressemitteilungen/oezlem-tuereci-und-ugur-sahin-erhalten-deutschen-nationalpreis-2025/
Diejenigen, die ihrem Unmut gegen die neuerliche Preisverleihung an Uğur Sahin und Özlem Türeci Ausdruck verleihen möchten, können dies am 10.6.2025 ab 9 Uhr bei einer Mahnwache tun. Treffpunkt: Französische -Friedrichstadtkirche, Gendarmenmarkt 5, 10117 Berlin. Mit dabei: Katharina Koenig, selbst durch eine BioNTech-Injektion schwer geschädigt.
Ich frage mich seit der Corona-Zeit immer nachdrücklicher, ob die Menschheit in Zukunft auf Ehrungen zu Lebzeiten des Geehrten lieber gänzlich verzichten sollte. Die Selbstakklamation von Propaganda-Treibern braucht niemand.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Warnung: Die Lektüre dieses Textes kann Brechreiz auslösen!
Liebe Community,
Eine der vielen auffälligen Erscheinungen unserer Zeit ist die Neigung, jene Akteure, die bei der Verbreitung regierungstreuer Narrative mithelfen, mit allen möglichen Preisen zu behängen.
Nur einige Beispiele (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
2020 erhielt Prof. Dr. Christian Drosten den Communicator- Sonderpreis für herausragende Kommunikation der Wissenschaft in der Covid19-Pandemie
https://www.stifterverband.org/communicator-preis/preistraeger_2020
MaiLab erhielt für ihre völlig evidenzbefreiten Propaganda-Videos das Bundesverdienstkreuz:
https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/bundesverdienstkreuz-corona-krise-drosten-pusch-100.html
Im gleichen Jahr wurde diese Ehrung, wie der vorstehende WDR-Bericht zeigt, auch Prof. Dr. Christian Drosten zuteil.
CORRECTIV erhielt 2024 für die Framing-Geschichte vom sogenannten Potsdamer Geheimtreffen den Jürgen Bansemer & Ute Nyssen Dramatikerpreis 2024:
https://www.welt.de/kultur/article250726974/Geheimplan-fuer-Deutschland-Preis-fuer-Correctiv-Theaterstueck-ueber-Potsdamer-Treffen.html
sowie den „Leuchtturm“-Preis des Netzwerks Recherche für besondere publizistische Leistungen:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/correctiv-fuer-recherche-ueber-potsdamer-geheimtreffen-ausgezeichnet-19857652.html
Tagesschau, Tagesthemen und ARD Extra wurden 2020 für ihre Corona-Panik-Dauerschleife mit dem Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet, weil sie ja zu Corona-Themen eine soooo herausragende Berichterstattung abgeliefert hatten:
https://www.ndr.de/der_ndr/unternehmen/Deutscher-Fernsehpreis-2020-tagesschau-tagesthemen-und-ARD-EXTRA-Die-Corona-Lage,fernsehpreis262.html
Katalin Karikó und Drew Weissman erhielten 2023 den Nobelpreis für Medizin für ihre Grundlagenforschung zu den modRNA-Spritzen:
https://www.tagesschau.de/wissen/nobelpreis-medizin-mrna-forschende-100.html
Und nachdem Uğur Sahin und Özlem Türeci, die beiden Erfinder der BioNTech-Spritzen, schon am 19.3.2021 in den Genuss des „Großen Verdienstkreuzes mit Stern des Verdienstordens“ gekommen waren,
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2021/03/210319-OV-Tuereci-Sahin.html
wird ihnen jetzt am 10.6.2025 der Deutsche Nationalpreis verliehen werden:
https://www.nationalstiftung.de/pressemitteilungen/oezlem-tuereci-und-ugur-sahin-erhalten-deutschen-nationalpreis-2025/
Diejenigen, die ihrem Unmut gegen die neuerliche Preisverleihung an Uğur Sahin und Özlem Türeci Ausdruck verleihen möchten, können dies am 10.6.2025 ab 9 Uhr bei einer Mahnwache tun. Treffpunkt: Französische -Friedrichstadtkirche, Gendarmenmarkt 5, 10117 Berlin. Mit dabei: Katharina Koenig, selbst durch eine BioNTech-Injektion schwer geschädigt.
Ich frage mich seit der Corona-Zeit immer nachdrücklicher, ob die Menschheit in Zukunft auf Ehrungen zu Lebzeiten des Geehrten lieber gänzlich verzichten sollte. Die Selbstakklamation von Propaganda-Treibern braucht niemand.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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SOEBEN AUF DER FACEBOOK-SEITE DER BUNDESREGIERUNG
Liebe Community,
Unter dieses Posting
https://www.facebook.com/story.php?story_fbid=1236624747831739&id=100044526755806&mibextid=wwXIfr&rdid=utgAe36RGg0UyCso
habe ich den folgenden Kommentar gesetzt:
"Tag der Offenen Tür beim Bundespresseamt? Dazu muss ich nicht erst nach Berlin reisen. Das Bundespresseamt hat hier in Bielefeld eine Außenstelle. Man nennt sie "Neue Westfälische" 🙂 (Bielefelder Lokalzeitung, Teil des SPD-Medienkonzerns). Vergleichbare Außenstellen unterhält das Bundespresseamt in allen deutschen Regionen - in Gestalt von Zeitungen, die brav abdrucken, was den Kommunikationszielen der Bundesregierung nützt."
Es lohnt sich, diesen Post der Bundesregierung im Original anzuklicken und sich alle Kommentare anzuschauen. Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik der Bundesregierung tritt hier sehr deutlich zutage. Ein anderer Leser vermutet freilich hinter den kritischen Kommentaren AfD-Trolle und Russen-Bots. Ihm habe ich in der Kommentarspalte zu diesem Post folgendes geantwortet:
"Um mit der Politik der Bundesregierung unzufrieden zu sein, brauche ich weder die AfD noch den Kreml. Das schaffe ich auch ganz alleine 🙂. Und ich bin mir sehr sicher, dass es vielen derjenigen, die dieses Posting der Bundesregierung kommentiert haben, ganz genauso geht."
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Unter dieses Posting
https://www.facebook.com/story.php?story_fbid=1236624747831739&id=100044526755806&mibextid=wwXIfr&rdid=utgAe36RGg0UyCso
habe ich den folgenden Kommentar gesetzt:
"Tag der Offenen Tür beim Bundespresseamt? Dazu muss ich nicht erst nach Berlin reisen. Das Bundespresseamt hat hier in Bielefeld eine Außenstelle. Man nennt sie "Neue Westfälische" 🙂 (Bielefelder Lokalzeitung, Teil des SPD-Medienkonzerns). Vergleichbare Außenstellen unterhält das Bundespresseamt in allen deutschen Regionen - in Gestalt von Zeitungen, die brav abdrucken, was den Kommunikationszielen der Bundesregierung nützt."
Es lohnt sich, diesen Post der Bundesregierung im Original anzuklicken und sich alle Kommentare anzuschauen. Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik der Bundesregierung tritt hier sehr deutlich zutage. Ein anderer Leser vermutet freilich hinter den kritischen Kommentaren AfD-Trolle und Russen-Bots. Ihm habe ich in der Kommentarspalte zu diesem Post folgendes geantwortet:
"Um mit der Politik der Bundesregierung unzufrieden zu sein, brauche ich weder die AfD noch den Kreml. Das schaffe ich auch ganz alleine 🙂. Und ich bin mir sehr sicher, dass es vielen derjenigen, die dieses Posting der Bundesregierung kommentiert haben, ganz genauso geht."
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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JAN BÖHMERMANN UND DIE DELEGITIMIERUNG DER BUNDESPOLIZEI
Liebe Community,
Die Berliner Zeitung berichtete am 2.6.2025
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/exklusiv-polizist-reicht-programmbeschwerde-gegen-jan-boehmermann-ein-li.2329922
über eine Programmbeschwerde, die Manuel Ostermann, Beamter der Bundespolizei und Erster Stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, gegen das ZDF eingereicht hat.
Die Beschwerde richtet sich gegen eine Sendung, in der Jan Böhmermann Folgendes äußerte:
„Teile meiner Bundespolizei missbrauchen die Bundespolizei, um Politik zu machen, gemeinsam mit interessierten Medien und Politikern. Weil sie das BAP [i.e. das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan] aus irgendwelchen Gründen scheiße finden, machen sie absichtlich Fehler, um das eigentlich sichere Bundesaufnahmeprogramm zu sabotieren. Das wär ganz schön krass, oder?“
Manuel Ostermann wurde dabei von Jan Böhmermann persönlich angegriffen und wüst beschimpft.
Die Programmbeschwerde ist gewiss ein wichtiger Schritt. Manuel Ostermann könnte allerdings ebenso gut zivil- und strafrechtliche Schritte gegen Jan Böhmermann einleiten. Denn die Unterstellung, die Bundespolizei begehe absichtlich Fehler, ist eine dem Beweis zugängliche ehrenrührige Tatsachenbehauptung und verwirklicht, da für sie nicht der Hauch eines Belegs geliefert wird, den Tatbestand der üblen Nachrede (§ 186 StGB), die sich zudem gegen eine Person des politischen Lebens richtet (§ 188 Abs. 2 StGB): Denn als eine solche Person darf Manuel Ostermann als bekannter Gewerkschaftsfunktionär getrost bezeichnet werden.
Die soeben zitierte Aussage von Jan Böhmermann ist außerdem relevant für den Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“: Die Bundespolizei als Institution des demokratischen Rechtsstaats wird verächtlich gemacht.
Und das ist nicht der erste Fall, in dem die Polizei im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wahrheitswidrig in ein falsches Licht gerückt wird. Vor zwei Jahren berichtete ich auf meiner Facebook-Seite über einen Fall, in dem der MDR das Video zu einem Polizeieinsatz gegen Klima-Kleber zeigte, das in einer Weise manipuliert war, dass der Einsatz brutaler aussah, als er in Wirklichkeit war. Damals habe ich wegen dieses manipulierten Videos das Bundesamt für Verfassungsschutz angeschrieben (der Brief ist abgedruckt in Ausgabe Nr. 137 der Zeitung „Demokratischer Widerstand“, Seite 5). Ich bekam zur Antwort, dass der Verfassungsschutz nur dem Innenministerium zuarbeite und daher mir als Außenstehendem keine Auskunft darüber geben dürfe, wie mit meiner Eingabe verfahren werde.
Der neuerliche Vorfall, die Entgleisung von Jan Böhmermann, wirft die Frage auf, ob das Polizei-Bashing im öffentlich-rechtlichen Rundfunk System hat. Der Verfassungsschutz möge bitte einschreiten, um dieser Frage auf den Grund zu gehen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Die Berliner Zeitung berichtete am 2.6.2025
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/exklusiv-polizist-reicht-programmbeschwerde-gegen-jan-boehmermann-ein-li.2329922
über eine Programmbeschwerde, die Manuel Ostermann, Beamter der Bundespolizei und Erster Stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, gegen das ZDF eingereicht hat.
Die Beschwerde richtet sich gegen eine Sendung, in der Jan Böhmermann Folgendes äußerte:
„Teile meiner Bundespolizei missbrauchen die Bundespolizei, um Politik zu machen, gemeinsam mit interessierten Medien und Politikern. Weil sie das BAP [i.e. das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan] aus irgendwelchen Gründen scheiße finden, machen sie absichtlich Fehler, um das eigentlich sichere Bundesaufnahmeprogramm zu sabotieren. Das wär ganz schön krass, oder?“
Manuel Ostermann wurde dabei von Jan Böhmermann persönlich angegriffen und wüst beschimpft.
Die Programmbeschwerde ist gewiss ein wichtiger Schritt. Manuel Ostermann könnte allerdings ebenso gut zivil- und strafrechtliche Schritte gegen Jan Böhmermann einleiten. Denn die Unterstellung, die Bundespolizei begehe absichtlich Fehler, ist eine dem Beweis zugängliche ehrenrührige Tatsachenbehauptung und verwirklicht, da für sie nicht der Hauch eines Belegs geliefert wird, den Tatbestand der üblen Nachrede (§ 186 StGB), die sich zudem gegen eine Person des politischen Lebens richtet (§ 188 Abs. 2 StGB): Denn als eine solche Person darf Manuel Ostermann als bekannter Gewerkschaftsfunktionär getrost bezeichnet werden.
Die soeben zitierte Aussage von Jan Böhmermann ist außerdem relevant für den Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“: Die Bundespolizei als Institution des demokratischen Rechtsstaats wird verächtlich gemacht.
Und das ist nicht der erste Fall, in dem die Polizei im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wahrheitswidrig in ein falsches Licht gerückt wird. Vor zwei Jahren berichtete ich auf meiner Facebook-Seite über einen Fall, in dem der MDR das Video zu einem Polizeieinsatz gegen Klima-Kleber zeigte, das in einer Weise manipuliert war, dass der Einsatz brutaler aussah, als er in Wirklichkeit war. Damals habe ich wegen dieses manipulierten Videos das Bundesamt für Verfassungsschutz angeschrieben (der Brief ist abgedruckt in Ausgabe Nr. 137 der Zeitung „Demokratischer Widerstand“, Seite 5). Ich bekam zur Antwort, dass der Verfassungsschutz nur dem Innenministerium zuarbeite und daher mir als Außenstehendem keine Auskunft darüber geben dürfe, wie mit meiner Eingabe verfahren werde.
Der neuerliche Vorfall, die Entgleisung von Jan Böhmermann, wirft die Frage auf, ob das Polizei-Bashing im öffentlich-rechtlichen Rundfunk System hat. Der Verfassungsschutz möge bitte einschreiten, um dieser Frage auf den Grund zu gehen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Berliner Zeitung
Exklusiv: Polizist reicht Programmbeschwerde gegen Jan Böhmermann ein
Im „Magazin Royale“ griff Jan Böhmermann den bekannten Polizeigewerkschaftler Manuel Ostermann scharf an. Die Sendung hat jetzt womöglich ein Nachspiel für das ZDF.
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ZUM GLÜCK GAB ES IN DER CORONA-ZEIT AUCH AUFRECHTE LEHRKRÄFTE
Liebe Community,
Neben etlichen - leider - sehr Maßnahmen-affinen Lehrkräften gab es in der Corona-Zeit zum Glück auch etliche Lehrkräfte, die erkannten, dass die Corona-Maßnahmen an den Schulen eine schwere Gefährdung des Kindeswohls darstellten, und die daher gegen diese Maßnahmen aufbegehrten - teilweise unter Inkaufnahme massiver juristischer Schwierigkeiten.
Damit die Grausamkeiten, die damals an Kindern und Jugendlichen verübt wurden, nicht in Vergessenheit geraten, veranstalten die "Pädagogen für Menschenrechte" eine Kunst-Performance in Karlsruhe. Näheres ergibt sich aus anliegendem Flyer.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Neben etlichen - leider - sehr Maßnahmen-affinen Lehrkräften gab es in der Corona-Zeit zum Glück auch etliche Lehrkräfte, die erkannten, dass die Corona-Maßnahmen an den Schulen eine schwere Gefährdung des Kindeswohls darstellten, und die daher gegen diese Maßnahmen aufbegehrten - teilweise unter Inkaufnahme massiver juristischer Schwierigkeiten.
Damit die Grausamkeiten, die damals an Kindern und Jugendlichen verübt wurden, nicht in Vergessenheit geraten, veranstalten die "Pädagogen für Menschenrechte" eine Kunst-Performance in Karlsruhe. Näheres ergibt sich aus anliegendem Flyer.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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RECHTSWIDRIGES MESSERVERBOT
Liebe Community,
Das Polizeipräsidium Wuppertal hatte einem 18jährigen Mann für drei Jahre verboten, Messer und andere gefährliche Gegenstände außerhalb der Wohnung mitzuführen, und die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet.
Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf hat dieses Verbot in einem Eilverfahren außer Vollzug gesetzt, im Fachjargon: es hat die aufschiebende Wirkung der Klage gegen dieses Verbot wiederhergestellt (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO).
https://www.justiz.nrw/presse/2025-05-30-0
I. Die Gründe für diese Entscheidung (soweit hier von Interesse):
1. Das Mitführen von Messern könne nur verboten werden, soweit das Waffengesetz (ein Bundesgesetz) ein solches Verbot zulasse. Das Polizeipräsidium hatte die angefochtene Verfügung indes auf die Vorschriften des Polizeigesetzes NRW gestützt.
2.a) Wenn das Mitführen anderer gefährlicher Gegenstände über einen so langen Zeitraum verboten werde, bedürfe es einer Rechtsgrundlage, die die Voraussetzungen gerade dieser Maßnahme präzise beschreibt. Die landespolizeirechtliche Generalklausel reiche dafür nicht aus. Das bedeutet: Es genüge also nicht, einfach zu behaupten, die Polizei treffe alle erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren, der Mann verkörpere eine Gefahr für seine Mitmenschen, und deshalb müsse man ihm alles verbieten, womit er Menschen verletzen könne. Für Grundrechtseingriffe von dieser Intensität reiche ein solcher Gummiparagraph als rechtliches Fundament nicht aus.
b) Solange es keine Rechtsgrundlage gebe, um die Verletzung eines solchen Mitführverbotes anlasslos zu kontrollieren, bringe das Verbot sowieso nichts.
II. Die Entscheidung ist aus mehreren Gründen bemerkenswert:
1. Das VG Düsseldorf belebt einen Grundsatz wieder, der in der Corona-.Zeit in Vergessenheit geraten war: Je schwerer der Grundrechtseingriff, desto präziser muss die Rechtsgrundlage formuliert werden. In der Corona-Zeit konnten Regierungen und Behörden demgegenüber nach Ansicht der Gerichte wochenlange Schul- und Betriebsschließungen und ähnliche einschneidende Maßnahmen allein auf der Grundlage einer Generalklausel verhängen, nämlich auf der Grundlage der §§ 28, 32 IfSG. Damals genügten Gummiparagraphen also als Rechtfertigung, um wochenlang das gesamte öffentliche Leben lahmzulegen.
Die hier besprochene Entscheidung des VG Düsseldorf verdient an dieser Stelle fraglos Zustimmung. Es ist nur zu bedauern, dass die Verwaltungsgerichte in der Corona-Zeit nicht ähnlich konsequent waren.
2. Hätten die Behörden eine rechtliche Handhabe für anlasslose Kontrollen, hätte dies die Chancen des Polizeipräsidiums Wuppertal erhöht, in diesem Rechtsstreit zu obsiegen. Dies lässt aufhorchen: Denn offenbar hätte das VG Düsseldorf mit anlasslosen Kontrollen kein Problem, wenn es dafür eine gesetzliche Handhabe gäbe. Allerdings ist zu beachten, dass der Mann offenbar in der Vergangenheit tatsächlich in Gewaltvorfälle verstrickt war und es nur um die anlasslose Kontrolle gerade dieses Mannes gegangen wäre.
Zur Bewertung der Rechtmäßigkeit von örtlich begrenzten Waffen- und Messerverboten, z.B. an Bahnhöfen, und zur Rechtmäßigkeit anlassloser Kontrollen zur Durchsetzung solcher Verbote lassen sich aus der hier besprochenen Entscheidung daher keine Schlüsse ziehen. Nach meiner Ansicht bestehen gegen beides Bedenken: Jenem, der sich von der Strafandrohung für Gewaltdelikte nicht abschrecken lässt, wird auch ein Messerverbot gleichgültig sein.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
;Martin Schwab
Liebe Community,
Das Polizeipräsidium Wuppertal hatte einem 18jährigen Mann für drei Jahre verboten, Messer und andere gefährliche Gegenstände außerhalb der Wohnung mitzuführen, und die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet.
Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf hat dieses Verbot in einem Eilverfahren außer Vollzug gesetzt, im Fachjargon: es hat die aufschiebende Wirkung der Klage gegen dieses Verbot wiederhergestellt (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO).
https://www.justiz.nrw/presse/2025-05-30-0
I. Die Gründe für diese Entscheidung (soweit hier von Interesse):
1. Das Mitführen von Messern könne nur verboten werden, soweit das Waffengesetz (ein Bundesgesetz) ein solches Verbot zulasse. Das Polizeipräsidium hatte die angefochtene Verfügung indes auf die Vorschriften des Polizeigesetzes NRW gestützt.
2.a) Wenn das Mitführen anderer gefährlicher Gegenstände über einen so langen Zeitraum verboten werde, bedürfe es einer Rechtsgrundlage, die die Voraussetzungen gerade dieser Maßnahme präzise beschreibt. Die landespolizeirechtliche Generalklausel reiche dafür nicht aus. Das bedeutet: Es genüge also nicht, einfach zu behaupten, die Polizei treffe alle erforderlichen Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren, der Mann verkörpere eine Gefahr für seine Mitmenschen, und deshalb müsse man ihm alles verbieten, womit er Menschen verletzen könne. Für Grundrechtseingriffe von dieser Intensität reiche ein solcher Gummiparagraph als rechtliches Fundament nicht aus.
b) Solange es keine Rechtsgrundlage gebe, um die Verletzung eines solchen Mitführverbotes anlasslos zu kontrollieren, bringe das Verbot sowieso nichts.
II. Die Entscheidung ist aus mehreren Gründen bemerkenswert:
1. Das VG Düsseldorf belebt einen Grundsatz wieder, der in der Corona-.Zeit in Vergessenheit geraten war: Je schwerer der Grundrechtseingriff, desto präziser muss die Rechtsgrundlage formuliert werden. In der Corona-Zeit konnten Regierungen und Behörden demgegenüber nach Ansicht der Gerichte wochenlange Schul- und Betriebsschließungen und ähnliche einschneidende Maßnahmen allein auf der Grundlage einer Generalklausel verhängen, nämlich auf der Grundlage der §§ 28, 32 IfSG. Damals genügten Gummiparagraphen also als Rechtfertigung, um wochenlang das gesamte öffentliche Leben lahmzulegen.
Die hier besprochene Entscheidung des VG Düsseldorf verdient an dieser Stelle fraglos Zustimmung. Es ist nur zu bedauern, dass die Verwaltungsgerichte in der Corona-Zeit nicht ähnlich konsequent waren.
2. Hätten die Behörden eine rechtliche Handhabe für anlasslose Kontrollen, hätte dies die Chancen des Polizeipräsidiums Wuppertal erhöht, in diesem Rechtsstreit zu obsiegen. Dies lässt aufhorchen: Denn offenbar hätte das VG Düsseldorf mit anlasslosen Kontrollen kein Problem, wenn es dafür eine gesetzliche Handhabe gäbe. Allerdings ist zu beachten, dass der Mann offenbar in der Vergangenheit tatsächlich in Gewaltvorfälle verstrickt war und es nur um die anlasslose Kontrolle gerade dieses Mannes gegangen wäre.
Zur Bewertung der Rechtmäßigkeit von örtlich begrenzten Waffen- und Messerverboten, z.B. an Bahnhöfen, und zur Rechtmäßigkeit anlassloser Kontrollen zur Durchsetzung solcher Verbote lassen sich aus der hier besprochenen Entscheidung daher keine Schlüsse ziehen. Nach meiner Ansicht bestehen gegen beides Bedenken: Jenem, der sich von der Strafandrohung für Gewaltdelikte nicht abschrecken lässt, wird auch ein Messerverbot gleichgültig sein.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
;Martin Schwab
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DIE CDU VERÄRGERT EINE IHRER WICHTIGSTEN WÄHLERGRUPPEN
Liebe Community,
Für Aufsehen sorgte Ende Mai 2025 die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Rentner müssten mehr arbeiten:
https://www.fr.de/wirtschaft/rentner-muessen-mehr-arbeiten-debatte-bringt-wagenknecht-forderung-auf-dem-tisch-zr-93774917.html
Zum besseren Verständnis: Wer in die Rentenkasse einzahlt und anschließend, nach Abschluss des Erwerbslebens, eine Rente bezieht, bekommt dieses Geld nicht geschenkt, sondern hat sich die Anwartschaften auf die Rente erarbeitet. Rentenanwartschaften sind verfassungsrechtlich geschütztes Eigentum im Sinne des Art. 14 GG. Wer eine Rente bezieht, HAT also schon gearbeitet. Mit welchem Recht fordert also Carsten Linnemann, Rentner sollten noch immer weiter arbeiten?
Wenn wir diese Debatte führen wollen, müssen wir uns die Frage stellen, was Rentner dazu bewegt, im Rentenalter weiterhin erwerbstätig zu bleiben. Der hier verlinkte Artikel listet hierzu einige Motive auf, die nicht mit Geldnot zu tun haben. Es dürfte aber nicht zu leugnen sein, dass die Rentenanpassungen nicht mit der Inflation Schritt halten können und viele Rentner schlicht gezwungen sind, erwerbstätig zu bleiben, um überhaupt über die Runden zu kommen.
Dieser Befund wiederum wirft die Frage auf, ob sich das Rentenniveau nicht noch steigern ließe, wenn sich die Deutsche Rentenversicherung darauf beschränken würde, ausschließlich Rentenansprüche von Beitragszahlern zu bedienen, und alle anderen Leistungen, die sog. versicherungsfremden Leistungen, mithilfe von Steuergeldern aus dem allgemeinen Bundeshaushalt finanziert würden. Die Frankfurter Rundschau hat diese Diskussion in einem Beitrag vom 10.6.2024 aufgegriffen:
https://www.fr.de/wirtschaft/milliardenhoehe-rente-deutsche-rentenversicherung-versicherungsfremde-leistungen-93093528.html
Bisher ist es nämlich tatsächlich so, dass die Rentenversicherung für einige Leistungen aufkommt, denen keine Beitragszahlungen gegenüberstehen, dafür aber Zuschüsse vom Bund, also aus Steuermitteln bekommt. Das Problem: Niemand kann verlässlich darüber Auskunft geben, ob diese Zuschüsse ausreichen, um die versicherungsfremden Leistungen zu decken. Der Bundesrechnungshof hat eben diese Intransparenz mit klaren Worten gerügt:
https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2023/hauptband-2023/09-volltext.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Bevor Politiker sich also hinstellen und Rentner zur Mehrarbeit drängen wollen, sollten sie zuerst ihre eigenen Hausaufgaben machen und darüber räsonieren, ob die Rente nicht höher ausfallen könnte, wenn das, was nicht durch Beiträge gedeckt ist, statt aus der Rentenkasse künftig aus allgemeinen Steuermitteln finanziert wird. Und ebenso sollten Politiker darüber nachdenken, woher die galoppierende Inflation kommt und wie sie sich eindämmen ließe. Würde die CO2-Steuer abgeschafft, ließe sich erhebliches Potential für allgemeine Preissenkungen schöpfen. Stattdessen droht wegen des Einstiegs in den Emissionshandel in den Bereichen Wohnen und Verkehr ab dem 1.1.2027 eine weitere drastische Teuerungswelle.
Carsten Linnemann blendet mit seiner Forderung nach mehr Rentner-Arbeit alle diese unbequemen Fragen aus. Und scheint vergessen zu haben, dass die Union ihre höchsten Stimmenanteile in der Altersgruppe Ü70 einfährt:
https://www.deutschlandfunk.de/demografie-bundestagswahl-wahlberechtige-alter-100.html
Der Realitätsverlust von Politikern geht jetzt schon so weit, dass sie nicht mehr erkennen, wie sie ihre eigenen Stammwähler verärgern.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Für Aufsehen sorgte Ende Mai 2025 die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Rentner müssten mehr arbeiten:
https://www.fr.de/wirtschaft/rentner-muessen-mehr-arbeiten-debatte-bringt-wagenknecht-forderung-auf-dem-tisch-zr-93774917.html
Zum besseren Verständnis: Wer in die Rentenkasse einzahlt und anschließend, nach Abschluss des Erwerbslebens, eine Rente bezieht, bekommt dieses Geld nicht geschenkt, sondern hat sich die Anwartschaften auf die Rente erarbeitet. Rentenanwartschaften sind verfassungsrechtlich geschütztes Eigentum im Sinne des Art. 14 GG. Wer eine Rente bezieht, HAT also schon gearbeitet. Mit welchem Recht fordert also Carsten Linnemann, Rentner sollten noch immer weiter arbeiten?
Wenn wir diese Debatte führen wollen, müssen wir uns die Frage stellen, was Rentner dazu bewegt, im Rentenalter weiterhin erwerbstätig zu bleiben. Der hier verlinkte Artikel listet hierzu einige Motive auf, die nicht mit Geldnot zu tun haben. Es dürfte aber nicht zu leugnen sein, dass die Rentenanpassungen nicht mit der Inflation Schritt halten können und viele Rentner schlicht gezwungen sind, erwerbstätig zu bleiben, um überhaupt über die Runden zu kommen.
Dieser Befund wiederum wirft die Frage auf, ob sich das Rentenniveau nicht noch steigern ließe, wenn sich die Deutsche Rentenversicherung darauf beschränken würde, ausschließlich Rentenansprüche von Beitragszahlern zu bedienen, und alle anderen Leistungen, die sog. versicherungsfremden Leistungen, mithilfe von Steuergeldern aus dem allgemeinen Bundeshaushalt finanziert würden. Die Frankfurter Rundschau hat diese Diskussion in einem Beitrag vom 10.6.2024 aufgegriffen:
https://www.fr.de/wirtschaft/milliardenhoehe-rente-deutsche-rentenversicherung-versicherungsfremde-leistungen-93093528.html
Bisher ist es nämlich tatsächlich so, dass die Rentenversicherung für einige Leistungen aufkommt, denen keine Beitragszahlungen gegenüberstehen, dafür aber Zuschüsse vom Bund, also aus Steuermitteln bekommt. Das Problem: Niemand kann verlässlich darüber Auskunft geben, ob diese Zuschüsse ausreichen, um die versicherungsfremden Leistungen zu decken. Der Bundesrechnungshof hat eben diese Intransparenz mit klaren Worten gerügt:
https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2023/hauptband-2023/09-volltext.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Bevor Politiker sich also hinstellen und Rentner zur Mehrarbeit drängen wollen, sollten sie zuerst ihre eigenen Hausaufgaben machen und darüber räsonieren, ob die Rente nicht höher ausfallen könnte, wenn das, was nicht durch Beiträge gedeckt ist, statt aus der Rentenkasse künftig aus allgemeinen Steuermitteln finanziert wird. Und ebenso sollten Politiker darüber nachdenken, woher die galoppierende Inflation kommt und wie sie sich eindämmen ließe. Würde die CO2-Steuer abgeschafft, ließe sich erhebliches Potential für allgemeine Preissenkungen schöpfen. Stattdessen droht wegen des Einstiegs in den Emissionshandel in den Bereichen Wohnen und Verkehr ab dem 1.1.2027 eine weitere drastische Teuerungswelle.
Carsten Linnemann blendet mit seiner Forderung nach mehr Rentner-Arbeit alle diese unbequemen Fragen aus. Und scheint vergessen zu haben, dass die Union ihre höchsten Stimmenanteile in der Altersgruppe Ü70 einfährt:
https://www.deutschlandfunk.de/demografie-bundestagswahl-wahlberechtige-alter-100.html
Der Realitätsverlust von Politikern geht jetzt schon so weit, dass sie nicht mehr erkennen, wie sie ihre eigenen Stammwähler verärgern.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
www.fr.de
Rentner müssen mehr arbeiten: Debatte bringt umstrittene Wagenknecht-Forderung auf den Tisch
Laut der Union arbeiten Rentnerinnen und Rentner zu wenig. Aktuelle Zahlen sprechen jedoch eine andere Sprache. BSW-Chefin Wagenknecht verübt Kritik.
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JA, AUCH ICH HABE DIESE ILLUSTRATION GEPOSTET...
... nämlich auf meiner Facebook-Seite. Ich weiß schon gar nicht mehr genau, wann; ich glaube, irgendwann Anfang 2024.
Stefan Niehoff, bekannt aus der "Schwachkopf"-Affäre, postete diese Illustration auf "X" und kassierte dafür allen Ernstes vom Amtsgericht Haßfurt einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung:
https://apollo-news.net/wegen-dieser-fuenf-retweets-und-sharepics-erging-jetzt-strafbefehl-gegen-niehoff/
Schlimmere Ausmaße kann die Verdrehung des Äußerungsdeliktsrechts durch die Gerichte kaum noch annehmen. Wenn hier jemand strafbare Volksverhetzung begangen hat, dann war das Sarah Bosetti.
Nach wie vor bin ich der Überzeugung, dass ich diese Illustration damals zu Recht gepostet habe. Sollte die Justiz mich dafür belangen, darf sie sich darauf einstellen, dass ich in der Hauptverhandlung eine lange Litanei von krassen Entgleisungen der Impfpropaganda-Treiber verlesen werde. Damit klar ist, WER hier den öffentlichen Frieden gestört hat.
... nämlich auf meiner Facebook-Seite. Ich weiß schon gar nicht mehr genau, wann; ich glaube, irgendwann Anfang 2024.
Stefan Niehoff, bekannt aus der "Schwachkopf"-Affäre, postete diese Illustration auf "X" und kassierte dafür allen Ernstes vom Amtsgericht Haßfurt einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung:
https://apollo-news.net/wegen-dieser-fuenf-retweets-und-sharepics-erging-jetzt-strafbefehl-gegen-niehoff/
Schlimmere Ausmaße kann die Verdrehung des Äußerungsdeliktsrechts durch die Gerichte kaum noch annehmen. Wenn hier jemand strafbare Volksverhetzung begangen hat, dann war das Sarah Bosetti.
Nach wie vor bin ich der Überzeugung, dass ich diese Illustration damals zu Recht gepostet habe. Sollte die Justiz mich dafür belangen, darf sie sich darauf einstellen, dass ich in der Hauptverhandlung eine lange Litanei von krassen Entgleisungen der Impfpropaganda-Treiber verlesen werde. Damit klar ist, WER hier den öffentlichen Frieden gestört hat.
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DR. SABINE STEBEL JAGT DEN "FAKTENFUCHS" DES BAYERISCHEN RUNDFUNKS IN SEINEN BAU ZURÜCK
Liebe Community,
Schon zu Beginn der Corona-Zeit habe ich mich gefragt, was eigentlich fachlich völlig unqualifizierte Journalisten dazu befähigt, den wirklichen Fachleuten (z.B. Wolfgang Wodarg, Sucharit Bhakdi) den Sachverstand abzusprechen. Und hätte eine größere Anzahl von Menschen diese einfache Frage gestellt, wäre die ganze Angstpropaganda irgendwann im Sande verlaufen.
Zu mehr als "Alarm, Alarm, Hilfe, Seuche, alles dichtmachen, Maske auf und rein mit der Spritze" waren die "Journalisten" der Konzernmedien nicht fähig. Die komplexeren Fragen haben die Kritiker gestellt, indem sie die Pandemie-Erzählung in ihre Einzelteile zerlegt haben:
- Stimmt es, dass SARS CoV-2 auf eine völlig immun-naive Bevölkerung gestoßen ist?
- Stimmt es, dass das Virus symptomlos übertragen werden kann?
- Stimmt es, dass man eine COVID-Infektion allein anhand eines positiven PCR-Tests nachweisen kann?
- Stimmt es, dass das Virus sich rasant ausbreitet?
- Stimmt es, dass es wirklich keine Medikation gegen COVID-19 gibt? Dass invasive Beatmung bei COVID-19-bedingter Atemnot die einzige Rettung ist?
- Stimmt es, dass die Kliniken von Überlastung bedroht sind?
- Stimmt es, dass Lockdown-Maßnahmen und AHA-Regeln die Ausbreitung des Erregers eindämmen können? Und welche Schäden ziehen diese Maßnahmen und Regen nach sich?
Solche Gedankengänge waren für die "Fakten-Checker" deutlich zu komplex. Dafür hätte man ja nachdenken und recherchieren müssen.
Jetzt hat die Biologin Dr. Sabine Stebel einen Beitrag im Bayerischen Rundfunk unter der Rubrik "Faktenfuchs", der uns weismachen will, dass es keine Belege dafür gebe, dass die Corona-Spritze dauerhaft krank machen könne, nach allen Regeln der Kunst zerlegt:
https://drbine.substack.com/p/faktencheck-zu-faktenfuchs-bislang
Da die "Fakten-Checker" in den Konzernmedien durchgängig ganz und gar wissenschaftsferne Akteure sind, haben sie den wirklichen Fachleuten inhaltlich nichts entgegenzusetzen. Also greifen sie zu einem Trick, indem sie schreiben: Experte A hat X gesagt. Das kann aber nicht stimmen. Denn Experte B hat Y gesagt". Warum Experte B recht hat und Experte A nicht, erfährt der Leser nicht. Was kaum überraschen kann. Denn dafür hätte der "Fakten-Checker" ja inhaltlich verstehen müssen, worüber er gerade schreibt.
Nach allem, was wir heute über die Konsequenzen und Wirkungen der COVID-Injektionen wissen, ist es geradezu dreist, heute immer noch zu behaupten, man könne an diesen Injektionen keinen dauerhaften Schaden nehmen. In dem hier verlinkten Artikel von Dr. Sabine Stebel geht der "Faktenfuchs" bereits in der ersten Runde K.O.: Der "Faktenfuchs" scheitert schon am Erfordernis einer klaren Begriffsbildung. Aber das ist bei weitem nicht das einzige Defizit, das beim "Faktenfuchs" zu beklagen ist.
Es lohnt sich, den Beitrag von Dr. Sabine Stebel zu lesen. Denn man erfährt bei dieser Gelegenheit ganz beiläufig, wie das mit der Hervorbringung wissenschaftlicher Evidenz wirklich funktioniert.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Schon zu Beginn der Corona-Zeit habe ich mich gefragt, was eigentlich fachlich völlig unqualifizierte Journalisten dazu befähigt, den wirklichen Fachleuten (z.B. Wolfgang Wodarg, Sucharit Bhakdi) den Sachverstand abzusprechen. Und hätte eine größere Anzahl von Menschen diese einfache Frage gestellt, wäre die ganze Angstpropaganda irgendwann im Sande verlaufen.
Zu mehr als "Alarm, Alarm, Hilfe, Seuche, alles dichtmachen, Maske auf und rein mit der Spritze" waren die "Journalisten" der Konzernmedien nicht fähig. Die komplexeren Fragen haben die Kritiker gestellt, indem sie die Pandemie-Erzählung in ihre Einzelteile zerlegt haben:
- Stimmt es, dass SARS CoV-2 auf eine völlig immun-naive Bevölkerung gestoßen ist?
- Stimmt es, dass das Virus symptomlos übertragen werden kann?
- Stimmt es, dass man eine COVID-Infektion allein anhand eines positiven PCR-Tests nachweisen kann?
- Stimmt es, dass das Virus sich rasant ausbreitet?
- Stimmt es, dass es wirklich keine Medikation gegen COVID-19 gibt? Dass invasive Beatmung bei COVID-19-bedingter Atemnot die einzige Rettung ist?
- Stimmt es, dass die Kliniken von Überlastung bedroht sind?
- Stimmt es, dass Lockdown-Maßnahmen und AHA-Regeln die Ausbreitung des Erregers eindämmen können? Und welche Schäden ziehen diese Maßnahmen und Regen nach sich?
Solche Gedankengänge waren für die "Fakten-Checker" deutlich zu komplex. Dafür hätte man ja nachdenken und recherchieren müssen.
Jetzt hat die Biologin Dr. Sabine Stebel einen Beitrag im Bayerischen Rundfunk unter der Rubrik "Faktenfuchs", der uns weismachen will, dass es keine Belege dafür gebe, dass die Corona-Spritze dauerhaft krank machen könne, nach allen Regeln der Kunst zerlegt:
https://drbine.substack.com/p/faktencheck-zu-faktenfuchs-bislang
Da die "Fakten-Checker" in den Konzernmedien durchgängig ganz und gar wissenschaftsferne Akteure sind, haben sie den wirklichen Fachleuten inhaltlich nichts entgegenzusetzen. Also greifen sie zu einem Trick, indem sie schreiben: Experte A hat X gesagt. Das kann aber nicht stimmen. Denn Experte B hat Y gesagt". Warum Experte B recht hat und Experte A nicht, erfährt der Leser nicht. Was kaum überraschen kann. Denn dafür hätte der "Fakten-Checker" ja inhaltlich verstehen müssen, worüber er gerade schreibt.
Nach allem, was wir heute über die Konsequenzen und Wirkungen der COVID-Injektionen wissen, ist es geradezu dreist, heute immer noch zu behaupten, man könne an diesen Injektionen keinen dauerhaften Schaden nehmen. In dem hier verlinkten Artikel von Dr. Sabine Stebel geht der "Faktenfuchs" bereits in der ersten Runde K.O.: Der "Faktenfuchs" scheitert schon am Erfordernis einer klaren Begriffsbildung. Aber das ist bei weitem nicht das einzige Defizit, das beim "Faktenfuchs" zu beklagen ist.
Es lohnt sich, den Beitrag von Dr. Sabine Stebel zu lesen. Denn man erfährt bei dieser Gelegenheit ganz beiläufig, wie das mit der Hervorbringung wissenschaftlicher Evidenz wirklich funktioniert.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Substack
Faktencheck zu #Faktenfuchs: Bislang keine Belege für "Post-Vac-Syndrom"
Wortklauberei und geschätzte Expertenmeinungen als Glaubensbekenntnis
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250613_Steingy_Tag_der_Vielfalt_V1_072211.pdf
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"TAG DER VIELFALT" AN DER SCHULE
Liebe Community,
Für den 13.6,2025 ist am Gymnasium in Steinhagen (südlich von Bielefeld im Kreis Gütersloh) ein "Tag der Vielfalt" angekündigt.
Das Programm (siehe Anhang) wurde mir aus glaubwürdiger Quelle zugespielt. Es bietet alles, was das Diversity-Herz begehrt: Omas gegen Rechts, Drag Queens, Regenbogen-Armbänder etc.
Wenn es nur darum ginge, den Kindern beizubringen, dass man seine Mitmenschen ohne Rücksicht auf ihre sexuelle Orientierung respektiert, wäre gegen diese Aktion nichts einzuwenden. Aber das Programm enthält knallharte LGBTQ-Propaganda. Und die hat an der Schule nichts verloren.
Richtig ist allein die Feststellung in dem Flyer, dass die wehrhafteste Demokratie jene ist, die ihr Versprechen auf Mit- und Selbstbestimmung einlöst. In der Realität sehen wir davon leider immer weniger.
Hätte ich ein Kind an dieser Schule, würde ich es für den 13.6.2025 krankmelden - wegen Indoktrinationsintoleranz.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Für den 13.6,2025 ist am Gymnasium in Steinhagen (südlich von Bielefeld im Kreis Gütersloh) ein "Tag der Vielfalt" angekündigt.
Das Programm (siehe Anhang) wurde mir aus glaubwürdiger Quelle zugespielt. Es bietet alles, was das Diversity-Herz begehrt: Omas gegen Rechts, Drag Queens, Regenbogen-Armbänder etc.
Wenn es nur darum ginge, den Kindern beizubringen, dass man seine Mitmenschen ohne Rücksicht auf ihre sexuelle Orientierung respektiert, wäre gegen diese Aktion nichts einzuwenden. Aber das Programm enthält knallharte LGBTQ-Propaganda. Und die hat an der Schule nichts verloren.
Richtig ist allein die Feststellung in dem Flyer, dass die wehrhafteste Demokratie jene ist, die ihr Versprechen auf Mit- und Selbstbestimmung einlöst. In der Realität sehen wir davon leider immer weniger.
Hätte ich ein Kind an dieser Schule, würde ich es für den 13.6.2025 krankmelden - wegen Indoktrinationsintoleranz.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
250613_Steingy_Tag_der_Vielfalt_V1_072211.pdf
Soeben habe ich noch einen Tippfehler korrigiert 🙂
❤46😍4
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
250613_Steingy_Tag_der_Vielfalt_V1_072211.pdf
P.S. Natürlich habe ich mich durch einen Blick auf die Homepage des Steinhagener Gymnasiums vergewissert, dass dieser "Tag der Vielfalt" dort am 13.6.2025 auch wirklich stattfindet. Kleine witzige Notiz am Rande: Als ich diese Homepage anklicken wollte, zeigte mein Virenerkennungsprogramm zunächst die Fehlermeldung "Unsichere Website". Die Erkennungssoftware für Computerviren reagiert offenbar ebenfalls allergisch auf Antifanten-Indoktrination... 🙂
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UPDATE ZUM "TAG DER VIELFALT" AM STEINHAGENER GYMNASIUM
Liebe Community,
Heute früh bekam ich eine Rückmeldung zu meinem Text betreffend den "Tag der Vielfalt" am Steinhagener Gymnasium, der für den 13.6.2025 angekündigt ist: Eine Informantin - die selbst keine Kinder an diesem Gymnasium hat, aber andere Eltern kennt, deren Kinder dieses Gymnasium besuchen - berichtete mir, mehrere Schüler hätten - wörtlich - "auf den Scheiß keinen Bock" und blieben daher an dem Tag zu Hause.
Gegen diese abstoßenden Volkserziehungskampagnen durch selbsternannte Bessermenschen hilft tatsächlich nur, mit den Füßen abzustimmen. Das Schlimme ist, dass solche Kampagnen wie der besagte "Tag der Vielfalt" den Betroffenen am Ende schaden: Wer ständig mit erhobenem Zeigefinger belehrt wird "Du musst aber gefälligst Homo- und Transsexuelle etc. brav respektieren und der Regenbogen-Fahne stramm die Treue schwören", wird irgendwann genau deswegen eine Aversion gegen solche Menschen haben, und zwar auch gegen jene, die zwar der Personengruppe angehören, für deren Rechte die LGBTQ-Bewegung angeblich eintritt, die aber selbst mit dieser ständigen Inszenierung als Dauer-Opfer von allgegenwärtiger Diskriminierung nichts anfangen können.
Ich habe in meinem persönlichen Umfeld homosexuelle Menschen, und ich habe in meinem erweiterten Bekanntenkreis auch einen Fall von Mann-zu-Frau-Transsexualität. Diese Menschen wünschen sich einzig und allein, als das behandelt und respektiert zu werden, was sie sind - als ganz normale Menschen. Und nicht als Exoten, für die man permanent laut die Stimme erheben muss.
Der beste Umgang mit unseren Mitmenschen ist immer noch der, dass wir sie nehmen, wie sie sind, egal wer sie sind und wo sie herkommen, und zwar ganz selbstverständlich, also ohne darüber überhaupt groß nachzudenken. Um dies zu erkennen, brauchen wir keine Omas gegen Rechts und keine Indoktrinationsveranstaltungen an Schulen. Das schaffen wir ganz alleine.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Heute früh bekam ich eine Rückmeldung zu meinem Text betreffend den "Tag der Vielfalt" am Steinhagener Gymnasium, der für den 13.6.2025 angekündigt ist: Eine Informantin - die selbst keine Kinder an diesem Gymnasium hat, aber andere Eltern kennt, deren Kinder dieses Gymnasium besuchen - berichtete mir, mehrere Schüler hätten - wörtlich - "auf den Scheiß keinen Bock" und blieben daher an dem Tag zu Hause.
Gegen diese abstoßenden Volkserziehungskampagnen durch selbsternannte Bessermenschen hilft tatsächlich nur, mit den Füßen abzustimmen. Das Schlimme ist, dass solche Kampagnen wie der besagte "Tag der Vielfalt" den Betroffenen am Ende schaden: Wer ständig mit erhobenem Zeigefinger belehrt wird "Du musst aber gefälligst Homo- und Transsexuelle etc. brav respektieren und der Regenbogen-Fahne stramm die Treue schwören", wird irgendwann genau deswegen eine Aversion gegen solche Menschen haben, und zwar auch gegen jene, die zwar der Personengruppe angehören, für deren Rechte die LGBTQ-Bewegung angeblich eintritt, die aber selbst mit dieser ständigen Inszenierung als Dauer-Opfer von allgegenwärtiger Diskriminierung nichts anfangen können.
Ich habe in meinem persönlichen Umfeld homosexuelle Menschen, und ich habe in meinem erweiterten Bekanntenkreis auch einen Fall von Mann-zu-Frau-Transsexualität. Diese Menschen wünschen sich einzig und allein, als das behandelt und respektiert zu werden, was sie sind - als ganz normale Menschen. Und nicht als Exoten, für die man permanent laut die Stimme erheben muss.
Der beste Umgang mit unseren Mitmenschen ist immer noch der, dass wir sie nehmen, wie sie sind, egal wer sie sind und wo sie herkommen, und zwar ganz selbstverständlich, also ohne darüber überhaupt groß nachzudenken. Um dies zu erkennen, brauchen wir keine Omas gegen Rechts und keine Indoktrinationsveranstaltungen an Schulen. Das schaffen wir ganz alleine.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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NOCH EIN UPDATE ZUM "TAG DER VIELFALT" AM STEINHAGENER GYMNASIUM
Liebe Community,
Ein Telefongespräch mit einer betroffenen Mutter, die zugleich Mitglied der Schulpflegschaft (in anderen Bundesländern nennt man dieses Gremium Elternbeirat) ist, ergab, dass die Schulleitung es nicht für nötig erachtet hatte, mit den Eltern das Gespräch zu suchen, sondern die Eltern mit der Ankündigung des "Tags der Vielfalt" vor vollendete Tatsachen stellte.
Heute steht das Thema auf der Tagesordnung für die Sitzung der Schulpflegschaft. Ich habe der betroffenen Mutter geraten, eben diese mangelnde Kommunikation zu rügen und darauf zu bestehen, dass die Vermittlung solch sensibler Inhalte wie z.B. Trans- oder Homosexualität nicht ideologisierten Akteuren wie den "Omas gegen Rechts" überlassen werden darf, sondern sichergestellt werden muss, dass solche Inhalte, wenn man sie denn überhaupt in die Schule hineinträgt, von einer fachlich qualifizierten Person altersgerecht und mit einem pädagogisch sinnvollen Konzept dargeboten werden. Vor allem ohne erhobenen Zeigefinger. Denn damit schadet man am Ende den Menschen, für die man angeblich Respekt einfordert.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Ein Telefongespräch mit einer betroffenen Mutter, die zugleich Mitglied der Schulpflegschaft (in anderen Bundesländern nennt man dieses Gremium Elternbeirat) ist, ergab, dass die Schulleitung es nicht für nötig erachtet hatte, mit den Eltern das Gespräch zu suchen, sondern die Eltern mit der Ankündigung des "Tags der Vielfalt" vor vollendete Tatsachen stellte.
Heute steht das Thema auf der Tagesordnung für die Sitzung der Schulpflegschaft. Ich habe der betroffenen Mutter geraten, eben diese mangelnde Kommunikation zu rügen und darauf zu bestehen, dass die Vermittlung solch sensibler Inhalte wie z.B. Trans- oder Homosexualität nicht ideologisierten Akteuren wie den "Omas gegen Rechts" überlassen werden darf, sondern sichergestellt werden muss, dass solche Inhalte, wenn man sie denn überhaupt in die Schule hineinträgt, von einer fachlich qualifizierten Person altersgerecht und mit einem pädagogisch sinnvollen Konzept dargeboten werden. Vor allem ohne erhobenen Zeigefinger. Denn damit schadet man am Ende den Menschen, für die man angeblich Respekt einfordert.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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NEUE CORONA-VARIANTE: TIEFERGELEGT, MIT BREITREIFEN, FRONT- UND HECKSPOILER
Neuerdings häufen sich furchteinflößende Berichte über eine neue C-Variante. Beispiel: Nordbayern.de vom 8.6.2025
https://www.nordbayern.de/panorama/erste-falle-in-deutschland-deutlich-ansteckender-neues-coronavirus-sorgt-fur-steigende-zahlen-1.14717870
Die reißerische Überschrift ruft beim Leser die Panik von März 2020 wieder wach:
"Deutlich ansteckender - neues Coronavirus sorgt für steigende Zahlen"
Dann im Text: Der Anteil dieser Variante an den C-Neuinfektionen steige an, weltweit nehme die Gesamtzahl der C-Neuinfektionen zu, die neue Variante sei besonders ansteckend, entfliehe dem menschlichen Immunsystem und breite sich auch bei feuchtheißem Wetter gut aus.
Der einzig wirklich wichtige Satz in diesem Artikel - jener nämlich, den ich hier als Screenshot zeige - wird wohl nur noch von denjenigen gelesen, die nicht schon längst wieder im Angst-Modus zurück sind.
Viel Lärm um nichts. Aber fatal für die Psyche der Menschen.
Neuerdings häufen sich furchteinflößende Berichte über eine neue C-Variante. Beispiel: Nordbayern.de vom 8.6.2025
https://www.nordbayern.de/panorama/erste-falle-in-deutschland-deutlich-ansteckender-neues-coronavirus-sorgt-fur-steigende-zahlen-1.14717870
Die reißerische Überschrift ruft beim Leser die Panik von März 2020 wieder wach:
"Deutlich ansteckender - neues Coronavirus sorgt für steigende Zahlen"
Dann im Text: Der Anteil dieser Variante an den C-Neuinfektionen steige an, weltweit nehme die Gesamtzahl der C-Neuinfektionen zu, die neue Variante sei besonders ansteckend, entfliehe dem menschlichen Immunsystem und breite sich auch bei feuchtheißem Wetter gut aus.
Der einzig wirklich wichtige Satz in diesem Artikel - jener nämlich, den ich hier als Screenshot zeige - wird wohl nur noch von denjenigen gelesen, die nicht schon längst wieder im Angst-Modus zurück sind.
Viel Lärm um nichts. Aber fatal für die Psyche der Menschen.
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Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
NEUE CORONA-VARIANTE: TIEFERGELEGT, MIT BREITREIFEN, FRONT- UND HECKSPOILER Neuerdings häufen sich furchteinflößende Berichte über eine neue C-Variante. Beispiel: Nordbayern.de vom 8.6.2025 https://www.nordbayern.de/panorama/erste-falle-in-deutschland-deutlich…
Der Beitrag auf Nordbayern.de ist nicht vom 8.8.2025, sondern vom 8.6.2025. Soeben habe ich diesen Fehler korrigiert.
🤗32🥰20👍12❤3😍1
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
DR. SABINE STEBEL JAGT DEN "FAKTENFUCHS" DES BAYERISCHEN RUNDFUNKS IN SEINEN BAU ZURÜCK Liebe Community, Schon zu Beginn der Corona-Zeit habe ich mich gefragt, was eigentlich fachlich völlig unqualifizierte Journalisten dazu befähigt, den wirklichen Fachleuten…
Soeben habe ich noch einen Tippfehler korrigiert! 🙂
🥰29🏆4😍2❤1
JOURNALISTISCHE MINUS-LEISTUNG IM "SÜDKURIER"
Liebe Community,
Unter der Überschrift "Findeisens Anwalt spricht von Folter" widmet der "Südkurier" am 5.6.2025 (gedruckte Ausgabe Seite 17; online bereits am 3.6.2025 abrufbar, aber hinter einer Bezahlschranke) fast eine gesamte Druckseite den von mir erhobenen Vorwürfen gegen die JVA Frankfurt III, was den Umgang mit meiner Mandantin Johanna (eine Mitangeklagte im Frankfurter Prinz-Reuß-Prozess) in der Untersuchungshaft anbelangt. Die Darstellung ist in einen Bericht (wenn man das denn so nennen will) und einen anschließenden Kommentar unterteilt.
Der Inhalt des "Berichts" ist kurz erzählt: Der "Südkurier" hat das Justizministerium Hessen mit meinen Vorwürfen konfrontiert, und - welche Überraschung - das Justizministerium weist alle Vorwürfe zurück. Wie kommt die Antwort des Justizministeriums zustande? Ganz einfach: Das Ministerium fragt bei der Leitung der JVA Frankfurt III nach, diese fragt bei der Leiterin des B-Hauses nach, im dem Johanna untergebracht ist, und jene Leiterin hat Johanna bereits ins Gesicht gesagt, dass sie sich immer hinter ihre Kolleginnen (und vereinzelt auch Kollegen, aber die meisten Bediensteten, mit denen Johanna zu tun hat, sind weiblich) stellen wird. Die JVA wird niemals zugeben, dass sie das Gesetz mit Füßen tritt, schon gar nicht gegenüber dem Ministerium oder gegenüber den Medien.
Und diese eben Aussagen, die von der JVA an das Ministerium rapportiert werden, werden vom Südkurier als die reine Wahrheit präsentiert. Ohne jede kritische Nachfrage. Ohne wenigstens das Eingeständnis, dass Aussage gegen Aussage steht. Die mediale Vorverurteilung, die der "Südkurier" von Beginn an in Bezug auf die Anklagevorwürfe gegen Johanna betrieben hat, findet hier ihre - nicht minder widerwärtige - Fortsetzung.
Dies setzt sich dann im anschließenden "Kommentar" fort: Meine Vorwürfe seien "aus der Luft gegriffen" und schade in erster Linie Johanna selbst. Diese Haltung passt ins Bild einer Zeitung, die Johannas politisches Wirken seit Jahren mit abstoßender Gehässigkeit quittiert.
Ach ja, und der Prozess ziehe sich ja (so heißt es in dem "Kommentar" weiter) nur deshalb so zäh hin, weil einige Verteidiger versuchten, mit sinnlosen Beweisanträgen Sand ins Getriebe zu streuen. Kein Wort davon, dass das gerichtliche Beweisprogramm die Wahrheitsfindung auch nicht immer voranbringt - so etwa, wenn irgendwelche nie veröffentlichten Videos von Heinrich XIII. Prinz Reuß gezeigt werden, in denen er irgendwelche Proklamationen für das Fürstentum Reuß verliest. Kein Wort davon, dass der Generalbundesanwalt erst mitten im Verfahren als bisher einzigen ernsthaften Belastungszeugen einen notorischen Lügner präsentiert. Offensichtlicher kann eine Zeitung die Einseitigkeit ihrer journalistischen Inhalte kaum zur Schau stellen.
Alles, was ich hier über die Haftbedingungen von Johanna schreibe, beruht auf den glaubhaften Schilderungen von Johanna. Johanna denkt sich das alles nicht aus. Und was es bedeutet, der Willkür von JVA-Bediensteten ausgesetzt zu sein, kann der für den "Bericht" und den "Kommentar" im Südkurier verantwortliche Redakteur noch nicht einmal erahnen, weil er eine solche Situation offenbar noch nie erlebt hat.
Ich erkläre hiermit in aller Deutlichkeit, dass sämtliche Vorwürfe gegen die JVA Frankfurt III betreffend die Haftbedingungen von Johanna in vollem Umfang aufrechterhalten bleiben.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Unter der Überschrift "Findeisens Anwalt spricht von Folter" widmet der "Südkurier" am 5.6.2025 (gedruckte Ausgabe Seite 17; online bereits am 3.6.2025 abrufbar, aber hinter einer Bezahlschranke) fast eine gesamte Druckseite den von mir erhobenen Vorwürfen gegen die JVA Frankfurt III, was den Umgang mit meiner Mandantin Johanna (eine Mitangeklagte im Frankfurter Prinz-Reuß-Prozess) in der Untersuchungshaft anbelangt. Die Darstellung ist in einen Bericht (wenn man das denn so nennen will) und einen anschließenden Kommentar unterteilt.
Der Inhalt des "Berichts" ist kurz erzählt: Der "Südkurier" hat das Justizministerium Hessen mit meinen Vorwürfen konfrontiert, und - welche Überraschung - das Justizministerium weist alle Vorwürfe zurück. Wie kommt die Antwort des Justizministeriums zustande? Ganz einfach: Das Ministerium fragt bei der Leitung der JVA Frankfurt III nach, diese fragt bei der Leiterin des B-Hauses nach, im dem Johanna untergebracht ist, und jene Leiterin hat Johanna bereits ins Gesicht gesagt, dass sie sich immer hinter ihre Kolleginnen (und vereinzelt auch Kollegen, aber die meisten Bediensteten, mit denen Johanna zu tun hat, sind weiblich) stellen wird. Die JVA wird niemals zugeben, dass sie das Gesetz mit Füßen tritt, schon gar nicht gegenüber dem Ministerium oder gegenüber den Medien.
Und diese eben Aussagen, die von der JVA an das Ministerium rapportiert werden, werden vom Südkurier als die reine Wahrheit präsentiert. Ohne jede kritische Nachfrage. Ohne wenigstens das Eingeständnis, dass Aussage gegen Aussage steht. Die mediale Vorverurteilung, die der "Südkurier" von Beginn an in Bezug auf die Anklagevorwürfe gegen Johanna betrieben hat, findet hier ihre - nicht minder widerwärtige - Fortsetzung.
Dies setzt sich dann im anschließenden "Kommentar" fort: Meine Vorwürfe seien "aus der Luft gegriffen" und schade in erster Linie Johanna selbst. Diese Haltung passt ins Bild einer Zeitung, die Johannas politisches Wirken seit Jahren mit abstoßender Gehässigkeit quittiert.
Ach ja, und der Prozess ziehe sich ja (so heißt es in dem "Kommentar" weiter) nur deshalb so zäh hin, weil einige Verteidiger versuchten, mit sinnlosen Beweisanträgen Sand ins Getriebe zu streuen. Kein Wort davon, dass das gerichtliche Beweisprogramm die Wahrheitsfindung auch nicht immer voranbringt - so etwa, wenn irgendwelche nie veröffentlichten Videos von Heinrich XIII. Prinz Reuß gezeigt werden, in denen er irgendwelche Proklamationen für das Fürstentum Reuß verliest. Kein Wort davon, dass der Generalbundesanwalt erst mitten im Verfahren als bisher einzigen ernsthaften Belastungszeugen einen notorischen Lügner präsentiert. Offensichtlicher kann eine Zeitung die Einseitigkeit ihrer journalistischen Inhalte kaum zur Schau stellen.
Alles, was ich hier über die Haftbedingungen von Johanna schreibe, beruht auf den glaubhaften Schilderungen von Johanna. Johanna denkt sich das alles nicht aus. Und was es bedeutet, der Willkür von JVA-Bediensteten ausgesetzt zu sein, kann der für den "Bericht" und den "Kommentar" im Südkurier verantwortliche Redakteur noch nicht einmal erahnen, weil er eine solche Situation offenbar noch nie erlebt hat.
Ich erkläre hiermit in aller Deutlichkeit, dass sämtliche Vorwürfe gegen die JVA Frankfurt III betreffend die Haftbedingungen von Johanna in vollem Umfang aufrechterhalten bleiben.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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ZUFALL ODER ABSICHT?
Liebe Community,
Zwei Ereignisse haben in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen geprägt.
1. Verfassungsschutzbericht 2024
Am 10.6.2025 wurde der Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz für das Jahr 2024 vorgestellt:
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2025-06-10-verfassungsschutzbericht-2024.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Ab Seite 133 widmet sich der Bericht dem Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Dessen Akteure träten durch "eine ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte (…) Repräsentanten sowie Institutionen des Staates" in Erscheinung.
"Dieses Vorgehen geht weit über die rechtlich zulässige Kritik an Politik und Staat hinaus. Es untergräbt vielmehr die demokratische Ordnung, indem es das Vertrauen in das staatliche System insgesamt erschüttert und so dessen Funktionsfähigkeit gefährdet"
Die Idee, dass die Repräsentanten des Staates, allen voran die Bundesregierung, durch eigenes grob unredliches Fehlverhalten das Vertrauen der Menschen von sich aus verspielt haben könnten, ist den Autoren dieses Berichts offenbar fremd. Schade.
Aufhorchen lässt, was der Bericht über die politischen Themen jener Menschen schreibt, die sie diesem Phänomenbereich zuordnet:
"Aufgrund des Wegfalls der staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung im Frühjahr 2023 wurden (…) neue, mobilisierungsfähige Themen gesucht. Neben der Forderung nach einer „Aufarbeitung“ der Coronapandemie (auch in Form einer strafrechtlichen Verfolgung der für die Schutzmaßnahmen verantwortlichen Politikerinnen und Politiker) wurde versucht, staatliche Klimaschutzmaßnahmen, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine oder die angebliche Gefahr einer staatlichen Totalüberwachung der Bevölkerung durch Digitalisierung als mögliche Schwerpunktthemen zu implementieren."
Wer also fordert, die Corona-Zeit aufzuarbeiten, und es dabei wagt, zu behaupten, die Verantwortlichen der Corona-Politik hätten Unwahrheiten verbreitet, Unrecht getan und müssten dafür zur Verantwortung gezogen werden, ist nach dieser Logik ein Fall für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Dass die Pandemie-Erzählung auf vorsätzlichen Falschbehauptungen beruhte, ist liquide beweisbar, und zwar nicht anhand "szenetypischer Kanäle", von denen im Bericht die Rede ist, sondern anhand der Informationen auf den Internetseiten des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums.
2. Neue Corona-Variante
"Rasierklingenartige Halsschmerzen" verursache sie, die neue Corona-Variante "Nimbus" (NB 1.8.1.). So titelte der FOCUS am 9.6.2025. Als Nächstes kommen vermutlich Whirlpool-ähnliches Bauchgrummeln und holzhammermäßiges Kopfweh. Und natürlich Husten, der sich anfühlt wie ein Vulkanausbruch. Aber im Ernst: In den vergangenen Tagen hat das Panik-Orchester wieder damit begonnen, die Instrumente zu stimmen.
3. Koinzidenz oder Koordination?
Legt man beide Ereignisse nebeneinander, so entsteht der Eindruck, als wollte man den Menschen mitteilen: "Wir bereiten gerade den nächsten Lockdown vor, und jetzt hört bitte auf, uns dabei zu stören".
Man mag einwenden, die Verfassungsschutzberichte des Bundes würden jedes Jahr im Juni vorgestellt, und die Warnungen vor der neuen Corona-Variante seien kein deutsches Spezifikum: Der britische "Express" berichtete über diese neue Variante bereits am 6.6.2025. Die Warnungen vor der neuen Variante und die Vorstellung des VS-Berichts fielen nur zufällig zeitlich zusammen.
Wenn ich den herkömmlichen Medien und den Politikern deutscher regierungstragender Parteien noch vertrauen könnte, würde ich die Frage "Zufall oder Absicht?" gar nicht erst stellen. Sowohl die einen als auch die anderen haben mein Vertrauen aber längst verspielt. Und zur Klarstellung, lieber Verfassungsschutz: Ich will gar kein neues System. Ich will nur endlich kompetentes und persönlich integres politisches Personal.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Zwei Ereignisse haben in den vergangenen Tagen die Schlagzeilen geprägt.
1. Verfassungsschutzbericht 2024
Am 10.6.2025 wurde der Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz für das Jahr 2024 vorgestellt:
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2025-06-10-verfassungsschutzbericht-2024.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Ab Seite 133 widmet sich der Bericht dem Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Dessen Akteure träten durch "eine ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte (…) Repräsentanten sowie Institutionen des Staates" in Erscheinung.
"Dieses Vorgehen geht weit über die rechtlich zulässige Kritik an Politik und Staat hinaus. Es untergräbt vielmehr die demokratische Ordnung, indem es das Vertrauen in das staatliche System insgesamt erschüttert und so dessen Funktionsfähigkeit gefährdet"
Die Idee, dass die Repräsentanten des Staates, allen voran die Bundesregierung, durch eigenes grob unredliches Fehlverhalten das Vertrauen der Menschen von sich aus verspielt haben könnten, ist den Autoren dieses Berichts offenbar fremd. Schade.
Aufhorchen lässt, was der Bericht über die politischen Themen jener Menschen schreibt, die sie diesem Phänomenbereich zuordnet:
"Aufgrund des Wegfalls der staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung im Frühjahr 2023 wurden (…) neue, mobilisierungsfähige Themen gesucht. Neben der Forderung nach einer „Aufarbeitung“ der Coronapandemie (auch in Form einer strafrechtlichen Verfolgung der für die Schutzmaßnahmen verantwortlichen Politikerinnen und Politiker) wurde versucht, staatliche Klimaschutzmaßnahmen, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine oder die angebliche Gefahr einer staatlichen Totalüberwachung der Bevölkerung durch Digitalisierung als mögliche Schwerpunktthemen zu implementieren."
Wer also fordert, die Corona-Zeit aufzuarbeiten, und es dabei wagt, zu behaupten, die Verantwortlichen der Corona-Politik hätten Unwahrheiten verbreitet, Unrecht getan und müssten dafür zur Verantwortung gezogen werden, ist nach dieser Logik ein Fall für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Dass die Pandemie-Erzählung auf vorsätzlichen Falschbehauptungen beruhte, ist liquide beweisbar, und zwar nicht anhand "szenetypischer Kanäle", von denen im Bericht die Rede ist, sondern anhand der Informationen auf den Internetseiten des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums.
2. Neue Corona-Variante
"Rasierklingenartige Halsschmerzen" verursache sie, die neue Corona-Variante "Nimbus" (NB 1.8.1.). So titelte der FOCUS am 9.6.2025. Als Nächstes kommen vermutlich Whirlpool-ähnliches Bauchgrummeln und holzhammermäßiges Kopfweh. Und natürlich Husten, der sich anfühlt wie ein Vulkanausbruch. Aber im Ernst: In den vergangenen Tagen hat das Panik-Orchester wieder damit begonnen, die Instrumente zu stimmen.
3. Koinzidenz oder Koordination?
Legt man beide Ereignisse nebeneinander, so entsteht der Eindruck, als wollte man den Menschen mitteilen: "Wir bereiten gerade den nächsten Lockdown vor, und jetzt hört bitte auf, uns dabei zu stören".
Man mag einwenden, die Verfassungsschutzberichte des Bundes würden jedes Jahr im Juni vorgestellt, und die Warnungen vor der neuen Corona-Variante seien kein deutsches Spezifikum: Der britische "Express" berichtete über diese neue Variante bereits am 6.6.2025. Die Warnungen vor der neuen Variante und die Vorstellung des VS-Berichts fielen nur zufällig zeitlich zusammen.
Wenn ich den herkömmlichen Medien und den Politikern deutscher regierungstragender Parteien noch vertrauen könnte, würde ich die Frage "Zufall oder Absicht?" gar nicht erst stellen. Sowohl die einen als auch die anderen haben mein Vertrauen aber längst verspielt. Und zur Klarstellung, lieber Verfassungsschutz: Ich will gar kein neues System. Ich will nur endlich kompetentes und persönlich integres politisches Personal.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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